10.07.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw SPD, GRÜNE Drs 16/2279 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-3534.pdf Ergänzung § 3 (Denkmalliste) Abs. 2 und Abs. 5 um Aspekt einer…
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Entschließungsantrag: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen
10.07.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu GesEntw SPD, GRÜNE Drs 16/2279 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-3535.pdf Elektronische Erfassung und Führung der Denkmalliste, dahingehend Änderung von § 1 Abs.…
Mündliche Anfrage: Zu der aktuellen Debatte über die ausbleibenden Gehaltszahlungen an studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte an nordrhein-westfälischen Universitäten
08.07.2013 Schulz, Dietmar PIRATEN Zu der aktuellen Debatte über die ausbleibenden Gehaltszahlungen an studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte an nordrhein-westfälischen Universitäten Drucksache 16/3460
Gesetzentwurf: Gesetz zur Änderung des Hundegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
03.07.2013 Gesetzentwurf PIRATEN Gesetz zur Änderung des Hundegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-3439.pdf
Antrag: Überprüfung der Mitglieder des Landtags nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) über eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR
02.07.2013 Antrag SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Überprüfung der Mitglieder des Landtags nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) über eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR Drucksache 16/3455
Veröffentlicht unter Anträge, Joachim Paul
Antrag: Nordrhein-westfälische Unternehmen vor staatlicher Wirtschaftsspionage durch Überwachungsprogramme wie PRISM und Tempora schützen!
02.07.2013 Antrag PIRATEN Nordrhein-westfälische Unternehmen vor staatlicher Wirtschaftsspionage durch Überwachungsprogramme wie PRISM und Tempora schützen! Drucksache 16/3434 Internet- und Telefonüberwachung gesamter Daten- und Telefon-Kommunikation von Bürgern und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen durch die “Five Eyes-Allianz” Großbritannien, USA, Kanada, Australien und Neuseeland;…
Getagged mit: Industrie, Überwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Anträge, Hauptausschuss (A05)
Veröffentlicht unter Anträge, Hauptausschuss (A05)
Antrag: O tempora, o mores – wider die Aushöhlung von Grundrechten, Demokratie und digitaler Kultur durch zügellose Überwachung!
02.07.2013 Antrag PIRATEN O tempora, o mores – wider die Aushöhlung von Grundrechten, Demokratie und digitaler Kultur durch zügellose Überwachung! Drucksache 16/3436 Hintergrund: US-amerikanische und britische Überwachungsprogramme PRISM und Tempora der jeweiligen Geheimdienste; Appell an die Bundesregierung Maßnahmen zum Schutz…
Landtag Intern, Ausgabe 6, 26.06.2013
Aus den Fraktionen NRW braucht ein Transparenzgesetz. “Wieso, weshalb, warum? Wer nicht fragt, bleibt dumm!” Dieses Motto könnte für das Informationsfreiheitsgesetz in Nordrhein-Westfalen gelten. Das Konzept einer Fernsehsendung für Vorschulkinder ist uns in der Politik jedoch zu wenig. Deshalb haben…
Veröffentlicht unter Ausgaben Landtag Intern
Landtag Intern, Ausgabe 5, 15.05.2013
Aus den Fraktionen Ein Jahr im Landtag: Piraten wirken! 365 Tage, 9.673 geleerte Kaffeetassen, zehn Gates und vor allem: mehr als 310 parlamentarische Initiativen, davon fast 100 Anträge, über 200 Kleine Anfragen und fünf Gesetzentwürfe – so sieht das erste…
Landtag Intern, Ausgabe 4, 24.04.2013
Aus den Fraktionen Mitdiskutieren: Verkehrspolitik – wohin führt uns der Weg? Wie muss eine Verkehrspolitik für die kommenden Jahrzehnte aussehen? Wir wagen einen Blick in die Zukunft und laden vom 24. bis 26. Mai 2013 zur Verkehrswendekonferenz in die Räumlichkeiten…