Inklusion ist eine gemeinschaftliche Aufgabe

Anfang der Woche haben die kommunalen Spitzenverbände eine Modellrechnung mit Folgekostenabschätzung zur Inklusion für die Stadt Essen und den Kreis Borken veröffentlicht. Die Ergebnisse überraschen nicht. Selbst wenn man die den Fallbeispielen zugrunde gelegten Zahlen anzweifelt und testweise halbiert, zeigt das Gutachten, dass signifikante Mehrkosten für die Schulträger entstehen werden.

Die Reaktion der anderen Fraktionen in Form von Pressemitteilungen entspricht im Wesentlichen dem, was Monika Pieper in ihrer letzten Rede schon angemerkt hat: Die CDU instrumentalisiert das Thema um eine Konnexitätsdebatte zu führen, die FDP solidarisiert sich mit den kommunalen Spitzenverbänden und spielt die „denkt denn keiner an die Kinder“-Karte.

Inklusion ist eine gemeinschaftliche Aufgabe, an deren Finanzierung sich auch die Landesregierung beteiligen muss. Aber die Verweigerungshaltung der Oppositionskollegen ist für die Realisierung von Inklusion ebenfalls nicht zielführend.

Wir dürfen den Inklusionsprozess nicht vor die Wand fahren lassen. Wir Piraten setzen uns dafür ein durch Änderungsanträge aus dem Gesetzesentwurf einen zustimmungsfähigen Fahrplan zu machen. Dazu werden wir die Gespräche mit allen Beteiligten aufrechterhalten.

Nach jahrzehntelanger Unzufriedenheit mit der Politik, ergibt sich durch das Landtagsmandat eine reale Chance, aktiv, inhaltlich und strukturell an politischen Prozessen mitzuwirken. Dies empfinde ich als große Herausforderung und auch Verantwortung. Ich wünsche mir, dass es uns gemeinsam mit Unterstützung und Einbindung der Basis gelingt, unsere Ziele durch eine sachliche, konstruktive Politik umzusetzen.

Veröffentlicht in Homepage, Monika Pieper
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