Donnerstag, 30. April 2015 Tagesordnung, Videos, Audio-Mitschnitte, Wortprotokolle und vieles mehr…
Blog-Archive
Tagesordnung der 84. Plenarsitzung
Getagged mit: Breitband, Flüchtlinge, Industrie, Kultur, Maut, Überwachung
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Tagesordnung der 83. Plenarsitzung
Mittwoch, 29. April 2015 Tagesordnung, Videos, Audio-Mitschnitte, Wortprotokolle und vieles mehr:
Getagged mit: Kita, Klimaschutz, Kultur, Vorratsdatenspeicherung, Wirtschaftsspionage
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Landtag Intern, Ausgabe 3, 30.04.2015
Offener Ganztag – offene Baustelle: die OGS benötigt eine Rundumerneuerung. Die Zustände im Offenen Ganztag sind chaotisch. Kinder werden zwar betreut, aber von einem Bildungsangebot fehlt jede Spur. Betroffene Eltern demonstrieren für eine bessere Versorgung ihrer Kinder, Einrichtungen klagen über…
Olaf Wegner zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes
Donnerstag, 30. April 2015 Top 13. Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8446 Olaf Wegner, Sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: „Gerade in Kitas haben Kinder zu wenig Möglichkeiten mitzubestimmen und ihre Interessen zu vertreten. Die…
Dirk Schatz zur Europäisierung der Polizeiarbeit
Donnerstag, 30. April 2015 Top 12. Europäisierung der Polizeiarbeit in Nordrhein-Westfalen Große Anfrage 13 der Fraktion der CDU Drucksache 16/7452 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/8338 Unser Redner: Dirk Schatz Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk…
Getagged mit: Überwachung
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Europa und Eine Welt (A06), Innenausschuss (A09), Reden
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Lukas Lamla zur Neubewertung von Geräuschauswirkungen von Sportanlagen auf die Umgebung
Donnerstag, 30. April 2015 Top 11. Geräuscheinwirkungen von Kindern und Jugendlichen auf Sportanlagen anders bewerten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8442 direkte Abstimmung Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede…
Frank Herrmann zur PKW-Maut
Donnerstag, 30. April 2015 Top 10. Überwachungsmonster PKW-Maut stoppen und nicht auf Kosten der Freiheit durchsetzen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8447 Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Die PKW-Maut ist ein Zwangs-Fahrtenbuch für Autofahrer und das…
Getagged mit: Maut, Überwachung
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Frank Herrmann, Reden
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Daniel Schwerd zur Nutzung der EFRE-Richtlinie zur Förderung von Breitbandanschlüssen
Donnerstag, 30. April 2015 Top 9. Der Mittelstand im ländlichen Raum braucht Zugang zur schnellen Datenautobahn – Die Landesregierung muss zügig die EFRE-Richtlinie zur Förderung von Breitbandanschlüssen für Gewerbebetriebe vorlegen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8452 Unser Redner: …
Daniel Schwerd zur Operation Last Chance
Donnerstag, 30. April 2015 Top 8. “Operation Last Chance” – Die letzten lebenden NS-Täter müssen ihrer strafrechtlichen Verfolgung zugeführt werden Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Fraktion der FDP und…
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Reden
Oliver Bayer zur Zukunft der chemischen Industrie im Hinblick auf Nachhaltigkeit
Donnerstag, 30. April 2015 Top 7. Abschlussberich der Enquetekommission „Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf nachhaltige Rohstoffbasen, Produkte und Produktionsverfahren“ Bericht durch Vorsitzenden: 20 Min. Abschlussbericht der Enquetekommission II gemäß § 61 Absatz 3 der Geschäftsordnung…