Fanrechte, Tierschutz und intransparente staatliche Subventionen für eine private Hochschule – diese Themen haben wir mit unseren Anträgen in die heutige Plenarsitzung eingebracht. Und morgen geht’s weiter…
Monatsarchive: September 2013
Von F wie Fußball bis P wie Privathochschule
Getagged mit: Bildung, Innenpolitik, Klimaschutz, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
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Plenarrede: Monika Pieper zum Thema Inklusion
Donnerstag, 26. September 2013 TOP 6. Landesregierung verweigert sich zu Lasten der Kinder und Betroffenen Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/4009 Block I Unsere Rednerin: Monika Pieper Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper…
Plenarrede: Nico Kern zu “Lizenz-Boxen” in der EU
Donnerstag, 26. September 2013 TOP 5. Ruinösen Steuerwettbewerb unterbinden: Steuerprivilegierung von Erträgen aus Lizenzen und Patenten („Lizenz-Box“) in der Europäischen Union verbieten! Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/4017 Block I Unser Redner: Nico Kern Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Obwohl die Landesregierung…
Plenarrede: Birgit Rydlewski zur Rechtschreibung an deutschen Schulen
Donnerstag, 26.September 2013 TOP 4. Katastrophale Defizite in der Rechtschreibung – „Lesen durch Schreiben“ und daraus abgeleitete Methoden aussetzen und umfassend überprüfen Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4029, Block I Unsere Rednerin: Birgit Rydlewski Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Birgit Rydlewski, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
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Plenarrede: Frank Herrmann zum Überwachungsskandal
Donnerstag 26.September.2013 TOP 3. Unsere Freiheit steht auf dem Spiel – Bundesregierung muss endlich ihre Untätigkeit im Überwachungsskandal beenden! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Drucksache 16/4014 Block I Unser Redner: Frank Herrmann Unsere…
Getagged mit: Kultur, Überwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
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Plenarrede: Frank Herrmann zu Sperrklauseln im Kommunalwahlgesetz
Donnerstag 26.September.2013 TOP 2. Gegen Sperrklauseln – Verbot im Kommunalwahlgesetz verankern Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/3838 Block I Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Wir setzen uns für eine explizite Verankerung des Sperrklauselverbots im Kommunalwahlrecht ein.…
Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder über den newPark
Donnerstag 26. September 2013 TOP 1. Keine faulen Deals zu Lasten des Industriestandortes – Landesregierung muss Bürgschaft für newPark gewähren! Antrag der CDU- und FDP-Fraktion, Drucksache 16/4011 Block II Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung …
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Bergschäden durch den Braunkohlebergbau
Mittwoch 25.September.2013 TOP 11. Bergschäden durch den Braunkohlebergbau Große Anfrage 2 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/1567 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/3340 Block I Unser Redner: Kai Schmalenbach Unsere Abstimmungsempfehlung: …
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushalt 2014
Mittwoch, 25. September 2013 TOP 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 Gesetzentwurf der Landesregierung Überweisung des Haushaltsgesetzes 2014, Drucksache 16/3800 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3801 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/4000 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3802 Antrag…
Getagged mit: Klimaschutz, ÖPNV, Schuldenbremse, WestLB
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Plenarrede: Monika Pieper zu Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung
Mittwoch 25.September.2013 TOP 10. Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung im Elementar- und Primarbereich sowie im Übergang zu weiterführenden Schulen in Nordrhein-Westfalen Große Anfrage 3 der CDU-Fraktion Drucksache 16/2138 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/3328 (Neudruck) Block I Unsere Rednerin: Monika Pieper …