Donnerstag, 20.02.2014 Top 11. Verbraucherinnen und Verbraucher im Netz schützen – Freiheit des Internets sichern! Große Anfrage 8 der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/3704 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/4930 Unser Redner: Frank Herrmann Audiomitschnitt der Rede…
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Frank Herrmann zu Verbraucherschutz im Netz
Getagged mit: Kita, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Hans Jörg Rohwedder zu Perspektiven der Jagd in NRW
Mittwoch, 19.02.2014 Top 12. Perspektiven der Jagd in Nordrhein-Westfalen – vertrauensvolle Zusammenarbeit von Landesregierung und Jägern erforderlich Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5044 Unser Redner: Hans Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Hans Jörg Rohwedder anhören Audiomitschnitt der…
Getagged mit: Überwachung
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Nico Kern über Auswüchse einer technischen Überwachungsdoktrin bei Fahrzeugen
Mittwoch, 19.02.2014 Top 10. Vorschläge zu Fahrzeugstopp per Fernbedienung und automatisiertem Kennzeichenscan sind inakzeptabel – Auswüchse einer um sich greifenden technischen Überwachungsdoktrin verhindern! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5036 Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt…
Unsere Anträge im Februar-Plenum:
Am 19. und 20. Februar entscheiden die Abgeordneten im Landtag NRW wieder über die Geschicke des Landes: Für die anstehende Plenarsitzung haben wir folgende Anträge zu den Themen „Chancengleichheit bei Schülern“, „Archivgesetz“, „Kinder- und Jugendhilfegesetz“ und „digitales Kulturerbe“ vorbereitet. Außerdem…
Getagged mit: Bildung, Edward Snowden, Kultur, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
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Anhörung zu “Wirtschaftsspionage durch Geheimdienste” im Plenum
Hier gibt es einen Videomitschnitt der Anhörung zur staatlichen Wirtschaftsspionage auf Antrag der Piratenfraktion im Landtag NRW am 06.02.2014.
Der Antrag zur Anhörung trug den Titel “Nordrhein-westfälische Unternehmen vor staatlicher Wirtsc…
Getagged mit: Überwachung, Verfassungsschutz, Wirtschaftsspionage
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Spionage-Woche im Landtag NRW
In den Plenartagen vom 29. und 30. Januar haben wir einen Antrag, eine Aktuelle Stunde und eine Fragestunde rund um die Überwachungsaffäre durch westliche Geheimdienste debattiert.
Am Mittwoch ging es zunächst um den Aufruf der Schriftsteller “…
Diskussionsrunde mit Schüler*innen aus Dortmund im Landtag
Heute war eine Gruppe von 55 Schüler*innen der 9. Jahrgangsstufe eines Dortmunder Gymnasiums im Landtag. Danach fällt mir auf: Ich vermisse die Schule… Also nicht die Institution. Aber die Diskussionen dort mit Schüler*innen, den Austausch, den Streit… Vorab. Ich fand die Stunde, die wir Zeit hatten zum Diskutieren viel zu kurz. Da waren echt ganz […]
Grumpys Lesezeug vom 11.02.2014
Heute bitte am Tag des Europäischen Notrufs 112 NICHT über diese Rufnummer den Rettungsdiensten und Feuerwehren für ihre großartige Arbeit huldigen – Disclaimer – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten. accessnow.org: The day the world fought back – Es…
Getagged mit: Flüchtlinge, Überwachung
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Marc 'Grumpy' Olejak, Persönliche Blogposts, Presse, Service
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Online-Frasi Mumble 10.02.2014
Heute (10.02.14) treffen wir uns um 20 Uhr im Mumble-Raum der Fraktion auf dem NRW-Server zu unserer Online-Fraktionssitzung: Dort besprechen wir mit euch unsere parlamentarischen Anträge, die wir für die kommende Plenarphase vorbereitet haben. Tagesordnung und Live-Protokoll: Wir freuen uns…
NSA betreibt Wirtschaftsspionage in NRW – Verfassungsschutz stellt sich blind
Daniel Schwerd, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion, zur heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss zu Wirtschaftsspionage in NRW: Die Sachverständigen haben es bestätigt: Wir müssen davon ausgehen, dass die NSA und andere Geheimdienste Wirtschaftsspionage betreiben – auch in NRW. Daraus ergeben sich klare politische…
Getagged mit: Edward Snowden, Open Source, Überwachung, Verfassungsschutz, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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