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Carsten Spengler
Carsten Spengler
Persönlicher Mitarbeiter von Oliver Bayer
Referent Enquete Handwerk und Mittelstand
Britta Eschmann
Persönliche Mitarbeiterin von Oliver Bayer
Assistenz Enquetekommission Öffentlicher Personenverkehr
Statement
Abgeordnete müssen alles wissen und können doch nichts richtig. Gerade dieser Knackpunkt ist für mich das reizvollste an meiner neuen Aufgabe. Ich liebe es, breitgefächertes Halbwissen anzuwenden anstatt es nur anzuhäufen. Um kompetent zu sein, muss ich vielen Menschen viele Fragen stellen. Dabei darf man mir zuschauen – und gerne mitwirken. Denn Politiker, die das Fragenstellen überspielen, sind anfällig für Lobbyisten und Auslöser von Politikverdrossenheit.

Letzte Artikel

NRW braucht klare Ansagen für den Luftverkehr

Wir in Nordrhein-Westfalen müssen jetzt durch ein Landesluftverkehrskonzept eigene Punkte setzen und unserer Verantwortung gerecht werden. Wir können uns in NRW nicht darauf verlassen, dass die Bundesregierung sich vollumfänglich um nordrhein-westfälische Belange kümmern wird. Das zeigte bereits die Zurückweisung eines Nachtflugverbots am Flughafen Köln-Bonn durch den Bundesverkehrsminister. Derzeit spricht nichts dafür, abzuwarten. Vieles spricht dafür, … Weiterlesen »

Breitbandausbau braucht Leerrohre

Wir brauchen in Zukunft richtig schnelles Internet überall – in der Stadt und auf dem Land. Daran hängt viel in der Entwicklung unseres Landes. Doch wie kann man die Inkompetenz der Politik vor der Haustür der Menschen ganz wunderbar darstellen? Man installiert eine große Baustelle und macht die Straße neu. Dreck, Lärm, Ärger, Nerven, OK […]

Unsere Schriftführer des Landtags NRW legen Amt nieder

Unsere Abgeordneten Oliver Bayer und Olaf Wegner legen mit sofortiger Wirkung ihre Ämter als Schriftführer des Landtags NRW nieder. Die Landtagspräsidentin Carina Gödecke wurde entsprechend informiert. Olaf Wegner, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Das Plenum hat in der vergangenen Plenarphase entschieden, dass die Piraten im Präsidium unerwünscht sind. Dieser Entscheidung tragen wir Rechnung, indem … Weiterlesen »

Anhörung zur Drittnutzerfinanzierung

Letztes Jahr haben die Piraten im Landtag NRW die Enquête-Kommission zur Finanzierung, Innovation und Nutzung des Öffentlichen Personenverkehrs beantragt. Im Dezember 2014 startete sie. Am Freitag, 21.08.2015 (10:00 bis 16:00 Uhr) in Raum E1-D05 im Landtag findet nun eine große Öffentliche Anhörung statt. Die Anhörung wird auch gestreamt: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/Zwischenseite-TV.jsp Infos zur Anhörung: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/EK/16.WP/EK_IV/Anhoerungen.jsp Es wird um „Drittnutzerfinanzierung“ […]

Informationsfreiheitsgesetz muss auch für Kooperationsverträge zwischen steuerfinanzierten Hochschulen und Unternehmen gelten

Oliver Bayer, Mitglied der Piratenfraktion NRW im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Transparenz bei Forschungskooperationen zwischen Unternehmen und staatlichen Hochschulen: Das Urteil ist ein Schlag gegen die Errungenschaften des Informationsfreiheitsgesetzes und der grundgesetzlichen Forschungsfreiheit. Die Mutlosigkeit der Landesregierung gegenüber den Lobbyinteressen, das Hochschulgesetz in diesem Punkt im Sinne … Weiterlesen »

NRW braucht ein eigenes Luftverkehrskonzept!

Während sich eine Allianz von NGOs mit der Luftverkehrswirtschaft einen ungleichen Wettbewerb um ein Bundes-Luftverkehrskonzept liefert, gehen die Belange der Menschen in Nordrhein-Westfalen unter. „SPD und Grüne aus NRW schauen tatenlos zu“, sagt Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: „Ich begrüße, dass verschiedene NGOs einen Vorschlag für … Weiterlesen »

Wir brauchen ein Konzept für die Flughäfen in NRW

Die NRW-Luftverkehrskonzeption aus dem Jahr 2000 (“gültig” bis 2010) ist längst veraltet, doch von Rot-Grün ist hier nicht viel zu erwarten. Minister Groschek setzt auf das auf Bundesebene in Bearbeitung befindliche Nationale Luftverkehrskonzept, welches stark auf Lobbyvorschlägen der Luftfahrtindustrie basiert und z.B. eine Ausweitung der Nachtflüge bedeuten würde. Ein eigenes Landesluftverkehrskonzept NRW ist jedoch überfällig: […]

Rückblick: Drei Wochen im Juni #2 – Noten für Laschet, Rat für Groschek

Teil 2 der chronologischen Übersicht über drei Wochen Landtag im Juni – diesmal eine Sitzungswoche mit den Themen Freifunk, BGE, RRX, Laschet, PPP, Fratzscher-Kommission, LBO, Flüchtlingen, Enquete-Kommission ÖPNV, Drittnutzerfinanzierung, PKW-Maut und Vorratsdatenspeicherung. 16. Juni Gemeinsam mit SPD und Grünen reichen wir den Freifunk-Antrag ein. Ein großer Erfolg. Ich habe eine Besuchergruppe aus Köln, die am […]

Rückblick: Drei Wochen im Juni – PPP, Fahrscheinloser ÖPNV und RRX

Vorratsdatenspeicherung, Fahrscheinloser Nahverkehr in Köln und Berlin, Elektromobilität, Autonomes Fahren, Enquetekommission ÖPNV, RRX, PKW-Maut, Dämmwahn, Mietpreisbremse… über sehr viele Themen des vergangenen Monats würde ich gerne einen ausführlichen Blogpost verfassen. Nicht alle Texte werde ich wirklich schreiben, daher möchte ich hier einfach einmal einen Überblick darüber geben, was in drei Wochen im Juni 2015 so […]

Zur Aktuellen Stunde PKW-Maut

PKW-Maut darf nicht blockieren – wir brauchen eine moderne Verkehrswende Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: Die PKW-Maut nach Dobrindt ist kein ernstgemeintes Finanzierungsinstrument, sondern ein gefährliches, diskriminierendes Marketinginstrument. Das wird 2017 hoffentlich nicht mehr eingesetzt.   Wir Piraten werden alles daran setzen, dass die Dobrindt-Maut keinen Schaden … Weiterlesen »