Blog-Archive

Frank Herrmann zu flächendeckender Videoüberwachung

Freitag, 31. Januar 2014   Top 6. Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung? Große Anfrage 7 der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3573 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/4627 Unser Redner: Frank Herrmann   Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören

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Unsere Plenarübersicht 50. Sitzung

Unsere Anträge der Piratenfraktion im Landtag NRW:

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Tagesordnung der 50. Plenarsitzung

Freitag, 31. Januar 2014 Hier geht´s zur Übersicht über unsere Anträge

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Frank Herrmann über den 21. Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht

Donnerstag, 30. Januar 2014   Top 14.  21. Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht des Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen Vorlage 16/863 und Stellungnahme der Landesregierung zum 21. Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Vorlage 16/1170 Beschlussempfehlung

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Unsere Anträge im Januar

Mit diesen Anträgen gehen wir in das Januar-Plenum: 29.-31. Januar 2014. Unsere Themen: Energieleitungen, digitales Zeitalter, Kinderschutz, Taschenrechner, Hochschulfinanzierung, Analphabetismus, Personen- und Arbeitnehmerfreizügigkeit, Greenwashing, Vorratsdatenspeicherung, „Karenzzeit“ für ausgeschiedene Regierungsmitglieder, Videoüberwachung.

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Drs. 16/3573: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung?

Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung? Große Anfrage 7 Pieper, Monika; Dr. Paul, Joachim; Herrmann, Frank Drucksache 16/3573 15.07.2013 Antwort MIK: Drucksache 16/4627 13.12.2013 Öffenliche Beratung: Plenarprotokoll 16/50 31.01.2014

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Videoüberwachung: Landesregierung verschleiert die Dramatik!

Wir fordern Meldepflicht für Kameraanlagen „Flächendeckende Videoüberwachung in Nordrhein-Westfalen? Das wollen wir gar nicht wissen!“ – so lautet frei übersetzt die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Piratenfraktion „Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung?“. Fünf

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Grumpys Lesezeug vom 06.12.2013

Ich hoffe, Ihr wart alle unartig – mehr Rute, weniger Schoki – Disclaimer – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten. anonymouse.org – es gibt ja immer wieder Diskussionen wie man Artikel verlinken sollte, könnte, verweigern müßte – gerade

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Große Anfrage: Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung?

15.07.2013 Große Anfrage 7 PIRATEN Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung?   Urheber: PIRATEN Große_Anfrage-Drucksache-16-3573.pdf Antwort MIK Drucksache 16/4627 13.12.2013 141 S. 1. Umfang der den öffentlichen Raum überwachenden Kamerasysteme in Nordrhein-Westfalen; 2. Übersicht über die Videoüberwachung

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Drs. 16/3192: Videoüberwachung der Einkesselung und Misshandlung der Blockupy-Demonstranten in Frankfurt am Main am 1. Juni 2013

Videoüberwachung der Einkesselung und Misshandlung der Blockupy-Demonstranten in Frankfurt am Main am 1. Juni 2013 Kleine Anfrage 1317 Nicolaus Kern Drucksache 16/3192 06.06.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3472 03.07.2013

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