Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3800Ergänzung der Landesregierung Drucksache 16/4300Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4600 Finanzplanung 2013 bis…
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Joachim Paul zum Haushalt 2014
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Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden
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Tagesordnung der 46. Plenarsitzung
Mittwoch 18.12.2013
Landtag Intern, Ausgabe 10, 27.11.2013
Aus den Fraktionen #SnowdenArt im Landtag NRW. Nach den Initiativen zu Überwachungsskandal, NSA und Whistleblowing im letzten Plenum setzen wir jetzt noch einen drauf. Wir fordern den sicheren Aufenthalt für Edward Snowden in Deutschland. Dank Snowden wissen wir, dass jeder…
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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Gesetz zur Einführung der untergesetzlichen Normenkontrolle
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 13. Gesetz zur Einführung der untergesetzlichen Normenkontrolle nach § 47 Abs. 1 Nr. 2 Verwaltungsgerichtsordnung (Normenkontrollgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der FDP Drucksache 16/2287 Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses Drucksache 16/4168 2. Lesung Unser Redner: Dietmar…
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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 15. Entwurf einer Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen – Selbstüberwachungsverordnung Abwasser – SüwVO Abw Vorlage des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Vorlage 16/1131 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt,…
Getagged mit: Klimaschutz, Überwachung
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Plenarrede: Dirk Schatz zu Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 14. Gesetz zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes (POG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4157 Block I 1. Lesung Unser Redner: Dirk Schatz Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Regelung des Strafvollzuges in Nordrhein-Westfalen
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 13. Gesetz zur Regelung des Strafvollzuges in Nordrhein-Westfalen (Strafvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen – StVollzG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4155 Block I 1. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören…
Änderungsantrag: Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften
10.07.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/2652 Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-3523.pdf Änderung in Art 1 (Sparkassengesetz), Einfügung eines Abschnitts “D – Transparenz” nach § 42, Einführung einer Veröffentlichungspflicht personeller Verflechtungen, leitender Tätigkeiten und von…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 12. Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4165 Block I 1. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Wir legen einen Gesetzentwurf vor, demzufolge endlich alle Sparkassen verpflichtet…
Plenarrede: Dirk Schatz zu Ausbildungsperspektiven bei der Polizei
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 11. Bewerberinnen und Bewerbern mit mittleren Bildungsabschlüssen wieder eine Ausbildungsperspektive bei der Polizei eröffnen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4156 Block I Unser Redner: Dirk Schatz Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt…