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Carsten Spengler
Carsten Spengler
Persönlicher Mitarbeiter von Oliver Bayer
Referent Enquete Handwerk und Mittelstand
Britta Eschmann
Persönliche Mitarbeiterin von Oliver Bayer
Assistenz Enquetekommission Öffentlicher Personenverkehr
Statement
Abgeordnete müssen alles wissen und können doch nichts richtig. Gerade dieser Knackpunkt ist für mich das reizvollste an meiner neuen Aufgabe. Ich liebe es, breitgefächertes Halbwissen anzuwenden anstatt es nur anzuhäufen. Um kompetent zu sein, muss ich vielen Menschen viele Fragen stellen. Dabei darf man mir zuschauen – und gerne mitwirken. Denn Politiker, die das Fragenstellen überspielen, sind anfällig für Lobbyisten und Auslöser von Politikverdrossenheit.

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Kein “MegaBits. MegaHerz. MegaStark” auf NRWs Straßen

Jetzt Landesmittel für Testregion ´Autonomes Fahren´ in NRW freimachen Auf den Autobahnen in NRW wird es keine Teststrecke für autonomes Fahren geben. Der Testrecke auf Autobahnen in NRW wurde durch Bundesverkehrsminister Dobrindt eine Absage erteilt. Das Bundesverkehrsministerium will ausschließlich in Bayern auf der A 9 ein „Digitales Testfeld Autobahn“ für das autonome Fahren schaffen. Mit […]

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Na dann gute Nacht

Keine weitere Initiative für ein Nachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn Mit ihrem Bericht zu den Flughäfen in NRW zeigt die Landesregierung den von Fluglärm betroffenen Bürgern die kalte Schulter. Es werden keine Alternativen aufgzeigt und weitere Initiativen sind nicht geplant – na dann gute Nacht. Der Flughafen hat ausschl ießlich Gesellschafter der öffentlichen Hand, einschließlich des […]

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Verkehrspolitik der Antike

Heute hat die Landesregierung ihren Bericht zur Sperrung der Rheinbrücke A 40 Duisburg-Neuenkamp für Lkw ab 3,5 Tonnen in Fahrtrichtung Dortmund vorgelegt. „Wieder wird sichtbar, dass die Verkehrspolitik über Jahrzehnte geschlafen und wesentliche Hausaufgaben nicht gemacht hat: Die Verkehrspolitik verharrt in alten Denkweisen. Weder Bundes- noch Landesregierung wollen umdenken. Eine tatsächliche Verkehrswende ist weit und […]

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Dobrindts Weißbiermaut: Eine politische Geisterfahrt

Nachdem Minister Dobrindt Prognosen für die Nutzerzahlen der Öffentlichkeit vorgelegt hat, wird klar: 24 Millionen ausländische Mautzahlersollen das Wunder schaffen, dass die »PKW-Maut, die deutsche Autofahrer nichts kostet«, sogar einen kleinen Beitrag zur Verkehrsfinanzierung leistet – einen Beitrag, der selbst bei diesen Wunschberechnungen peinlich gering ist und teuer erkauft wird: Wir alle zahlen für den gigantischen […]

Planlos durch die Nacht

NRW braucht ein eigenes Luftverkehrskonzept Die Zurückweisung eines Nachtflugverbots am Flughafen Köln-Bonn durch den Bundesverkehrsminister zeigt: NRW braucht ein Landesluftverkehrskonzept. Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: „Planlos durch die Nacht, so agiert die Landesregierung beim Luftverkehr in NRW. Nachdem der Bundesverkehrsminister die Einführung eines nächtlichen Betriebsverbots für Passagierflüge … Weiterlesen »

Kein Nachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn: Kein Plan bei der Landesregierung

Das Nachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn ist gescheitert. Minister Groschek kommt das gelegen: Man dürfe Nachtflugbeschränkungen nicht pauschal als Lärmbekämpfungsmaßnahme einsetzen, sagte er im Verkehrsausschuss des Landtages am 23. Januar 2014. Für Deutschland und Europa insgesamt wäre es seiner Meinung nach nicht förderlich, nach 22 Uhr keine Flüge mehr zuzulassen. Die Bedeutung der Infrastruktur für Wachstum […]

Piraten für Hamburg! Darum:

Die Hamburger Piraten haben neben einem phantastischen Team die richtigen Themen für Hamburg und die Stadt kann von der Piraten-Erfahrung aus den anderen Ländern profitieren. Ich möchte das aus Sicht eines Abgeordneten des Landtags NRW auch untermauern: Zweieinhalb Jahre hat uns die NRW-Landesregierung zugeschaut, wie wir Anträge und andere Initiativen zum Digitalen Wandel stellten – […]