Unser Landesvorsitzender, der Herr Schiffer, Euch vielleicht als pakki bekannt, hat mich nun schon einige Male darauf angesprochen, ob ich bereit wäre für den BuVo zu kandidieren. Nun hat er seine Drohung wahr gemacht und mich auf der Kandidatenliste vorgeschlagen. Ich hätte es mir einfach machen können und sagen: geh weg! Da er aber nun nicht der erste […]
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Präsidium vor Ort: Bergisches Städtedreieck
Am gestrigen Donnerstag waren wir mal wieder mit dem Präsidium des Landtags zu einer Regionenreise unterwegs. Ziel dieses Mal war das Bergische Städtedreieck Solingen, Remscheid und Wuppertal.
Neben offiziellen Empfängen und Besuchen bei den drei Oberbürgermeisterinnen und -meistern, standen Besuche der Zwilling-Werke in Solingen (mit dem äußerst interessanten Besuch des einzigen integrativen Betriebskindergarten Deutschlands), dem Röntgen-Museum in Remscheid und dem […]
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Das war das 6. Fanhearing im Landtag: weiter geht es 2014
Zum sechsten Mal haben wir uns am Montag mit Fußball-Fans getroffen, um Ihnen die Möglichkeit zu geben, aus ihrer Sicht die Situation in Fußballstadien und die aktuellen Probleme bei Fußballspielen darzustellen. Gestern ging es um die Konsequenzen der Ausschreitungen beim…
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Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
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TTIP, das geplante Freihandelsabkommen USA <-> EU ist ACTA hoch 3!
soweit ist das für viele unserer Mitpiraten schon klar. Wieso? Freihandel klingt doch gut, ist doch sowas wie Freiheit mit drin? Ja, schon, aber die Frage ist: Für wen? Viel deutlicher wird es, wenn eine andere Bezeichnung gewählt wird, die…
Getagged mit: Freihandelsabkommen, NSA, Tempora, TTIP, Überwachung
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Problem erkannt – Problem gebannt.
Verzögerungen bei der Bahn zwischen Essen Hbf und Essen West Wie das so ist in der aktuell vorherrschenden Politik, die Presse meldet Störungen der Bahn, auf Grund bergbaulicher Beeinträchtigungen zwischen Essen Hbf und Essen West und die CDU zieht quasi…
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Veröffentlicht unter 20 Piraten, Bergbausicherheit (A18.1), Homepage, Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts
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„Lizenzbox“: Patente als Steuerschlupfloch
Nach der Plenardebatte wird in der morgigen Sitzung des Haushalts und Finanzausschusses (HFA) unser Antrag gegen den ruinösen Steuerwettbewerb mittels sog. „Lizenzboxen“ abschließend beraten. Während es bei der Steuerdiskussion mit der Schweiz üblicherweise um Fälle illegaler Steuervermeidungsstrategien geht (siehe „Fall Hoeneß“),…
Getagged mit: EU, Immaterialgüter, Lizenzbox, Lizenzen, Patente, Schweiz, Steuergerechtigkeit, Steueroase, Steuerpolitik, Steuerwettbewerb
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Europa und Eine Welt (A06), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Nico Kern, Persönliche Blogposts
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Asyl für Edward Snowden!
Whistleblower Edward Snowden soll sich sicher und dauerhaft in Deutschland aufhalten dürfen! Wir haben für die kommende Plenarphase (27.-29. November) einen entsprechenden Antrag eingereicht.
Erst durch Edward Snowden haben wir von dem größten Übe…
Getagged mit: Edward Snowden, Flüchtlinge, Kunst, Überwachung
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Grumpys Lesezeug vom 19.11.2013
Disclaimer – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten. ZEIT: Smart Meter – Stromkunden sollen sich überwachen lassen – und dafür zahlen – um die Gewinne der Stromkonzerne zu steigern, empfiehlt ein Wirtschaftsberatungsunternehmen natürlich dem Bundeswirtschaftsministerium, die gewonnen Daten…
Getagged mit: Industrie, Überwachung
Veröffentlicht unter Marc 'Grumpy' Olejak, Persönliche Blogposts, Presse, Service
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.@netnrd hat Hals im Ausschuss: Possenspiel um den “Yes We Scan”-Antrag
Am 9. Oktober haben wir in der 23. Ausschusssitzung des Wirtschaftsausschuss über unseren Antrag “Yes We Scan” gesprochen, den wir dort unter Punkt 7 zur Mitberatung auf der Tagesordnung hatten.
Ich habe mich etwas aufgeregt über den unte…
Einladung zum 6. Fanhearing der Piratenfraktion am 18.11. ab 18 Uhr
Wir laden euch herzlich ein, am 18.11.2013 um 18 Uhr im Landtag NRW (Raum E1 A 17) an unserem 6. Fanhearing teilzunehmen. Wir sprechen u. a. über die Konsequenzen nach den Vorkommnissen beim Revierderby auf Schalke. Außerdem stellt die AG…