Aus den Fraktionen
Ein Jahr im Landtag: Piraten wirken!
365 Tage, 9.673 geleerte Kaffeetassen, zehn Gates und vor allem: mehr als 310 parlamentarische Initiativen, davon fast 100 Anträge, über 200 Kleine Anfragen und fünf Gesetzentwürfe – so sieht das erste Jahr der Piratenfraktion im Landtag für Statistik-Liebhaber aus. “Wir sind stolz auf diese Bilanz”, sagt Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion. “Aber noch wichtiger ist: Wir haben unsere Themen gesetzt. Das Denken und Handeln der anderen Fraktionen hat sich allmählich verändert. Mit unserer ständigen Forderung nach mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung rufen wir diese Eckpfeiler einer echten Demokratie im parlamentarischen Alltag immer wieder ins Bewusstsein.” Mit erfolgreichen politischen Anträgen haben wir in den vergangenen zwölf Monaten Maßnahmen für Artenvielfalt, gegen die landwirtschaftliche Monokultur in NRW und für digitale Bildungsmedien durchgesetzt. Der Untersuchungsausschuss für den Bau- und Liegenschaftsbetrieb und die parlamentarische Kontrolle der NRW.Bank gehen auf unsere Initiativen zurück. Und ganz aktuell: Unser erster Gesetzentwurf, den wir bereits kurz nach unserem Einzug in den Landtag zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes eingebracht haben, wird umgesetzt. Damit sind künftig endlich aktives und passives Wahlrecht gleichgestellt. “Über 600.000 Menschen in Nordrhein-Westfalen haben vor einem Jahr ein Experiment gewagt, als sie 20 parlamentarisch unerfahrene Menschen in den Landtag geschickt haben”, resümiert Lukas Lamla, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. “Heute können wir sagen: Das Experiment ist erfolgreich.”
Ein Jahr im Landtag: Piraten wirken!
Schlag auf Schlag: “Landtag Intern” macht den Aufschlag, die Abgeordneten retournieren.
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