Mittwoch 25.September.2013 TOP 9. Gesetz zur Änderung des Hundegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Piratenfraktion Drucksache 16/3439 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Drucksache 16/4033 2. Lesung Block I Unsere Rednerin: Simone Brand Unsere…
Monatsarchive: September 2013
Plenarrede: Simone Brand zu Hundegesetz in Nordrhein-Westfalen
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Simone Brand
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Plenarrede: Frank Herrmann zu Kommunalwahlgesetz
Mittwoch 25.September.2013 TOP 8. Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3387 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik Drucksache 16/3993 2. Lesung Block I Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung …
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Plenarrede: Dirk Schatz zu gesetzlichen Befristungen
Mittwoch 25.September.2013 TOP 7. Sechstes Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Inneres und Kommunales Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3335 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 16/4001 2. Lesung Block I Unser Redner: Dirk Schatz Unsere…
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09)
Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Dichtheitsprüfung
Mittwoch 25.September.2013 TOP 6. Versprochen – Gebrochen: Landtag wehrt sich gegen rot-grünen Wortbruch bei der Dichtheitsprüfung und Wiedereinführung des Generalverdachts durch die Hintertür Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4030 Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder …
Getagged mit: Überwachung
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)
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Plenarrede: Daniel Düngel zu Polizeieinsätzen bei Fußballspielen und deren öffentlicher Kritik
Mittwoch, 25. September 2013 TOP 5. Polizei-Boykott für Spiele der Fußball-Bundesliga wäre unverantwortlich Antrag der CDU-Fraktion, Drucksache 16/4013 in Verbindung damit: Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/4022 Unser…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Zweites Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes
Mittwoch 25.September.2013 TOP3. Zweites Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik, Drucksache 16/3968 Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/3964 1. Lesung Block I Unser Redner: Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung…
Plenarrede: Joachim Paul zu Haushalt 2014
Mittwoch, 25. September 2013 TOP 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 Gesetzentwurf der Landesregierung Überweisung des Haushaltsgesetzes 2014, Drucksache 16/3800 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3801 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/4000 Gesetzentwurf der…
Getagged mit: Kultur, Offener Ganztag, Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden
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39. Plenarsitzung
Mittwoch, 25. September 2013
Fraktionssitzung vom 24.09.2013
Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=8fdaf58071af8bc515d1b897649574da&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung
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Kurze Anmerkung zur Bundestagswahl – keine Analyse
Ein Dementi als Vorbemerkung Leider muss ich das loswerden. Auch ich wurde letzte Woche von Robert Stein-Holzheim angerufen. Er stellte mir seine Initiative vor, am Montag nach der Wahl ein positives Zeichen zur Zukunft der Piratenpartei zu setzen. Natürlich will ich so etwas gern tun. Aber Leute, so geht es nicht: Ungefragt wurde mir und […]