Kleine Anfrage zum Informationswillen des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport Kleine Anfrage 1274 Daniel Düngel, Michele Marsching und Marc Olejak Drucksache 16/3036 23.05.2013 Antwort MFKJKS Drucksache 16/3342 18.06.2013
Monatsarchive: Juni 2013
Drs. 16/3036: Kleine Anfrage zum Informationswillen des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Daniel Düngel, Familie, Kinder, Jugend (A04), Kleine Anfragen, Marc 'Grumpy' Olejak, Michele Marsching
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Kommt zur Anhörung über PCB-Belastung in Schulen, Kitas und Sporthallen
Auf Initiative der Piratenfraktion findet im Landtag NRW eine Anhörung zur PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden statt. Wir laden alle Interessierten herzlich ein, daran teilzunehmen: am Mittwoch, 26. Juni 2013, 10 Uhr, Landtag NRW, Raum E3 – D01 „In erster Linie…
Getagged mit: Kita, Transparenz
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Mitmachen, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15), Torsten Sommer
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Drs. 16/3022: Entwicklung des Referendardienstes in NRW – Rückgang der Ausbildungsverhältnisse – mangelnde Wettbewerbsfähigkeit und fehlender Nachwuchs im Justizdienst
Entwicklung des Referendardienstes in NRW – Rückgang der Ausbildungsverhältnisse – mangelnde Wettbewerbsfähigkeit und fehlender Nachwuchs im Justizdienst Kleine Anfrage 1263 Dietmar Schulz Drucksache 16/3022 21.05.2013 Antwort JM Drucksache16/3345 21.06.2013
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Drs. 16/3027: Zwangszuführungen zum Unterricht
Zwangszuführungen zum Unterricht Kleine Anfrage 1268 Monika Pieper Drucksache 16/3027 22.05.2013 Antwort MSW Drucksache 16/3348 20.06.2013
Drs. 16/3035: Auswirkungen des Leistungsschutzrechts auf Landesregierung und Verwaltung
Auswirkungen des Leistungsschutzrechts auf Landesregierung und Verwaltung Kleine Anfrage 1273 Daniel Schwerd Drucksache 16/3035 22.05.2013 Antwort MBEM Drucksache 16/3361 19.06.2013
50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Stiftung – Grußwort des Vorsitzenden der Piratenfraktion im Landtag NRW – Dr. Joachim Paul
Gestern war ein echt seltsamer Tag für mich. Ein Tag mit einem politischen Kontrastprogramm, wie es größer nicht sein kann. Erst die kleine, aber sehr feine #noprism Demo in Düsseldorf ab 13.37. Gute Reden, gute Motivation der Teilnehmer, und – abgesehen vom Anlass – auch gute Stimmung. Schließlich geht es um unsere Zukunft. – Übrigens, […]
NiScHG die xte – Voll vorn Latz
Heute gab es im Plenum auf Antrag der FDP eine aktuelle Stunde zum Nischg. Für mich sind aktuelle Stunden schlicht Schlagabtausche mit dem einzigen Zwecke, dem jeweiligen politischen Gegner in der Öffentlichkeit “was vor den Latz zu knallen” und entziehen…
Experten der BayernSPD unterstützen Position der Piraten zum Verfassungsschutzgesetz
Am vergangenen Mittwoch, 19.06.2013, wurde im Landtag mit der Mehrheit von SPD und Bündnis90/Grüne das neue Verfassungsschutzgesetz NRW beschlossen. CDU, FDP und die Piratenfraktion haben das Gesetz abgelehnt. Einer unserer Kernkritikpunkte ist der neue ‘Bildungsauftrag’ für den Verfassungsschutz, denn politische…
Getagged mit: Innenpolitik, Verfassungsschutz, Wahlkampf
Veröffentlicht unter Das Neueste, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
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Plenarrede: Olaf Wegner zu dualem System bei Krankenversicherung
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 7. Duales System der Krankenversicherung erhalten, 46.000 Arbeitsplätze sichern! Antrag FDP Drucksache 16/3240 Block I Unsere Redner: Olaf Wegner Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend…