Tagesordnung der 81. Plenarsitzung

Donnerstag, 19. März 2015

Top 1. Unterrichtung

Investitionsoffensive des Bundes – wichtiger Schritt zur Entlastung unserr Städte und Gemeinden
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8214
 Joachim Paul MdL/Foto A.KnipschildUnser 1. Redner: Joachim Paul
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MdL Nico Kern Foto A.KnipschildUnser 2. Redner: Nico Kern
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Top 2. Koalitionsstreit beenden, Kritik von Kommunen, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden ernstnehmen – Ministerpräsidentin Kraft muss zügig einen grundlegend überarbeiteten LEP-Entwurf vorlegen!

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der   FDP
Drucksache 16/8127
Block II
MdL Oliver Bayer (Foto A. Knipschild)Unser 1. Redner: Oliver Bayer
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MdL Hanns-Jörg Rohwedder | Foto Tobias M. Eckrich
Unser 2. Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
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Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

 

 

 

Top 3. Gründungen im Handwerk fördern

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8102
Daniel Schwerd Foto A.Knipschild 2013-03-21-2Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Top 4. NRW 4.0 mit Leben füllen: Jetzt einen Wettbewerb für eine erste Orientierungshilfe per App für Flüchtlinge in NRW ausschreiben

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/8114
direkte   Abstimmung
MdL Frank Herrmann Foto Anke KnipschildUnser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Top 5. Salafismusprävention als gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8106
Block II
direkte Abstimmung
MdL Frank Herrmann Foto Anke KnipschildUnser 1. Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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MdL Michele Marsching | Foto Tobias M. EckrichUnser 2. Redner: Michele Marsching

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Top 6. Chancen von Industrie 4.0 nutzbar machen – Mittelstand und Industrie beim digitalen Transformationsprozess unterstützen

Antrag der Fraktion der   CDU
Drucksache 16/8120
Block II
Daniel Schwerd Foto A.Knipschild 3012-03-21-1Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Top 7. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – Landesregierung muss Handlungsbedarf im öffentlichen Dienst erkennen und wahrnehmen

Antrag der Fraktion der   PIRATEN
Drucksache 16/8113
direkte Abstimmung
Monika Pieper MdL | Foto Tobias M. EckrichUnsere Rednerin: Monika Pieper
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Top 8.  Gesetz zum Schutz der nordrhein-westfälischen Kommunen vor Risiken aus Fremdwährungskrediten und spekulativen Finanzgeschäften

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8131
MdL Torsten Sommer I Foto A. KnipschildUnser Redner: Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Top 9. Eine Vertretung von homosexuellen, bisexuellen, transsexuellen, transgender, intersexuellen und queeren Menschen sowie eine des menschen- und bürgerrechtlichen Bereiches gehört unbedingt in den ZDF-Fernsehrat

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/8108
direkte Abstimmung
Daniel Schwerd Foto A.Knipschild 2013-03-21-3Unser Redner: Daniel Schwerd
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Top 10. Vorsorgen. Vermögen sichern. Betreuung regeln: Nordrhein-Westfalen braucht ein modernes Betreuungswesen!

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8130
Dietmar Schulz MdL / Foto A.KnipschildUnser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Top 11. Angriffe von Geheimdiensten auf  Integrität und Vertraulichkeit kritischer Infrastruktur und Menschheits-Kommunikationssysteme müssen enden!

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/8109
direkte   Abstimmung
MdL Daniel Schwerd Foto: Tobias M. EckrichUnser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Top 12. Investitionen und Unternehmensgründungen in Nordrhein-Westfalen: Subsidiarität Absurdität stärken, Förderinstrumente verzahnen, Beratungsangebote an tatsächlichen Bedürfnissen der Unternehmen ausrichten!

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8123
Ohne Debatte
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Top 13. Ehrenamt ist wichtiger Wegbegleiter in eine inklusive Gesellschaft

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8118
Stefan FrickeUnser Redner:  Stefan Fricke
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Top 14. Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene verantwortungsvoll ausgestalten – Kostendeckungsangebot und freiwillige Vorprüfung der Zulässigkeit von Bürgerbegehren normieren

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7157
Frank HerrmannUnser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Top 15. Landesstelle Unna-Massen – dokumentieren und in Erinnerung behalten

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8126
Michele Marsching| Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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