Unsere Anträge mit aktuellen Statements:
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Tagesordnung der 58. Plenarsitzung
Mittwoch, 14. Mai 2014
Joachim Paul zum Wissenschaftsgesetz NRW
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 10. Wissenschaftsgesetz NRW (WissG) Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5747 Unser Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Zusammenfassung des Antrags: Das Wissenschaftsgesetz NRW soll den Hochschulen einen verbindlichen Rahmen für mehr Transparenz, Demokratisierung…
Getagged mit: Kultur, Open Access, Open Data, Open Source
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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Nico Kern zu Gestaltung einer gemeinsame Zukunft während der EU-wahl
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 17. Auf jede Stimme kommt es an: Europawahl am 25. Mai 2014 nutzen, um die gemeinsame Zukunft zu gestalten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5775– direkte Abstimmung Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Enthaltung…
Lukas Lamla über die Gefährdung der kulturellen Vielfalt durch TTIP
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 16. Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5742 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Zusammenfassung des Antrags: Die Landesregierung muss die Kreativ- und…
Lukas Lamla zur Sicherung von Ehrenamtlichen Strukturen im Rettungsdienst
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 13. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen muss jetzt die Bereichsausnahme für den Rettungsdienst schaffen – Ehrenamtliche Strukturen im Rettungsdienst sichern! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5759 – direkte Abstimmung Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Audiomitschnitt…
Unsere Anträge für das Mai-Plenum
Mit folgenden Anträgen gehen wir in die bevorstehende Plenarphase (14./15. Mai 2014). Unsere Themen: Kommunalwahl / PCB / Definition „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ / Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP / Abgeordnetengesetz und Nebeneinkünfte / Gesetzentwurf Wissenschaftsgesetz NRW / Quoren bei Bürgerentscheiden / Jokertagean…
Getagged mit: Kultur, Open Access, Transparenz, TTIP
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
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Enquete-Kommission – Die Qual der Wahl
Heute (12. Mai 2014) sprechen wir weiter über die zentrale Frage: Welche Enquetekommission sollen wir vorantreiben? Ab 14:00 präsentieren wir die zwei Konzepte bzw. möglichen Anträge „Privatsphäre/Privatheit“ und „ÖPNV/ÖPV/Mobilität“ in Form zweier Folien-Vorträge mit anschließender Frage- und Diskussionsrunde. Die Runde…
Getagged mit: Kultur, Mobilität, ÖPNV, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Mitmachen, uncategorized
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Hausaufgaben nicht gemacht: Polizisten in NRW wissen nichts über Fankultur
Im Innenausschuss des Landtags wurde gestern über Aus- und Fortbildungen der Polizei zu den Themenkomplexen „Fanbeauftragte, Fankultur und Fanrituale“ gesprochen. Wir hatten diesen Punkt beantragt, weil in einer polizeiinternen Evaluation zur NRW-Initiative „Mehr Sicherheit bei Fußballspielen“ (liegt uns vor) gravierende…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
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Landesmediengesetz: Ein bisschen ist nicht gut genug!
Die Landesregierung hat keine klare Vision für eine moderne Medienpolitik Ohne eine klare Vision für eine moderne Medienpolitik will die Landesregierung das Landesmediengesetz novellieren. Die heutige Anhörung hat deutlich gemacht, dass der vorgelegte Gesetzentwurf stark verbesserungswürdig ist. Lukas Lamla, Mitglied…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
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