Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 17. Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2722 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kommunalpolitik Drucksache 16/ 2. Lesung Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung oder Enthaltung Unser Redner: Robert Stein Audiomitschnitt der Rede…
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Plenarrede: Robert Stein zu zentralem Personaleinsatzmanagement
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 15. Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen und zur Änderung weiterer Gesetze Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2556 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/ 2. Lesung Block I i.V.m. Zentrales…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu sparkassenrechtlichen Vorschriften
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 14. Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2652 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/3462 2. Lesung Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Eigener Änderungsantrag erwartet: Zustimmung Unser Redner: Dietmar Schulz…
Plenarrede: Michele Marsching zu Abgeordnetengesetz
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 16. Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2897 Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drucksache 16/ 2. Lesung Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Entschließungsantrag der Fraktion der SPD der…
Plenarrede: Joachim Paul zu 60 Jahren Bundesvertriebenengesetz
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 12. 60 Jahre Bundesvertriebenengesetz – 50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Haus Erinnern an die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3443 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Joachim Paul…
Getagged mit: Flüchtlinge, Kultur
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Integration (A19), Joachim Paul, Reden
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Änderungsantrag: Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in NRW
10.07.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/3429 Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in NRW Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-3536.pdf Ergänzung des Forderungskatalogs des ursprünglichen Antrags um u.a. folgende Punkte: Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 9,03 Euro für…
Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul
Änderungsantrag: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen
10.07.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw SPD, GRÜNE Drs 16/2279 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-3534.pdf Ergänzung § 3 (Denkmalliste) Abs. 2 und Abs. 5 um Aspekt einer…
Plenarrede: Nico Kern zu Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien im Zusammenhang mit “Tempora”
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 7. Britisches Überwachungsprogramm „Tempora“ ist unionsrechtswidrig: Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien einleiten! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3441 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung
Veröffentlicht unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden
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36. Plenarsitzung
Tagesordnung der 36. Plenarsitzung Mittwoch, 10. Juli 2013
Getagged mit: EU-Arbeitslosenversicherung, Industrie, Kultur, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum, Reden
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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Wirtschaftswachstum in NRW
Mittwoch, 10. Juli 2013 6a. Nordrhein-Westfalen verliert kontinuierlich an Wirtschaftskraft – Landesregierung muss endlich Wachstumsbremse lösen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3447 Block I in Verbindung mit 6b. Wohlstand sichern und ausbauen – Landesregierung soll Wachstumsinitiativen ergreifen und…
Getagged mit: Breitband, G8/G9, Industrie
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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