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Gemeinsames Lernen: Dialog, Planung und Transparenz

Zum CDU-Antrag „Landesregierung verweigert sich zu Lasten der Kinder und Betroffenen“ (Drucksache 16/4009)  sagt Monika Pieper, Abgeordnete der Piratenfraktion NRW und Obfrau im Ausschuss Schule und Weiterbildung: Gemeinsames Lernen muss im Land eine hohe Priorität haben. Die Schulen müssen zügig

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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Gemeindefinanzierungsgesetz 2014

Mittwoch, 25. Septmeber 2013   TOP 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das  Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Überweisung des Haushaltsgesetzes 2014, Drucksache 16/3800 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3801 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/4000 Gesetzentwurf der

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Plenarrede: Daniel Düngel zu beitragsfreier Kinderbetreuung nach dem Motto “keine Bildung ist viel zu teuer!”

Donnerstag,  26. September 2013 TOP 18. „Keine Bildung ist viel zu teuer!” – Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinderbildungsgesetz aufnehmen! Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/4019 Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4026 Block I Unser Redner: Daniel Düngel Unsere Abstimmungsempfehlung:

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Plenarrede: Joachim Paul zu Studienbedingungen und rot-grüner Hochschulpolitik

Donnerstag, 26.September 2013 TOP 17. Versprochen – Gebrochen: Rot-Grüne Mangelpolitik verschlechtert Studienbedingungen – Millionen für Qualitätsverbesserungen fehlen Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4025 Block I Unser Redner: Joachim Paul Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung         Audiomitschnitt der Rede

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Plenarrede: Joachim Paul zur Fern-Universität Hagen

Donnerstag, 26.September 2013 TOP 16. Die Fern Universität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Piratenfraktion, Drucksache 16/4016 Block I Unser

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Plenarrede: Oliver Bayer zum Praxissemester in der Lehrerausbildung

Donnerstag,  26. September 2013 TOP 15. Praxissemester in der Lehrerausbildung Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/3539 Block I Unser Redner: Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung         Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören: Audiomitschnitt

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Plenarrede: Nico Kern über das „eCall“-Notrufsystem”

Donnerstag, 26. September 2013 TOP 13. Zwingende Ausstattung aller Kraftfahrzeuge in der EU mit dem „eCall“-Notrufsystem unterläuft Bemühungen zur Verbesserung des Datenschutzes – Freiwilligkeit und informationelle Selbstbestimmung der Kraftfahrer nicht aufgeben Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4028 Änderungsantrag der

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Plenarrede: Kai Schmalenbach über die Bergschadensregulierung

Donnerstag,  26 September 2013 TOP 12. Augenhöhe zwischen Unternehmen und Betroffenen bei der Bergschadensregulierung schaffen – Stärkung und Bündelung der Schlichtungsstellen – Ausweitung der Beweislastumkehr auf den Braunkohletagebau Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN,

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Plenarrede: Simone Brand über eine neue Integrationspolitik

Donnerstag, 26. September 2013 TOP 11. Integrationspolitik neu ausrichten! Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/4012 Block I Unsere Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung   Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=034ce0c628986ff623d5a1be43488e21&downlaod] Audiomitschnitt der Rede von

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Plenarrede: Nico Kern über EU-Institutionen in NRW

Donnerstag, 26. September 2013 TOP 10. EU-Institutionen für NRW stärken – Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Bonn einrichten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Drucksache 16/3225 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und

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