Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 5. Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6091 2. Lesung Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten…
Blog-Archive
Dirk Schatz zur wirksamen Bekämpfung von Menschenhandel
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 4. Wirksame Bekämpfung von Menschenhandel nur in Verbindung mit nachhaltigen Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung der Betroffenen möglich – Richtlinienkonforme Umsetzung der Richtlinie 2011/36/EU Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2891 Unser Redner:…
Dietmar Schulz zur Rettung des Kulturbestandes in NRW
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 3. Taten statt Worte zur Rettung des Kulturbestandes in Nordrhein-Westfalen – Kulturministerin Ute Schäfer muss berechtigte Erwartungen an Kulturgipfel erfüllen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7778 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung:…
Getagged mit: Kultur, Kunst, WestLB
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Kultur- und Medien (A12), Reden
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Oliver Bayer zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in allen Landesteilen
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 2. Hausärztliche Versorgung in allen Landesteilen sicherstellen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3232 in Verbindung damit Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5491 Unser Redner: Oliver Bayer…
Getagged mit: Mobilität
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Oliver Bayer, Reden
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NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt
Mittwoch, 28. Janu 2015 TOP 1. NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt Antrag der Fraktion der SPD / der Fraktion der CDU / der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN / der Fraktion der FDP und der Fraktion der…
Antrag: Resolution – NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt
27.01.2015 Resolution – NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7799.pdf
Überwachung löst keine Probleme – Sofortprogramm zur Deradikalisierung starten
Aktuelle Stunde am Freitag, 30. Januar 2015, auf Antrag der Piratenfraktion NRW: Im Rahmen der Aktuellen Stunde wird der Landtag darüber beraten, ob die von der Landesregierung vorgeschlagene Ausweitung der Überwachungsmaßnahmen geeignet ist, für mehr Sicherheit zu sorgen. Sind muslimische…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Nächster AK1-Mumble 26.01.
AK1-Mumble ab jetzt Montags Ihr habt Interesse an sozialen und gesellschaftlichen Themen? Am Montag, den 26. Januar 2015, besprechen wir ab 18 Uhr bei unserem AK1-Mumble die aktuellen Anträge der anderen Fraktionen in unserem Themenbereich. Wie wollen wir uns dazu…
Übergriffe des Wachpersonals auf Flüchtlinge – Piraten bringen Licht ins Dunkel
Zur heutigen Beratung im Innenausschuss über die aktuelle Situation in den Landesaufnahmen, die Aufarbeitung der Misshandlungen von Flüchtlingen in NRW und den Stand der Ermittlungen gegen Sicherheitsleute und andere Mitarbeiter in den Einrichtungen sagt Frank Herrmann, Mitglied des Landtags NRW:…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
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Satzungsänderung der Portigon AG zum Schutz der Kunst
Haushalts- und Finanzausschuss vom 22. Januar 2015 TOP 3.: „Kunsttrödel in NRW“ – Beabsichtigte Kunstverkäufe der Portigon AG Zu den beabsichtigten Kunstverkäufen der Portigon AG, heute Thema im Haushalts- und Finanzausschusssitzung, sagt Dietmar Schulz, Haushaltspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im…
Getagged mit: Kultur, Kunst, WestLB
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
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