14.05.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5754 Zukünftigen Bemühungen zur Einführung einer Vorratsdatenspeicherung über die europäische Ebene frühzeitig entgegenwirken Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5863.pdf Bezug auf ein Urteil vom 08.04.2014 des Europäischen Gerichtshofes zur Ungültigkeit der Richtlinie 2006/24/EG zur Vorratsdatenspeicherung…
Monatsarchive: Mai 2014
Entschließungsantrag: Zukünftigen Bemühungen zur Einführung einer Vorratsdatenspeicherung über die europäische Ebene frühzeitig entgegenwirken
Getagged mit: Vorratsdatenspeicherung
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Änderungsantrag: Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) darf nicht Spielball innerkoalitionären Streits werden
14.05.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5767 Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) darf nicht Spielball innerkoalitionären Streits werden Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5865.pdf Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der…
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Änderungsantrag: Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie
14.05.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5753 Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5871.pdf Aufforderung an die Landesregierung zur unmittelbaren Evaluierung des Nichtraucherschutzgesetzes NRW (NiSchG NRW) unter Berücksichtigung möglicher Ausnahmen vom absoluten Rauchverbot…
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Tagesordnung der 58. Plenarsitzung
Mittwoch, 14. Mai 2014
Rede: Professionelles Management für Autobahnbaustellen einführen
14.05.2014 Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5765 – direkte Abstimmung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll Video Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Rasche. Für die Piratenfraktion s…
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Monika Pieper zur Einführung von Jokertagen
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 15. Jokertage – ein Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familienleben und Schule Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5746 Unser Redner: Monika Pieper Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Zusammenfassung des Antrags: Schüler sollen die Möglichkeit…
Birgit Rydlewski zur Überarbeitung des Prostitutionsgesetzes
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 14. Überarbeitung des Prostitutionsgesetzes zügig voranbringen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5763 Unser Redner: Birgit Rydlewski Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski anhören (folgt) Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski als Download…
Torsten Sommer über die Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 13. Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5743 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Zusammenfassung des Antrags: Mit dem Gesetz sollen Zustimmungsquoren bei Bürgerentscheiden abgeschafft werden,…
Olaf Wegner über Schulsozialarbeit
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 12. Schulsozialarbeit: Landesregierung ist in der Pflicht Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5762 – direkte Abstimmung Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als…
Joachim Paul zum Wissenschaftsgesetz NRW
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 10. Wissenschaftsgesetz NRW (WissG) Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5747 Unser Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Zusammenfassung des Antrags: Das Wissenschaftsgesetz NRW soll den Hochschulen einen verbindlichen Rahmen für mehr Transparenz, Demokratisierung…
Getagged mit: Kultur, Open Access, Open Data, Open Source
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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