24.09.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4009 Landesregierung verweigert sich zu Lasten der Kinder und Betroffenen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4092.pdf Förderung der Schulträger beim Ausbau des gemeinsamen Lernens; Bereitstellung von angemessenen Finanzmitteln im Landeshaushalt 2014 für notwendige Investitionen; Benachrichtigung des…
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Änderungsantrag: Augenhöhe zwischen Unternehmen und Betroffenen bei der Bergschadensregulierung schaffen Stärkung und Bündelung der Schlichtungsstellen – Ausweitung der Beweislastumkehr auf den Braunkohletagbau
23.09.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/3538 Augenhöhe zwischen Unternehmen und Betroffenen bei der Bergschadensregulierung schaffen – Stärkung und Bündelung der Schlichtungsstellen – Ausweitung der Beweislastumkehr auf den Braunkohletagbau Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4077.pdf Ergänzung Punkt 1 des Beschlusses um…
Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Antrag: “Keine Bildung ist viel zu teuer!” – Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinderbildungsgesetz aufnehmen!
17.09.2013 Antrag PIRATEN “Keine Bildung ist viel zu teuer!” – Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinderbildungsgesetz aufnehmen! Drucksache 16/4019 Unterschiedliche Beitragsregelungen als Hürde für die Inanspruchnahme eines Kinderbetreuungsplatzes; Prüfung unter welchen Umständen und in welchem Zeitraum beitragsfreie Kinderbetreuung realisiert werden…
Antrag: Die FernUniversität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen
17.09.2013 Antrag SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Die FernUniversität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen Drucksache 16/4016 Forderungen nach Einsatz der Landesregierung bei Bundesregierung und Bundesländern für eine gemeinsame, angemessene Finanzierung der FernUniversität…
Veröffentlicht unter Anträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul
Antrag: Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein
17.09.2013 Antrag PIRATEN Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein Drucksache 16/4022 Hintergrund: Polizeieinsatz am 21.08.2013 in Gelsenkirchen im Stadion während eines Fußballspiels des FC Schalke 04 und nachfolgende Äußerungen zum Einsatz. Möglichkeit der…
Gesetzentwurf: Gesetz über das nichtgewerbliche Halten gefährlicher Tiere wildlebender Arten in NRW (NHGTWA-G)
05.09.2013 Gesetzentwurf PIRATEN Gesetz über das nichtgewerbliche Halten gefährlicher Tiere wildlebender Arten in NRW (NHGTWA-G) Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-3948.pdf
Landtag Intern, Ausgabe 7, 24.07.2013
Aus den Fraktionen “Prism” und „Tempora“ – was wir jetzt tun können. Die Aufregung ist groß, seit Edward Snowden den Überwachungsskandal durch “Prism” und “Tempora” offengelegt hat. Vertreter aller etablierten Parteien tragen eine Mischung aus Empörung und Betroffenheit zur Schau…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Ausgaben Landtag Intern
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Große Anfrage: Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung?
15.07.2013 Große Anfrage 7 PIRATEN Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung? Urheber: PIRATEN Große_Anfrage-Drucksache-16-3573.pdf Antwort MIK Drucksache 16/4627 13.12.2013 141 S. 1. Umfang der den öffentlichen Raum überwachenden Kamerasysteme in Nordrhein-Westfalen; 2. Übersicht über die Videoüberwachung…
Getagged mit: Überwachung, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Große Anfragen, Innenausschuss (A09)
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Änderungsantrag: Nordrhein-Westfalen unterstützt die Bewerbung der Stadt Maastricht und der EUREGIO Maas-Rhein als Kulturhauptstadt Europas 2018
11.07.2013 Änderungsantrag zu Antr SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Drs 16/3424 (Neudruck) Nordrhein-Westfalen unterstützt die Bewerbung der Stadt Maastricht und der EUREGIO Maas-Rhein als Kulturhauptstadt Europas 2018 Urheber: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-163542.pdf Der Änderungsantrag wurde einstimmig angenommen.…
Änderungsantrag: Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in NRW
10.07.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/3429 Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in NRW Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-3536.pdf Ergänzung des Forderungskatalogs des ursprünglichen Antrags um u.a. folgende Punkte: Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 9,03 Euro für…
Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul