Blog-Archive

…und dann bekommst du eine Antwort…. und hast mehr Fragen als vorher

zugegeben, die kleine Anfrage zur E-Zigarette  hätten wir deutlich früher machen können. Es gab über einen langen Zeitraum immer wieder Aussagen intern, die E-Zigarette sei nicht drin im neuen NiSchG, weil sie im Gesetz nicht erwähnt wird, gleichwohl ich immer der

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts

Kennt die Landesregierung den Unterschied zwischen Rauchen und Dampfen? Offenbar nicht.

Gemeinsam mit dem Kollegen Schmalenback aka @Dave_Kay habe ich am 7. Mai eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt:

Kennt die Landesregierung den Unterschied zwischen Rauchen und Dampfen?

Die Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter hat die Kleine Anfrage 1224 mit Schreiben vom 6. Juni 2013 namens der Landesregierung beantwortet.

Vorbemerkung der Kleinen Anfrage

In einer am 03.05.2013 […]

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Fachtagung “Sexuelle Vielfalt als wertvolle Verunsicherung”

Veranstalter: Fachstelle Gender NRW Programm Ein paar Links von Ausstellern: Jugendtreff Sunrise Dortmund Schule ohne Homophobie SchLAu NRW Schwul Lesbisch Bi Trans* Aufklärung Auch von der GEW gibt es Material zu Genderthemen etc.: http://www.gew.de/Publikationen_Gleichstellung.html Together: http://together-virtuell.de/ Kölner Treff für homo- und bisexuelle Menschen mit Migrationshintergrund Ein älteres Heft der Bundeszentrale für politische Bildung: Geschlechtsidentität Problem […]

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Plenarrede: Michele Marsching zu GO Antrag der Piratenfraktion zu BDA & #Achtung!! Panikmacher Minister Jäger

Mittwoch, 15. Mai 2013   TOP 0. Geschäftsordungsantrag der Fraktion der Piraten zu BDA & #Achtung!! Panikmacher Minister Jäger Unser Redner: Michele Marsching Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching Das vollständige Plenarprotokoll Das Wortprotokoll zur Rede von Michele Marsching: Vielen

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09)

Grundrechtseingriff durch Überwachungsdrohnen-Einsatz

PM der Piratenfraktion zum Überwachungsdrohneneinsatz in NRW
Nordrhein-Westfalen setzt seit dem Jahr 2009 zwei Drohnen ein. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Daniel Schwerd berichtet Innenminister Ralf Jäger von insgesam…

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Grundrechtseingriff: 26 Drohnen-Einsätze

Nordrhein-Westfalen setzt seit dem Jahr 2009 zwei Drohnen ein. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Daniel Schwerd berichtet Innenminister Ralf Jäger von insgesamt 26 Einsätzen der unbemannten Fluggeräte. Diese fanden demnach in den Regionen Köln, Heinsberg, Bochum,

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kleine Anfragen, Pressemitteilungen

Plenum: Dietmar Schulz zu Legalisierung von Cannabis

20. Plenarsitzung, 23.01.13

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Filme

Plenarrede: Dietmar Schulz zum Rückgang strafrechtlicher Verurteilungen

20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 1. Aktuelle Stunde Rückgang strafrechtlicher Verurteilungen und Anstieg Verfahrenseinstellungen trotz besorgniserregender Kriminalitätsentwicklung in Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1952 Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der 1. Rede

Getagged mit: , , ,
Veröffentlicht unter Rechtsausschuss (A14), Reden, Reden

KellerCast #011 vom 07.12.2012

Mit leichter Verzögerung bereiteten @teilerdoehrden und @grmpyoldman die Web-Variante vom 07.12.2012 vor. Anstehende Plenarwochen sind dann doch Zeitfresser (Folge #012). Im Groben waren die Themen folgende: #Brüssel #Banken #Drogen #TKG #OpenGov #Lobby Viel Spaß und bitte Kritik! Comme toujours zuerst die .torrents im RSS-Feed. Der Folge #011 Erster Teil: AdventsKeller #011#1 bei Metacafé Der Folge … Continue reading

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Plenarrede: Kern zu Drogenhandel

Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Nico Kern zu TOP: 6 Drogenhandel und -konsum in Justizvollzugsanstalten effektiv eindämmen – Jeder JVA ein eigener Drogenspürhund Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1273 Mitschnitt der Rede von Nico Kern  Redeprotokoll: Danke. –

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Innenausschuss (A09), Reden, Reden