Politische Verantwortung übernehmen anstatt Mitleid heucheln Zur Aktuellen Stunde zur Misshandlung von Flüchtlingen in Landesaufnahmen und zu unserem Eilantrag „Transparenz schaffen – Die Landesregierung darf sich nicht hinter den Aussagen von privaten Betreibern von Flüchtlingsunterbringungen verstecken“ (Drucksache 16/6911) sagen: Dr.…
Monatsarchive: Oktober 2014
Zur Aktuellen Stunde Misshandlung von Flüchtlingen in NRW
Getagged mit: Flüchtlinge, Kultur, Transparenz
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Tagesordnung der 69. Plenarsitzung
Donnerstag, 2. Oktober 2014
Rede: Zur Modernisierung von Wasserwegen für den Güterverkehr
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 6. Moderne Wasserwege für effizienten, umweltfreundlichen Güterverkehr und nachhaltiges Wachstum in der Logistikwirtschaft Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6854 Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll Video Protokoll der Rede […]
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Mehr Transparenz dank der Piraten
Zur heutigen Debatte über ein neues Abgeordnetengesetz für mehr Transparenz bei Nebentätigkeiten von Abgeordneten sagt Michele Marsching, Mitglied der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Dass künftig mehr Transparenz bei den Nebentätigkeiten existiert, haben die Bürger im Land den Piraten zu verdanken.…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Hauptausschuss (A05), Homepage, Pressemitteilungen
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Lukas Lamla besucht Arnsberg – die erste Stadt in NRW mit Freifunk-Versorgung
Mehr zur parlamentarischen Initiative der Fraktion zu Freifunk-Versorgung
Landtag Intern, Ausgabe 8, 1.10.2014
Online-Einbruch bei NRW-Unternehmen – ignorieren statt handeln NSA und GCHQ haben Internetanbieter in NRW gehackt. Die Zugriffsmöglichkeit der Geheimdienste auf die Netze von Telekom, NetCologne und Stellar PCS hatte der SPIEGEL Mitte September aufgedeckt. Damit ist das Szenario eingetreten, welches…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Ausgaben Landtag Intern
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Tagesordnung der 68. Plenarsitzung
Mittwoch, 1. Oktober 2014