Blog-Archive

Plenarrede: Daniel Düngel zu Kinder- und Jugendhilfegesetz

Donnerstag, 11. Juli 2013   TOP 10. Gesetz zur Änderung des Dritten Ausführungsgesetzes des Kinder- und Jugendhilfegesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der  CDU der Fraktion der  FDP und der Fraktion der  PIRATEN Drucksache   16/3440 1. Lesung Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Plenarrede: Lukas Lamla zu Änderung des Denkmalschutzgesetzes NRW

Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 9. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache   16/2279 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses

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Änderungsantrag: Nordrhein-Westfalen unterstützt die Bewerbung der Stadt Maastricht und der EUREGIO Maas-Rhein als Kulturhauptstadt Europas 2018

11.07.2013 Änderungsantrag zu Antr SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Drs 16/3424 (Neudruck) Nordrhein-Westfalen unterstützt die Bewerbung der Stadt Maastricht und der EUREGIO Maas-Rhein als Kulturhauptstadt Europas 2018   Urheber: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-163542.pdf Der Änderungsantrag wurde einstimmig angenommen.

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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Klimaschutzgesetz NRW

Donnerstag, 11. Juli 2013   TOP 8. Mittelfristige Finanzplanung – Wie ernst nimmt die Landesregierung ihr Klimaschutzgesetz? Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3444 Block I direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung / Enthaltung s.o. Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder        

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Plenarrede: Frank Herrmann zu Reform der Datenerfassung der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS)

Donnerstag, 11. Juli  2013   TOP 7.  Realistische Erfassung von Sicherheitsproblemen – Reform der  Datenerfassung und –auswertung der Zentralen   Informationsstelle  Sporteinsätze (ZIS) Antrag der Fraktion der  PIRATEN Drucksache 16/3438 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Frank Herrmann  

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Plenarrede: Olaf Wegner zu U3-Ausbau

Donnerstag, 11. Juli 2013   TOP 6. Erfolgreichen U3-Ausbau in NRW fortsetzen   – Bund muss Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz umsetzen Antrag der Fraktion der   SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3425 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur

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Plenarrede: Torsten Sommer zu Einsetzung der Verfassungskommission

Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 5. Einsetzung der Verfassungskommission Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3428 Block I direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung:

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Plenarrede: Dirk Schatz zu Gewalt gegen Polizeibeamte

Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 4. Gewalt gegen Polizeibeamte ist kein Kavaliersdelikt – Mindeststrafe für Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte einführen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3442 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner:  Dirk Schatz       Audiomitschnitt

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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Wirtschaftlichkeit der Energiewende

Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 2.  Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort  Nordrhein-Westfalen übernehmen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1267 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und

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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Energieeffizienz in NRW

Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 1.A k t u e l l e  S t u n d e Bundesregierung bedroht Investitionsmotor Energieeffizienz auch in NRW Aktuelle   Stunde auf Antrag der Fraktion  der SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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