“Es geht gar nicht um Sinti und Roma. Es geht um Menschen.” Oswald Marschall Kurzbericht zur Podiumsdiskussion in der Auslandsgesellschaft Dortmund: Sinti und Roma sind als nationale Minderheit anerkannt. Gleiche Herkunft. Romanes als Sprache. Viele betrachten sich als Deutsche. Vielzahl von Untergruppen. Geschichte: geschätzte 500.000 Holocaustopfer immer noch zu selten erwähnt und zu wenig geschichtlich […]
Monatsarchive: Dezember 2013
Mein Lesezeug – ich mach’ mal das mit dem Buch … politische Lektüren
Im Parlamentsbetrieb besteht oft aufgrund partei- und fraktionstaktischer Antragsspiele die Gefahr, sich in Detailfragen zu verlieren und den Blick für Grundsätzliches zumindest zu verschleiern, was dazu führen kann, dass man sich im Hamsterrad verstrampelt. Die Beschäftigung mit Grundsätzlichem aber ist sowohl für die Partei als auch für die Fraktionsarbeit wichtig. Schließlich wollen wir Piraten unser […]
Online-Fraktionssitzung
Heute (09.12.13) treffen wir uns wieder in „diesem Internet“: Auf Mumble besprechen wir mit euch unsere parlamentarischen Anträge, die wir für die kommende Plenarphase vorbereitet haben. Darunter sind Anträge von A, wie Atomkraftwerk-Betreiber müssen ihre Rückbaukosten selbst übernehmen, über D,…
„Wir machen den Weg frei! Oder wie sich ein Koalitionsvertrag bewährt.“
Wie der Weg für Datteln 4 frei gemacht werden kann (und soll), den Gerichte versperrt hatten, das erläuterte Frau Hannelore Kraft persönlich am 21.Juni 2013 im Landtag NRW: „Gemäß § 16 LPIG kann von den Zielen der Raumordnung im Einzelfall…
Getagged mit: Klimaschutz, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Persönliche Blogposts, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Reden zum Medien- und Wirtschaftshaushalt NRW 2014
Hallo liebe Leute,
vergangene Woche haben wir im Landtag Nordrhein-Westfalens den Haushalt 2014 in zweiter Lesung debattiert.
Hier mein Redebeitrag zum Medienhaushalt (Einzelplan 02) von Mittwoch, 27. November 2013:
Hier mein Redebeitrag zum Wirtschaf…
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Grumpys Lesezeug vom 06.12.2013
Ich hoffe, Ihr wart alle unartig – mehr Rute, weniger Schoki – Disclaimer – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten. anonymouse.org – es gibt ja immer wieder Diskussionen wie man Artikel verlinken sollte, könnte, verweigern müßte – gerade…
Getagged mit: Edward Snowden, Industrie, Überwachung, Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Marc 'Grumpy' Olejak, Persönliche Blogposts, Presse, Service
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Niemals aufgeben – Nelson Mandela: Mensch, Afrikaner, Kämpfer für Freiheit und Gerechtigkeit
Mit Nelson Mandela verstarb gestern im Alter von 95 Jahren ein Mann, auf dessen Leben die ganze Welt mit Anerkennung, Dankbarkeit und Bewunderung zurückblicken kann. Selbst 27 Jahre Gefangenschaft unter dem Apartheid-Regime Südafrikas konnten weder seine Prinzipien und Überzeugungen noch…
Gemeinsame Sache? Ja, genau!
Im heutigen Familienausschuss wurde unser Antrag
Größere Wertschätzung der Fankultur – Fanprojekte nachhaltig fördern!
abschließend beraten – so der Plan.
Anhand dieses Antrags möchte ich Euch aufzeigen, wie Politik im Landtag NRW offenbar funktioniert. Oder eben nicht. Vielleicht lest Ihr Euch auch nochmal den Blogbeitrag “Wen juckt schon so ein Koalitionsvertrag” durch. Beide Blogbeiträge zeigen auf, […]
Gastbeitrag: Alle reden von Inklusion, der LVR will sie abschaffen.
Liebe Lesende,
an dieser Stelle folgt nun ein Gastbeitrag des von mir sehr geschätzten Manfred Schramm:
Alle reden von Inklusion, der LVR will sie abschaffen. 4. 12. 2013
Am 6. Dezember will der Landschaftsverband Rheinland den Rückzug aus der Refinanzierung der Therapiekosten in den integrativen Kindergärten beschliessen.
Das bedeutet die deutliche Schlechterstellung von behinderten und förderbedürftigen Kindern […]
Kurzer Bericht über Ausschussreise nach Brüssel
Am 3. und 4. Dezember reiste ich mit dem gesamten Ausschuss für Europa und Eine Welt zur NRW-Vertretung in Brüssel. Dort gab es in kurzer Folge mehrere europapolitische Informationsvorträge und auch unsere Ausschusssitzung. Themen der Vorträge: Möglichkeiten und Ziele der…
Getagged mit: Ausschussreise, Datenschutz, EU, Europa, TAFTA, TTIP, USA, Verkehr
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Persönliche Blogposts
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