Erfolgsmodell Semesterticket stärken und Einigung im Streit um das VRR-Semesterticket erzielen Drucksache 16/8112 Die Mobilität von Studenten muss sichergestellt und der Streit um das VRR-Semesterticket beendet werden. Der VRR hat als Vorreiter der Verkehrsverbünde die aktuellen Semesterticketverträge mit den Hochschulen…
Monatsarchive: März 2015
Studentische Mobilität sicherstellen
Getagged mit: Mobilität, ÖPNV
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Zu Gast im WDR ,,eins zu eins” 19.03.2015 / 9:20 Uhr
Hallo liebe Blogleser_innen, ich möchte Euch auf die Fernsehsendung „eins zu eins“ im WDR aufmerksam machen. Diese wird am Donnerstag, den 18.03.2015 um 9:20 ausgestrahlt und ich bin als Gast eingeladen. Zu dem Thema „Flickenteppich statt Supernetz –W-EntwicklungsLANd NRW?“ werde ich mit dem Moderator Jürgen Zurheide ein Gespräch führen. Die Sendung wird im Fernsehen, per Livestream und im Nachgang in der Mediathek ausgestrahlt. Link zum Livestream: http://www1.wdr.de/mediathek/video/livestream/ Link zur Mediathek: erscheint hier nach der Veröffentlichung
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Jagd-Reform: wir sehen weiteren Änderungsbedarf
Mehrere Tausend Jäger haben heute vor dem Landtag NRW demonstriert. Sie haben ihrem Ärger über das geplante neue Jagdrecht der rot-grünen Landesregierung Luft gemacht. Mit Jagdhörnern haben sie der Landesregierung sprichwörtlich den Marsch geblasen. Unser Fraktionsvorsitzender Joachim Paul war als…
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Plenarübersicht 80. Sitzung Landtag NRW
Hier unsere Anträge mit aktuellen Statements:
Getagged mit: Autonomes Fahren, Freifunk, Industrie, Mobilität, ÖPNV, Störerhaftung, Verkehrswende
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Michele Marsching zur Dokumentierung der Landesstelle Unna-Massen
Donnerstag, 19. März 2015 Top 15. Landesstelle Unna-Massen – dokumentieren und in Erinnerung behalten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8126 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören Audiomitschnitt der Rede von Michele…
Frank Herrmann für direkte Demokratie auf kommunaler Ebene
Donnerstag, 19. März 2015 Top 14. Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene verantwortungsvoll ausgestalten – Kostendeckungsangebot und freiwillige Vorprüfung der Zulässigkeit von Bürgerbegehren normieren Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7157 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede…
Stefan Fricke zur Wichtigkeit vom Ehrenamt in eine inklusive Gesellschaft
Donnerstag, 19. März 2015 Top 13. Ehrenamt ist wichtiger Wegbegleiter in eine inklusive Gesellschaft Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8118 Unser Redner: Stefan Fricke Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören Audiomitschnitt der Rede von Stefan…
Daniel Schwerd zu den Angriffen auf die Digitale Freiheit
Donnerstag, 19. März 2015 Top 11. Angriffe von Geheimdiensten auf Integrität und Vertraulichkeit kritischer Infrastruktur und Menschheits-Kommunikationssysteme müssen enden! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8109 direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
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Landtag Intern, Ausgabe 2, 18.03.2015
Freie WLAN-Netzwerke müssen wirklich frei sein – verschärfte Störerhaftung schadet NRW Die Bundesregierung hat mit ihrem neuen Gesetzentwurf zur Öffnung von WLAN-Netzen und der damit verbundenen Störerhaftung heftige Diskussionen ausgelöst. Wir kritisieren diesen Entwurf scharf, da er jede Freifunk-Initiative im…
Getagged mit: Breitband, Digitaler Wandel, Freifunk, Industrie, Störerhaftung
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Dietmar Schulz zur Modernisierung des Betreuungswesen
Donnerstag, 19. März 2015 Top 10. Vorsorgen. Vermögen sichern. Betreuung regeln: Nordrhein-Westfalen braucht ein modernes Betreuungswesen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8130 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der…