zugegeben, die kleine Anfrage zur E-Zigarette hätten wir deutlich früher machen können. Es gab über einen langen Zeitraum immer wieder Aussagen intern, die E-Zigarette sei nicht drin im neuen NiSchG, weil sie im Gesetz nicht erwähnt wird, gleichwohl ich immer der…
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Kennt die Landesregierung den Unterschied zwischen Rauchen und Dampfen? Offenbar nicht.
Gemeinsam mit dem Kollegen Schmalenback aka @Dave_Kay habe ich am 7. Mai eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt:
Kennt die Landesregierung den Unterschied zwischen Rauchen und Dampfen?
Die Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter hat die Kleine Anfrage 1224 mit Schreiben vom 6. Juni 2013 namens der Landesregierung beantwortet.
Vorbemerkung der Kleinen Anfrage
In einer am 03.05.2013 […]
Fachtagung “Sexuelle Vielfalt als wertvolle Verunsicherung”
Veranstalter: Fachstelle Gender NRW Programm Ein paar Links von Ausstellern: Jugendtreff Sunrise Dortmund Schule ohne Homophobie SchLAu NRW Schwul Lesbisch Bi Trans* Aufklärung Auch von der GEW gibt es Material zu Genderthemen etc.: http://www.gew.de/Publikationen_Gleichstellung.html Together: http://together-virtuell.de/ Kölner Treff für homo- und bisexuelle Menschen mit Migrationshintergrund Ein älteres Heft der Bundeszentrale für politische Bildung: Geschlechtsidentität Problem […]
Plenarrede: Michele Marsching zu GO Antrag der Piratenfraktion zu BDA & #Achtung!! Panikmacher Minister Jäger
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 0. Geschäftsordungsantrag der Fraktion der Piraten zu BDA & #Achtung!! Panikmacher Minister Jäger Unser Redner: Michele Marsching Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching Das vollständige Plenarprotokoll Das Wortprotokoll zur Rede von Michele Marsching: Vielen…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin, Überwachung
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09)
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Grundrechtseingriff durch Überwachungsdrohnen-Einsatz
PM der Piratenfraktion zum Überwachungsdrohneneinsatz in NRW
Nordrhein-Westfalen setzt seit dem Jahr 2009 zwei Drohnen ein. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Daniel Schwerd berichtet Innenminister Ralf Jäger von insgesam…
Grundrechtseingriff: 26 Drohnen-Einsätze
Nordrhein-Westfalen setzt seit dem Jahr 2009 zwei Drohnen ein. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Daniel Schwerd berichtet Innenminister Ralf Jäger von insgesamt 26 Einsätzen der unbemannten Fluggeräte. Diese fanden demnach in den Regionen Köln, Heinsberg, Bochum,…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kleine Anfragen, Pressemitteilungen
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Plenum: Dietmar Schulz zu Legalisierung von Cannabis
20. Plenarsitzung, 23.01.13
Plenarrede: Dietmar Schulz zum Rückgang strafrechtlicher Verurteilungen
20. Plenarsitzung, 23.01.13 TOP 1. Aktuelle Stunde Rückgang strafrechtlicher Verurteilungen und Anstieg Verfahrenseinstellungen trotz besorgniserregender Kriminalitätsentwicklung in Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1952 Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der 1. Rede…
KellerCast #011 vom 07.12.2012
Mit leichter Verzögerung bereiteten @teilerdoehrden und @grmpyoldman die Web-Variante vom 07.12.2012 vor. Anstehende Plenarwochen sind dann doch Zeitfresser (Folge #012). Im Groben waren die Themen folgende: #Brüssel #Banken #Drogen #TKG #OpenGov #Lobby Viel Spaß und bitte Kritik! Comme toujours zuerst die .torrents im RSS-Feed. Der Folge #011 Erster Teil: AdventsKeller #011#1 bei Metacafé Der Folge … Continue reading →
Plenarrede: Kern zu Drogenhandel
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Nico Kern zu TOP: 6 Drogenhandel und -konsum in Justizvollzugsanstalten effektiv eindämmen – Jeder JVA ein eigener Drogenspürhund Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1273 Mitschnitt der Rede von Nico Kern Redeprotokoll: Danke. –…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Innenausschuss (A09), Reden, Reden
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