Anhörung zu “Bürger vor Spionage schützen” und “Whistleblower stärken” Sensible Daten können in NRW nicht nur von ausländischen Geheimdiensten, sondern auch von Kriminellen abgefischt werden. Melde- oder Krankendaten sind in NRW längst nicht mehr sicher. Das ist ein Ergebnis der…
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Kommunale Computernetze löchrig wie ein Schweizer Käse
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Großer Piratendonnerstag im Landtag
Bürger vor Spionage schützen, Whistleblower stärken, geheimdienstliche Wirtschaftsspionage verhindern In zwei öffentlichen Anhörungen beziehen heute (06.02.2014) Experten Stellung zu drei aktuellen Piraten-Anträgen. Ab 10 Uhr wird es in einer Doppel-Anhörung um die Themen “Bürger vor Spionage schützen” und “Whistleblower stärken”…
Getagged mit: Industrie, Überwachung, Verfassungsschutz, Wirtschaftsspionage
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Tagesordnung der 50. Plenarsitzung
Freitag, 31. Januar 2014 Hier geht´s zur Übersicht über unsere Anträge
Getagged mit: Überwachung, Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung
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NSA-Skandal: Ministerpräsidentin ist tatenlos, ahnungslos, kraftlos
Zur Aktuellen Stunde „Nach Fernsehinterview mit Edward Snowden: Untätigkeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der NSA-Affäre ist grob fahrlässig“ Drucksache 16/4881 Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: „Die Geheimdienste dieser Welt greifen über die digitale Kommunikation Bürger und Regierung…
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Tagesordnung der 49. Plenarsitzung
Donnerstag, 30. Januar 2014 Hier geht´s zur Übersicht über unsere Anträge
Getagged mit: Edward Snowden, Kultur, Offener Ganztag
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Minister Jäger ignoriert die Bedrohung durch Geheimdienste
Was unternimmt die nordrhein-westfälische Landesregierung, um die hiesige Bevölkerung, die in NRW ansässigen Unternehmen sowie Landesbehörden und deren Mitarbeiter zu schützen? „Diese Frage kann nach der heutigen Fragestunde mit einem klaren ‚Nichts‘ beantwortet werden“, sagt Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer…
Getagged mit: Edward Snowden
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Tagesordnung der 48. Plenarsitzung
Mittwoch, 29. Januar 2014 Hier geht´s zur Übersicht über unsere Anträge
Landesregierung prellt den Bürger um 117 Millionen Euro
„Wenn morgen mit der Regierungsmehrheit das Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds verabschiedet wird, erreicht die Mauschelei mit der Kirche ihren Höhepunkt“, sagt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Seit Jahren trickst…
Vernissage #SnowdenArt
Am 27.01.14 hatten wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu unserer Kunstausstellung #SnowdenArt in den Landtag eingeladen.
Anhörung zur Denkmalförderung
Experten lehnen Umstellung von Zuschuss- auf Darlehensförderung ab Die von der rot-grünen Landesregierung vorgenommene massive Kürzung der für den Denkmalschutz bereit gestellten Mittel und die Umstellung auf Darlehen wird von der breiten Mehrheit der Fachexperten abgelehnt. In der heutigen Anhörung…
Getagged mit: Kultur
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