Freitag, 20. März 2015 Top 6. Erträge aus der digitalen Dividende II effizient für Ausbau des schnellen Internet nutzen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8116 Unsere Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt…
Monatsarchive: März 2015
TV-Tipp: Daniel Schwerd zu Gast im WDR “Eins zu Eins”
Am Donnerstag, 19.03.2015, war unser Daniel Schwerd zu Gast in der WDR-Sendung “Eins zu Eins“. Er stand dem Moderator Jürgen Zurheide Rede und Antwort zu den Themenfeldern “WLAN, Freifunk, Störerhaftung, Breitbandausbau, LTE” und beantwortete die zentrale Frage “Wer muss was…
Dietmar Schulz zur Feststellung des Nachtrags zum Haushaltsplan 2015
Freitag, 20. März 2015 Top 5. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/7990 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz…
Getagged mit: Open Source, Überwachung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Plenarübersicht 81. Sitzung Landtag NRW
Hier unsere Anträge mit aktuellen Statements:
Joachim Paul zur Hochschulfreiheit
Freitag, 20. März 2015 Top 4. Hochschulfreiheit a. D. – Landesregierung regelt nun auch bürokratisch die Anwesenheitspflichten von Studierenden Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8115 direkte Abstimmung Unser Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul…
Getagged mit: Kunst
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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Nico Kern zur Bewahrung der Volksfestkultur
Freitag, 20. März 2015 Top 3. Volksfestkultur in Nordrhein-Westfalen bewahren – europäisch gewollten Bestandsschutz für ältere Fahrgeschäfte nicht aushebeln Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7875 in Verbindung damit Bestandschutz für ältere Fahrgeschäfte ermöglichen und Attraktivität von Volksfesten mit…
Dietmar Schulz zur transparenten Gestaltung der Bund-Länder Finanzen
Freitag, 20. März 2015 Top 2. Bund-Länder-Finanzbeziehungen transparent und fair weiterentwickeln! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8103 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede…
Dietmar Schulz zu den Leistungen des „Effizienzteams“
Freitag, 20. März 2015 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Was bleibt von den Vorschlägen des sogenannten „Effizienzteams“ übrig? Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8178…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Tagesordnung der 81. Plenarsitzung
Donnerstag, 19. März 2015
Verfassungswidrige PKW-Maut-Gesetzgebung stoppen.
“Minister Dobrindt ist wie ein Angler, der den gesamten Teich leerfischt, um an einen einzigen Fisch zu gelangen.” – Vorabversion meiner Rede zur PKW-Maut im Plenum des Landtags NRW am 18.03.2015. Video und Audiomitschnitt folgen. Siehe auch http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/03/oliver-bayer-zur-pkw-maut-gesetzgebung/ (Live-Stream unter http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/video/video.jsp?id=9245) Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauer hier und am Stream im bald verrücktesten PKW-Maut-Land […]