Am Freitag lief auch in Oberhausen die U18-Wahl. Mit einem Wahnsinnsergebnis von über 14% konnten wir gemeinsam mit den Grünen drittstärkste Partei in Oberhausen werden. Die entsprechende PM dazu:
U18-Wahl: Oberhausener PIRATEN mit starkem Ergebnis Mit 12,32% der Stimmen stellt die Piratenpartei bundesweit die viertstärkste Partei bei der gestrigen U18-Wahl. Gegenüber dem Ergebnis der U18-Wahl 2009 legen die PIRATEN […]
21.08.2013 Gegen Sperrklauseln – Verbot im Kommunalwahlgesetz verankern Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3838
Die Piratenfraktion NRW fordert ein ausdrückliches Sperrklauselverbot im Kommunalwahlrecht. Grund für diesen Antrag ist ein erneuter Vorstoß von SPD- und CDU-Politikern im Landtag von Nordrhein-Westfalen, eine Prozent-Hürde für Kommunalwahlen einzuführen – und das, obwohl Gerichte schon mehrfach eine Sperrklausel bei…
Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 13. Kommunale Demokratie stärken – Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt weiter verbessern – Mehr Transparenz über die Arbeit in den kommunalen Vertretungen schaffen Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der…
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 8. Europa diskriminierungsfrei – auch an der Wahlurne: Keine Sperrklauseln bei Europawahlen! Antrag PIRATEN Drucksache 16/3245 Block I Unser Redner: Nico Kern Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Entschließungsantrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP Drucksache…
Unsere Anträge mit Statements der 20 Piraten und den jeweiligen Abstimmungsergebnissen findet ihr hier:
20.06.2013 Sperrklauseln bei Europawahlen verhindern Im Sinne der europäischen parlamentarischen Demokratie sollte die stärkere Bürger- und Wahlbeteiligung die wichtigste Aufgabe des Wahlsystems und des Verfahrens für Europawahlen sein. Eine Sperrklausel im Europäischen Parlament, eine prozentuale Beschränkung zur Erlangung von Sitzen,…
Tagesordnung der 34. Plenarsitzung Donnerstag, 20. Juni 2013
Mit folgenden Anträgen gehen wir in die bevorstehende Plenarphase (19.-21. Juni 2013).
In der heutigen Fraktionssitzung (11.06.2013) haben wir uns darauf verständigt, welche Anträge wir in die kommende Plenarphase (19.-21. Juni 2013) einbringen: Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Achtung! YES, WE SCAN. – Bürger in NRW vor…