Blog-Archive

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Regelung des Strafvollzuges in Nordrhein-Westfalen

Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 13. Gesetz zur Regelung des Strafvollzuges in Nordrhein-Westfalen (Strafvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen – StVollzG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4155 Block I 1. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören

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Änderungsantrag: Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften

10.07.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/2652 Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften   Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-3523.pdf Änderung in Art 1 (Sparkassengesetz), Einfügung eines Abschnitts “D – Transparenz” nach § 42, Einführung einer Veröffentlichungspflicht personeller Verflechtungen, leitender Tätigkeiten und von

Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07)

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften

Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 12. Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4165 Block I 1. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Wir legen einen Gesetzentwurf vor, demzufolge endlich alle Sparkassen verpflichtet

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Kommunalpolitik (A11), Reden

Drs. 16/4178: Landesförderung des Atomkraftwerksbetreibers, der für den THTR 300 in Hamm-Uentrop verantwortlich ist – rechtliche Verpflichtung

Landesförderung des Atomkraftwerksbetreibers, der für den THTR 300 in Hamm-Uentrop verantwortlich ist – rechtliche Verpflichtung Kleine Anfrage 1674 Dietmar Schulz Drucksache 16/4178 08.10.2013 Antwort des Finanzmisters: Drucksache 16/4351 07.11.2013

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kleine Anfragen

Plenarrede: Dietmar Schulz zu NRW-Förderbericht

Mittwoch, 16. Oktober 2013   TOP 4.  NRW-Förderbericht erstellen – Der Landtag benötigt transparente und umfassende Informationen über die Wirkungen von Fördermaßnahmen und deren Verwaltungseffizienz Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4027 Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar

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Gesetzentwurf: Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet

08.10.2013 Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-4165.pdf

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Gesetzesentwürfe

Gesetzentwurf: Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet

08.10.2013 Gesetzentwurf PIRATEN Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet   Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-4165.pdf

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Gesetzesentwürfe, Haushalts- und Finanzausschuss (A07)

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Gemeindefinanzierungsgesetz 2014

Mittwoch, 25. Septmeber 2013   TOP 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das  Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Überweisung des Haushaltsgesetzes 2014, Drucksache 16/3800 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3801 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/4000 Gesetzentwurf der

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Plenarrede: Dietmar Schulz zur Provinzial-Neuordnung

Donnerstag 26.September.2013 TOP 8. Vermögensposition der Versicherten bei der Provinzial-Neuordnung sicherstellen Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4023 Block I Unser Redner: Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung         Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören:

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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushalt 2014

Mittwoch, 25. September 2013 TOP 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 Gesetzentwurf der Landesregierung Überweisung des Haushaltsgesetzes 2014, Drucksache 16/3800 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3801 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/4000 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3802 Antrag

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