Blog-Archive

Torsten Sommer zur besseren Vermittlung von Arbeitslosen in die Beschäftigung

Mittwoch, 10. September 2014   Top 2. Betreuung und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen in NRW verbessern – Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt muss Vorrang vor öffentlich geförderter Beschäftigung haben Antrag der Fraktion der  FDP Drucksache 16/6681 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung:

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Joachim Paul über den Nachtrag des Haushaltsplans 2014

Mittwoch, 10. September 2014 Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700 in Verbindung damit Gesetz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013/2014 Nordrhein-Westfalen

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Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden

Änderungsantrag: Gesetz zur Änderung des Archivgesetzes Nordrhein-Westfalen

09.09.2014 Gesetz zur Änderung des Archivgesetzes Nordrhein-Westfalen Änderungsantrag der Piraten zu GesEntw LRg 16/5774 , Änderungsantrag-Drucksache-16/6747.pdf

Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Hauptausschuss (A05), Lukas Lamla

Aufnahmestopp Flüchtlinge in NRW

NRW verschärft die bundesweiten Probleme mit der  Flüchtlingsaufnahme: „Notstand in den Landesaufnahmen NRW ist hausgemacht“ Nachdem vor ein paar Tagen in mehreren Aufnahmeeinrichtungen des Landes NRW Masern- und Windpockenerkrankungen ausgebrochen sind, kündigt das Land jetzt einen Aufnahmestopp von Flüchtlingen für

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09)

Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses im Landtag

Ärger mit Behörden? – Dann ab zur Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses im Landtag NRW am 15.09.2014 Ihr fühlt Euch durch Entscheidungen von NRW-Behörden oder anderer öffentlicher Einrichtungen im Land benachteiligt oder ungerecht behandelt? Dann könnt Ihr Euch an den Petitionsausschuss des Landtags wenden.

Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Petitionsausschuss (A13), uncategorized

Mitglied und Stellvertreter für Lfm-Medienkommission gesucht!

Wir Piraten fordern schon lange, dass nicht nur die gut organisierten Verbände und Organisationen, Parteien und Regierungsvertreter in den Aufsichtsgremien öffentlicher Institutionen vertreten sind, sondern dass sich auch ganz normale Bürger dort engagieren können. Das ist für uns gelebte Teilhabe

Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), uncategorized

AK1-Mumble: Politik mit euch!

Interesse an sozial/gesellschaftlichen Themen? Morgen, am Donnerstag den 4. September, besprechen wir ab 19 Uhr bei unserem AK1-Mumble die aktuellen Anträge der anderen Fraktionen in unserem Themenbereich und wie wir uns dazu verhalten wollen. Diesmal geht es unter anderem um

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Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Homepage, Mitmachen

Antrag: Solidarität und Stabilität in der Eurozone: Keine Denkverbote bei der europäischen Arbeitslosenversicherung

02.09.2014 Solidarität und Stabilität in der Eurozone: Keine Denkverbote bei der europäischen Arbeitslosenversicherung Antrag PIRATEN Antrag-Drucksache-16/6672.pdf

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Veröffentlicht unter Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern

Antrag: Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen

02.09.2014 Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen Antrag PIRATEN Antrag-Drucksache-16/6675.pdf

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Veröffentlicht unter Anträge, Integration (A19), Simone Brand

Antrag: Keine Zeltstädte in Nordrhein-Westfalen – Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern

02.09.2014 Keine Zeltstädte in Nordrhein-Westfalen – Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern Antrag PIRATEN Antrag-Drucksache-16/6674.pdf

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Veröffentlicht unter Anträge, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09)