Aus den Fraktionen „Prism“ und „Tempora“ – was wir jetzt tun können. Die Aufregung ist groß, seit Edward Snowden den Überwachungsskandal durch „Prism“ und „Tempora“ offengelegt hat. Vertreter aller etablierten Parteien tragen eine Mischung aus Empörung und Betroffenheit zur Schau…
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Landtag Intern, Ausgabe 7, 24.07.2013
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Ausgaben Landtag Intern
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Wahlkampfschwerpunkt #PRISM #TEMPORA
Liebe Piraten,
vergangene Woche habe ich gebloggt, dass der Landesvorstand doch bitte 5.000.000 PRISM-Flyer bestellen solle.
Aufgrund der Reaktionen, die ich dazu per Twitter, Facebook, Kommentaren und auch persönlich bekommen habe, hier nochmal ein Update:
Worum ging es mir bei dem Blogbeitrag?
Zum einen keinesfalls um Vorstandsbashing. Ich glaube, dass grad unser Landesvorstand hier recht gut aufgestellt ist […]
Wenn der Nachwuchs den Großen zeigt, wie es geht – #JLTNRW
Er ist vorbei: Der Jugend-Landtag 2013.
Man sagt ja schnell bei jedweden Veranstaltungen Floskeln wie “das war toll”, “klasse gelaufen”, “schöne Veranstaltung” usw. – aber das, was ich hier heute miterleben durfte, war schon was ganz Besonderes! Der Jugend-Landtag 2013 erfüllte nicht nur all meine Erwartungen, nein, er übertraf sie wirklich in allen Belangen. Die Jugend-Abgeordneten debattierten größtenteils in sehr […]
Achtung!! Was wusste die Landesregierung von „Prism“?
Die Menschen in Nordrhein-Westfalen werden massenweise ausgespäht, ihre geheimsten persönlichen Daten werden gespeichert – und die Behörden des Landes sind ahnungslos. Die Landesregierung gibt an, erst durch die Medienberichterstattung von der Existenz des US-Spionageprogramms „Prism“ erfahren zu haben. Das geht…
Getagged mit: Überwachung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Piratenstunde mit Daniel Schwerd und Frank Herrmann vom 15.07.2013
Das Thema dieser Stunde: Anträge der Fraktion für das letzte Plenum, vor allem zu PRISM/Tempora (Überwachung, EU Vertragsverletzung durch Großbritannien, Wirtschaftsspionage und Whistleblowerschutz)
Getagged mit: Überwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen, Frank Herrmann, Piraten(sprech)stunden
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Große Anfrage: Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung?
15.07.2013 Große Anfrage 7 PIRATEN Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung? Urheber: PIRATEN Große_Anfrage-Drucksache-16-3573.pdf Antwort MIK Drucksache 16/4627 13.12.2013 141 S. 1. Umfang der den öffentlichen Raum überwachenden Kamerasysteme in Nordrhein-Westfalen; 2. Übersicht über die Videoüberwachung…
Getagged mit: Überwachung, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Große Anfragen, Innenausschuss (A09)
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Whistleblowing und Hochschule – unsere Anträge am Freitag, 12. Juli 2013
Das sind die Statements und Abstimmungsergebnisse: Whistleblowing – eine Form von Zivilcourage, die unterstützt und geschützt werden muss Drucksache 16/3437 Der Überwachungsskandal um „Prism“ und „Tempora“ wäre ohne einen Whistleblower wie Edward Snowden vermutlich nie ans Licht gekommen. Whistleblowing hat…
Getagged mit: Datenschutz, Edward Snowden, Überwachung, Whistleblowing
Veröffentlicht unter Homepage, Innenausschuss (A09), Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Pressemitteilungen
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Plenarrede: Simone Brand zu effektiver Lebensmittelkontrolle
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 6. Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in NRW Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3429 Änderungsantrag PIRATEN Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung inklusive unserem Änderungsantrag…
Getagged mit: Open Data, Open Government, Open Source, Überwachung
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
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Plenarrede: Frank Herrmann zu Schutz der Whistleblower
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 1. Whistleblowing – eine Form von Zivilcourage, die unterstützt und geschützt werden muss Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3437 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Frank Herrmann …
Getagged mit: Edward Snowden, Kultur, Überwachung, Whistleblowing
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Rechtsausschuss (A14), Reden
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Menschenrechte enden nicht am Stadiontor! Piraten setzen sich im Landtag NRW für mehr Fanrechte ein
Menschenrechte enden nicht am Stadiontor!
Piraten setzen sich im Landtag NRW für mehr Fanrechte ein
Pünktlich zum Start der neuen Fußballsaison hat die Piratenfraktion im Landtag NRW zwei wichtige Akzente für mehr Fanrechte gesetzt: Fanprojekte fördern und ZIS reformieren.
„Größere Wertschätzung der Fankultur – Fanprojekte nachhaltig fördern!“
Die Fanprojekte leisten […]