Zu den heutigen Äußerungen von Wissenschaftsministerin Schulze zum Stand der Vorbereitungen der Hochschulen auf den doppelten Abiturjahrgang sagt Dr. Joachim Paul, Hochschulpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Junge Menschen, die ein Studium antreten wollen, werden an den viel zu…
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Viele werden keinen Studienplatz bekommen!
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Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Pressemitteilungen
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Inklusion ist eine gemeinschaftliche Aufgabe
Anfang der Woche haben die kommunalen Spitzenverbände eine Modellrechnung mit Folgekostenabschätzung zur Inklusion für die Stadt Essen und den Kreis Borken veröffentlicht. Die Ergebnisse überraschen nicht. Selbst wenn man die den Fallbeispielen zugrunde gelegten Zahlen anzweifelt und testweise halbiert, zeigt…
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Piratenstunde mit Daniel Schwerd und Frank Herrmann vom 15.07.2013
Das Thema dieser Stunde: Anträge der Fraktion für das letzte Plenum, vor allem zu PRISM/Tempora (Überwachung, EU Vertragsverletzung durch Großbritannien, Wirtschaftsspionage und Whistleblowerschutz)
Getagged mit: Überwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen, Frank Herrmann, Piraten(sprech)stunden
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Große Anfrage: Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung?
15.07.2013 Große Anfrage 7 PIRATEN Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung? Urheber: PIRATEN Große_Anfrage-Drucksache-16-3573.pdf Antwort MIK Drucksache 16/4627 13.12.2013 141 S. 1. Umfang der den öffentlichen Raum überwachenden Kamerasysteme in Nordrhein-Westfalen; 2. Übersicht über die Videoüberwachung…
Getagged mit: Überwachung, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Große Anfragen, Innenausschuss (A09)
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Drs. 16/2729: Jugendmedienschutz und Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV)
Jugendmedienschutz und Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) Große Anfrage 6 Dr. Joachim Paul, Frank Herrmann, Daniel Schwerd, Lukas Lamla Drucksache 16/2729 24.04.2013 Antwort des MBEM: Drucksache 16/3684 31.07.2013 Öffentliche Beratung am 17.10.1213 (Plenarprotokoll)
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Piraten helfen Innenminister Jäger bei Hinweisstelle für anonyme Hinweisgeber
Der von Innenminister Jäger gelobte “heiße Draht” für anonyme Tipps zu Korruptionsfällen war lange Zeit kaltgestellt: Mindestens ein Jahr war niemand erreichbar. Erst nachdem die Piratenfraktion das MIK darauf aufmerksam machte, dass die auf der Seite MIK NRW: Korruption angegebene…
Getagged mit: Whistleblowing
Veröffentlicht unter Das Neueste, Frank Herrmann, Persönliche Blogposts
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Plenarrede: Simone Brand zu bäuerlicher Landwirtschaft
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 9. Für eine bäuerliche Landwirtschaft – die Chance der gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013 auf nationaler Ebene nutzen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3430 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur…
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
Plenarrede: Joachim Paul zu leistungsgerechten Bezahlung von Hochschulrektoren
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 8. „Selbstbedienungsladen Hochschule“ beenden – Leistungsgerechte Bezahlung von Hochschulrektoren transparent gestalten Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3435 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Joachim Paul Audiomitschnitt…
Plenarrede: Torsten Sommer zu Jobperspektiven in NRW für Jugendliche aus südeuropäischen Ländern
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 7. Fachkräfte- und Auszubildendenbedarf in Nordrhein-Westfalen sichern – Ausbildungs- und Jobperspektiven für Jugendliche aus südeuropäischen Ländern schaffen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/3449 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Torsten Sommer…
Plenarrede: Simone Brand zu effektiver Lebensmittelkontrolle
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 6. Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in NRW Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3429 Änderungsantrag PIRATEN Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung inklusive unserem Änderungsantrag…
Getagged mit: Open Data, Open Government, Open Source, Überwachung
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
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