Blog-Archive

Plenarrede: Monika Pieper zu Arbeitnehmerweiterbildung

Mittwoch, 10. Juli 2013   TOP 9. Auszubildenden den Zugang zur Arbeitnehmerweiterbildung ermöglichen Antrag der Fraktion der   SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3431 Block I Direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Unser Rednerin: Monika Pieper         Audiomitschnitt…

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Plenarrede: Daniel Düngel zu Förderung der Fußballfanprojekte

Mittwoch, 10. Juli 2013   TOP 11. Größere Wertschätzung der Fankultur –   Fanprojekte nachhaltig fördern! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3433 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner : Daniel Düngel           Audiomitschnitt der Rede…

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Plenarrede: Birgit Rydlewski zu „Wirtschaft“ als Schulfach

Mittwoch, 10. Juli 2013   TOP 5. Profilbildung des Realschulbildungsgangs stärken – Fach „Wirtschaft“ als verbindliches Schulfach einführen Antrag der Fraktion der  FDP Drucksache 16/3448 Unser Rednerin: Birgit Rydlewski Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung          …

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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Energieeffizienz in NRW

Donnerstag, 11. Juli 2013   TOP 1. A k t u e l l e  S t u n d e Bundesregierung bedroht Investitionsmotor Energieeffizienz auch in NRW Aktuelle   Stunde auf Antrag der Fraktion  der SPD und der Fraktion   BÜNDNIS…

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Bei der Energiepolitik eiern alle etablierten Parteien rum

Zur Aktuellen Stunde „Bundesregierung bedroht Investitionsmotor Energieeffizienz auch in NRW“ sagt Hanns-Jörg Rohwedder, Sprecher der Piratenfraktion NRW für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft: Gewiss gehört die gesteigerte Energieeffizienz zu den tragenden Säulen der Energiewende. Aber weil es ihrem Geschäftsmodell schadet,…

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Plenarrede: Robert Stein zu kommunalem Stärkungspakt

Mittwoch, 10. Juli 2013   TOP 17. Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2722 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kommunalpolitik Drucksache 16/ 2. Lesung Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung oder Enthaltung Unser Redner: Robert Stein Audiomitschnitt der Rede…

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Plenarrede: Robert Stein zu zentralem Personaleinsatzmanagement

Mittwoch, 10. Juli 2013   TOP 15. Gesetz über die Errichtung  des Landesamtes für Finanzen und zur Änderung weiterer Gesetze Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2556 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/ 2. Lesung Block I i.V.m. Zentrales…

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Plenarrede: Dietmar Schulz zu sparkassenrechtlichen Vorschriften

Mittwoch, 10. Juli 2013   TOP 14. Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2652 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/3462 2. Lesung Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Eigener Änderungsantrag erwartet: Zustimmung Unser Redner: Dietmar Schulz…

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Plenarrede: Michele Marsching zu Abgeordnetengesetz

Mittwoch, 10. Juli 2013   TOP 16. Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2897 Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drucksache 16/ 2. Lesung Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Entschließungsantrag der Fraktion der SPD der…

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Plenarrede: Joachim Paul zu 60 Jahren Bundesvertriebenengesetz

Mittwoch, 10. Juli 2013   TOP 12.   60 Jahre Bundesvertriebenengesetz – 50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Haus   Erinnern an die Opfer von Flucht,   Vertreibung und Deportation Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3443 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Joachim Paul…

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