Mittwoch 25.September.2013 TOP 10. Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung im Elementar- und Primarbereich sowie im Übergang zu weiterführenden Schulen in Nordrhein-Westfalen Große Anfrage 3 der CDU-Fraktion Drucksache 16/2138 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/3328 (Neudruck) Block I Unsere Rednerin: Monika Pieper …
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Plenarrede: Simone Brand zu Hundegesetz in Nordrhein-Westfalen
Mittwoch 25.September.2013 TOP 9. Gesetz zur Änderung des Hundegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Piratenfraktion Drucksache 16/3439 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Drucksache 16/4033 2. Lesung Block I Unsere Rednerin: Simone Brand Unsere…
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Simone Brand
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Plenarrede: Frank Herrmann zu Kommunalwahlgesetz
Mittwoch 25.September.2013 TOP 8. Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3387 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik Drucksache 16/3993 2. Lesung Block I Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung …
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Plenarrede: Dirk Schatz zu gesetzlichen Befristungen
Mittwoch 25.September.2013 TOP 7. Sechstes Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Inneres und Kommunales Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3335 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 16/4001 2. Lesung Block I Unser Redner: Dirk Schatz Unsere…
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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Dichtheitsprüfung
Mittwoch 25.September.2013 TOP 6. Versprochen – Gebrochen: Landtag wehrt sich gegen rot-grünen Wortbruch bei der Dichtheitsprüfung und Wiedereinführung des Generalverdachts durch die Hintertür Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4030 Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder …
Getagged mit: Überwachung
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)
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Plenarrede: Daniel Düngel zu Polizeieinsätzen bei Fußballspielen und deren öffentlicher Kritik
Mittwoch, 25. September 2013 TOP 5. Polizei-Boykott für Spiele der Fußball-Bundesliga wäre unverantwortlich Antrag der CDU-Fraktion, Drucksache 16/4013 in Verbindung damit: Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/4022 Unser…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Zweites Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes
Mittwoch 25.September.2013 TOP3. Zweites Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik, Drucksache 16/3968 Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/3964 1. Lesung Block I Unser Redner: Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung…
Plenarrede: Joachim Paul zu Haushalt 2014
Mittwoch, 25. September 2013 TOP 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 Gesetzentwurf der Landesregierung Überweisung des Haushaltsgesetzes 2014, Drucksache 16/3800 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3801 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/4000 Gesetzentwurf der…
Getagged mit: Kultur, Offener Ganztag, Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden
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39. Plenarsitzung
Mittwoch, 25. September 2013
Entschließungsantrag: Überwachung stoppen – Bürgerliche Freiheitsrechte wieder herstellen!
24.09.2013 Entschließungsantrag PIRATEN Überwachung stoppen – Bürgerliche Freiheitsrechte wieder herstellen! Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4091.pdf Aufforderung an die Bundesregierung zur Sachaufklärung aller Fragen bezüglich des in Neuss durchgeführten Projekt 6; Appell an Bundesregierung zum Schutz vor ausländischer Datenüberwachung; Aufklärung von den…