NiScHG die xte – Voll vorn Latz

Heute gab es im Plenum auf Antrag der FDP eine aktuelle Stunde zum Nischg.

Für mich sind aktuelle Stunden schlicht Schlagabtausche mit dem einzigen Zwecke, dem jeweiligen politischen Gegner in der Öffentlichkeit “was vor den Latz zu knallen” und entziehen sich damit einigermaßen meinem politischen Verständnis. Mir war es daher ein besonderes Anliegen, darauf hinzuweisen, dass ich mir eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema wünschen würde.

Nein, ich bin mit dem aktuellen NiSchG nicht zufrieden, ja, ich habe auf der Demo ebenfalls eine Rede gehalten und dort auch einigermaßen meinen Frust zum Ausdruck gebracht, aber trotzdem halte ich diese Schlagabtausche im Plenum für kein geeignetes Mittel. Politische Diskussionen sollen meiner Meinung nach immer den Zweck verfolgen, Ziele zu realisieren und natürlich kann man der Meinung sein, solche Showveranstaltungen wären dem Zweck dienlich, aber ich habe heute _nichts_ Neues gehört und auch kein Sterbenswörtchen dazu, wie man mit der aktuellen Situation umzugehen gedenkt.

Aber ganz selbstverständlich war heute Presse anwesend und natürlich wurde viel berichtet Da ist Stimmung in der Bude, da geht die Presse hin! Und dann berichten sie darüber, wer da verbal wen, wie gut verprügelt hat. Toll. NOT!

Im Gegensatz dazu lief zum Beispiel am Mittwoch unser Antrag “Energiewende durch Bürger stärken – Bürgerenergieprojekte fördern statt verhindern” und das natürlich unter dem Radar der Presse. Ich will jetzt an der Stelle gar nicht davon reden, dass das ein toller Antrag war, oder ähnliches, nein, es geht einzig um den Aspekt dabei, dass sich ausnahmslos alle Redner konstruktiv zum Antrag verhalten haben. Kritik ja, selbstverständlich, aber auch Hervorhebungen, was gut war am Antrag. Eine konstruktive Debatte im Plenum, das hat mir gut gefallen das wünsche ich mir häufiger und ich wünsche mir, dass die Presse auch darüber berichtet, denn mit den ewigen Hervorhebungen von Streitpositionen, wird permanent nur der Fokus darauf gelegt, was schlecht läuft in der Politik, wo es Streit gibt, aber eher wenig darauf, wo neue Ideen im Parlament landen und das Plenum sich dazu konstruktiv verhält und gewillt zu sein schein, gemeinsam an Lösungen zu arbeiten.

Vielleicht ist das egoistisch, dazu Berichterstattung zu erwarten, weil es mir entgegen käme, vielleicht ist es aber auch ein Teil des Problems, warum Bürger sich von der Politik abwenden, wenn permanent nur das Negative hervorgehoben wird. Es gibt sie, die positiven Momente, die Momente, in denen das Parlament zeigt, dass Politik auch versöhnlich und ziel- bzw. lösungsorientiert arbeiten kann und ich persönlich halte das für ebenso berichtenswert, wie offene Schlagabtausche.

Über Kai Schmalenbach

Als von der Politik enttäuschter Bürger, der lange Zeit auf der Suche nach einer politischen Heimat war, fand ich diese 2009 bei den Piraten. Vom eigenen Erfolg durchaus überrascht, bietet sich nun die Möglichkeit, aktiv dazu beizutragen, dass die Politik für alle begreifbarer wird. Thematisch liegt mein Schwerpunkt dabei auf Energiepolitik, die viele Facetten hat. Darunter z.B. Umwelt- und Naturschutz sowie Wirtschaftspolitik. Nachhaltigkeit steht dabei an erster Stelle.