10.12.2013 Landesförderung von Atomkraftwerken einstellen – Eigentümer in die Pflicht nehmen Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4592 Bei der von der Fraktion der PIRATEN beantragten namentlichen Abstimmung gab es folgendes Ergebnis: Abgegebene Stimmen: 227; Ja: 20; Nein: 207; Enthaltungen: –…
Blog-Archive
Dietmar Schulz zu zweitem Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes
Mittwoch, 27. November 2013 TOP 4. Zweites Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3968 Beschlussempfehlung Ausschusses für Kommunalpolitik Drucksache 16/4358 Entschließungsantrag des fraktionslosen Abg. Stein Drucksache 16/4485 Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4492 2. Lesung…
Dietmar Schulz zu Justiz in der Haushaltsdebatte 2013
Mittwoch, 27. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 VII. Einzelplan 04 a) Justizministerium Unser Redner: Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download Protokoll der Rede…
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Rechtsausschuss (A14), Reden
Dietmar Schulz zu Finanzverwaltung in der Haushaltsdebatte 2013
Mittwoch, 27. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 II Einzelplan 12 und Einzelplan 20 a) allg. Finanzverwaltung b) Haushaltsgesetz Unser Redner: Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz…
Getagged mit: Schuldenbremse, WestLB
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kommunalpolitik (A11), Reden
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Dietmar Schulz zu Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan NRW 2013
Mittwoch, 27. November 2013 TOP 2. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Nachtragshaushaltsgesetz 2013) Drucksache 16/4000 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4399 2. Lesung unmittelbar anschließend 3. Lesung…
Steuervermeidungsstrategie „Lizenzbox“ vermeiden!
Piratenfraktion fordert Vorgehen gegen ruinöse Steuervermeidungsstrategie „Lizenzbox“ – Rot-Grün sieht keinen Handlungsbedarf! Die Piratenfraktion im Landtag NRW sagt aggressiven Steuersparmodellen den Kampf an. Sie forderte heute erneut im Haushalts- und Finanzausschuss ein klares Vorgehen der rot-grünen Landesregierung gegen die…
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Marc 'Grumpy' Olejak, Nico Kern, Pressemitteilungen
Unsere Änderungsanträge zum Haushalt 2014
Mit folgenden Änderungsanträgen zum Haushalt 2014 gehen wir in die 2. Lesung. Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: „Unsere Änderungsanträge konzentrieren sich auf eine transparente Politik, auf den Einsatz von Lernmitteln, die frei kopiert und verändert werden dürfen…
Getagged mit: Bildung, Flüchtlinge, Mobilität, Offener Ganztag, Open Data, Open Government, Open Source, ÖPNV, Schuldenbremse, Transparenz, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Das Neueste, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
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Drs. 16/4303: Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepaketes – Hier: Schulsozialarbeit!
Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepaketes – Hier: Schulsozialarbeit! Kleine Anfrage 1724 Monika Pieper, Dietmar Schulz und Torsten Sommer Drucksache 16/4303 29.10.2013 Antwort des MAIS: Drucksache 16/4502 27.11.13
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Kleine Anfragen, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15), Torsten Sommer
Schulsozialarbeiter dürfen Sparzwang nicht zum Opfer fallen
Wer sich angeblich für Inklusion an Nordrhein-Westfalens Schulen stark macht, kann nicht an Sozialarbeitern sparen! Wir fordern die SPD auf, in den Koalitionsverhandlungen die Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeiter in NRW durch den Bund durchzusetzen.
Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Dietmar Schulz, Homepage, Olaf Wegner, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)