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Carsten Spengler
Carsten Spengler
Persönlicher Mitarbeiter von Oliver Bayer
Referent Enquete Handwerk und Mittelstand
Britta Eschmann
Persönliche Mitarbeiterin von Oliver Bayer
Assistenz Enquetekommission Öffentlicher Personenverkehr
Statement
Abgeordnete müssen alles wissen und können doch nichts richtig. Gerade dieser Knackpunkt ist für mich das reizvollste an meiner neuen Aufgabe. Ich liebe es, breitgefächertes Halbwissen anzuwenden anstatt es nur anzuhäufen. Um kompetent zu sein, muss ich vielen Menschen viele Fragen stellen. Dabei darf man mir zuschauen – und gerne mitwirken. Denn Politiker, die das Fragenstellen überspielen, sind anfällig für Lobbyisten und Auslöser von Politikverdrossenheit.

Letzte Artikel

NRW braucht ein eigenes Luftverkehrskonzept!

Während sich eine Allianz von NGOs mit der Luftverkehrswirtschaft einen ungleichen Wettbewerb um ein Bundes-Luftverkehrskonzept liefert, gehen die Belange der Menschen in Nordrhein-Westfalen unter. „SPD und Grüne aus NRW schauen tatenlos zu“, sagt Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: „Ich begrüße, dass verschiedene NGOs einen Vorschlag für … Weiterlesen »

Wir brauchen ein Konzept für die Flughäfen in NRW

Die NRW-Luftverkehrskonzeption aus dem Jahr 2000 (“gültig” bis 2010) ist längst veraltet, doch von Rot-Grün ist hier nicht viel zu erwarten. Minister Groschek setzt auf das auf Bundesebene in Bearbeitung befindliche Nationale Luftverkehrskonzept, welches stark auf Lobbyvorschlägen der Luftfahrtindustrie basiert und z.B. eine Ausweitung der Nachtflüge bedeuten würde. Ein eigenes Landesluftverkehrskonzept NRW ist jedoch überfällig: […]

Rückblick: Drei Wochen im Juni #2 – Noten für Laschet, Rat für Groschek

Teil 2 der chronologischen Übersicht über drei Wochen Landtag im Juni – diesmal eine Sitzungswoche mit den Themen Freifunk, BGE, RRX, Laschet, PPP, Fratzscher-Kommission, LBO, Flüchtlingen, Enquete-Kommission ÖPNV, Drittnutzerfinanzierung, PKW-Maut und Vorratsdatenspeicherung. 16. Juni Gemeinsam mit SPD und Grünen reichen wir den Freifunk-Antrag ein. Ein großer Erfolg. Ich habe eine Besuchergruppe aus Köln, die am […]

Rückblick: Drei Wochen im Juni – PPP, Fahrscheinloser ÖPNV und RRX

Vorratsdatenspeicherung, Fahrscheinloser Nahverkehr in Köln und Berlin, Elektromobilität, Autonomes Fahren, Enquetekommission ÖPNV, RRX, PKW-Maut, Dämmwahn, Mietpreisbremse… über sehr viele Themen des vergangenen Monats würde ich gerne einen ausführlichen Blogpost verfassen. Nicht alle Texte werde ich wirklich schreiben, daher möchte ich hier einfach einmal einen Überblick darüber geben, was in drei Wochen im Juni 2015 so […]

Zur Aktuellen Stunde PKW-Maut

PKW-Maut darf nicht blockieren – wir brauchen eine moderne Verkehrswende Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: Die PKW-Maut nach Dobrindt ist kein ernstgemeintes Finanzierungsinstrument, sondern ein gefährliches, diskriminierendes Marketinginstrument. Das wird 2017 hoffentlich nicht mehr eingesetzt.   Wir Piraten werden alles daran setzen, dass die Dobrindt-Maut keinen Schaden … Weiterlesen »

Aktuelle Stunde – Nein zur Vorratsdatenspeicherung

Demokratie braucht Privatsphäre – Nein zur Vorratsdatenspeicherung Dietmar Schulz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Wir Piraten lehnen die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikations-Verbindungsdaten grundsätzlich ab. Demokratie braucht Privatsphäre und nur die Aussicht darauf, dass bald Vorratsdaten gespeichert werden sollen, bewirkt schon die Änderung des eigenen Verhaltens. Wir wollen, dass in Deutschland, Europa und der ganzen Welt kein Mensch unter Generalverdacht … Weiterlesen »

Was bedeutet Autonomes Fahren für NRW?

Stichwort ‚Autonomes Fahren‘: Was bedeutet ‚Autonomes Fahren‘ für die Zukunft NRWs? Eine ganze Menge – für Wirtschaft, Gesellschaft und Politik. Was bedeutet ‚Autonomes Fahren‘ für die Landesregierung? Schockierend wenig. Sie kennt eTickets beim VRR und ein Forschungsprojekt in Aachen und nennt das dann bereits Zukunftsstrategie. Es gibt keinen Plan. Die Landesregierung hat keinen Plan, was ‚Digitale Revolution‘ bedeutet, da […]

Chinesen bauen Flughafen BER in Rekordzeit nach

In Chongqing ist der Flughafen BER bereits fertig. Dort entstand unbemerkt von der westlichen Öffentlichkeit in weniger als drei Jahren Bauzeit eine ziemlich genaue Kopie des geplanten Berliner Hauptstadtflughafens. Die Eröffnung der ersten Ausbaustufe, die der ersten des BER entspricht, ist in der Nacht vom 2. zum 3. Juni 2015 geplant …und es gibt keinen […]

Willkommen im verrücktesten PKW-Maut-Land der Welt.

Mit jeder Neuerung wurde die PKW-Maut noch ein bisschen komplizierter, unverständlicher und kurioser. Die neusten SPD-Änderungen sind da nicht besser als die der CDU. Wenn die „Dobrindt-Maut“ wenigstens nichts kaputt machen würde, wäre es ja lustig. Heute brauchen wir acht Hände für ein Facepalm und eine weiche Tischplatte. Die Bundesregierung scheint sinnvolle Projekte in den […]

Zu Kosten und Nutzen bei der Energiesparverordnung

Freitag, 20. März 2015 Top 7. Dämmwahn bremsen – Kosten und Nutzen bei der Energiesparverordnung ins Gleichgewicht bringen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8129 Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll Video Protokoll der Rede von Oliver Bayer Oliver Bayer (PIRATEN): Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der […]