Thema: ÖPNV Betreuer: Oliver Bayer Thema: Flüchtlingspolitik Betreuer: Frank Herrmann
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Jetzt Landesmittel für Testregion ´Autonomes Fahren´ in NRW freimachen Auf den Autobahnen in NRW wird es keine Teststrecke für autonomes Fahren geben. Der Testrecke auf Autobahnen in NRW wurde durch Bundesverkehrsminister Dobrindt eine Absage erteilt. Das Bundesverkehrsministerium will ausschließlich in…
Wir laden alle Kommunalpiraten, sachkundigen Bürger und politisch interessierte Menschen zum fachlichen Austausch ein. Samstag, den 7. März 2015, ab 10 Uhr, Unperfekthaus 4. Etage (Friedrich-Ebertstr. 18, 45127 Essen) Folgende Themen wollen wir mit Euch bearbeiten:
Zur Ankündigung der Deutschen Bahn AG, in diesem Jahr weit mehr als eine halbe Milliarde Euro in die Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen investieren zu wollen, sagt Oliver Bayer, ÖPNV-Experte und Sprecher der Piratenfraktion NRW im Verkehrsausschuss: „Wir freuen uns über jeden…
Das herausragende Ereignis ist die erfolgreiche Einrichtung der „Enquetekommission zu Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV)“, die sich am 12.12.2014 konstituiert hat und (unter dem Vorsitz von Oliver Bayer) für die Dauer…
Donnerstag, 18. Dezember 2014 Top 5. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen – BauGB-AG NRW Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/6131 (Neudruck) Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung…
Am Freitag 12.12.2014 konstituierte sich die „ÖPNV-Enquetekommission“ im Landtag NRW. Wir werden uns nun zwei Jahre lang intensiv um den Öffentlichen Personenverkehr in Nordrhein-Westfahlen kümmern. Die Kommission wählte mich zum Vorsitzenden der Enquete und bestimmte meinen SPD-Kollegen Carsten Löcker zum stellvertretenden Vorsitzenden. Vielen Dank allen Mitgliedern für das entgegengebrachte Vertrauen und auch das konstruktive und […]
Donnerstag, 04. Dezember 2014 2.2. Einzelplan 09 – Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Unser 2. Redner: Stefan Fricke Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke als Download Protokoll der Rede von Stefan…
Aus dem Euroland Estland, Heimat von Skype, reiste diese Woche eine parlamentarische Delegation nach Deutschland. Nach Gesprächen im Bundestag mit dem Verteidigungs-, Finanz- und Auswärtigem Ausschuss, Besuchen an der ehemaligen Berliner Mauer und der Holocaust-Gedenkstätte stand gestern der Landtag NRW…
Keine Erhöhung der Regionalisierungsmittel für NRW – Bund lässt Minister Groschek im Regen stehen Der Bund hat die Regionalisierungsmittel für den Personennahverkehr für 2015 auf dem nominellen Niveau von 2014 eingefroren. Damit ist die vereinbarte Erhöhung der Mittel für NRW…