01.04.2014 Cannabis legalisieren – Drogenpolitik neu ausrichten Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5478.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend -, an den Innenausschuss, an den Rechtsausschuss sowie an den Ausschuss für…
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Antrag: Cannabis legalisieren – Drogenpolitik neu ausrichten
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Veröffentlicht unter Anträge, Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Lukas Lamla
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Fraktionssitzung vom 01.04.2014
In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir u. a. die bevorstehende Plenarphase vorbereitet. Unsere Anträge wurden final besprochen und abgestimmt (sofern sie noch nicht bei der vergangenen Online-Fraktionssitzung verabschiedet wurden). Tagesordnung und Protokoll Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=24c5191bc86ba85e632d27316e4b0b1b&download] Audiomitschnitt der…
Online-Fraktionssitzung am 28.03.2014
Heute treffen wir uns mit euch: Bei unserer Online-Fraktionssitzung am Freitag, 28.03.14, besprechen wir mit euch die Anträge, die wir für die April-Plenarphase (09./10. April 2014) vorbereitet haben. Seid dabei – diskutiert mit – Eure Meinung ist gefragt! Die vorbereiteten…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Mitmachen
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Laptops im Plenum – oder der schwere Weg des Landtags NRW ins digitale Zeitalter
Es ist ein Kreuz hier, heute habe ich mir eine Rüge der Präsidentin eingefangen, weil ich im Plenum mit meinem vom Landtag bereit gestellten Laptop arbeite. Das ist nur schwer zu verdauen und es ist außerdem nur eine kleine Eskalation…
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Veröffentlicht unter 20 Piraten, Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts
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Diskussionsrunde mit Schüler*innen aus Dortmund im Landtag
Heute war eine Gruppe von 55 Schüler*innen der 9. Jahrgangsstufe eines Dortmunder Gymnasiums im Landtag. Danach fällt mir auf: Ich vermisse die Schule… Also nicht die Institution. Aber die Diskussionen dort mit Schüler*innen, den Austausch, den Streit… Vorab. Ich fand die Stunde, die wir Zeit hatten zum Diskutieren viel zu kurz. Da waren echt ganz […]
Dirk Schatz über Gesetz zur Entpolitisierung der Polizei
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 13. Gesetz zur Entpolitisierung der Polizei Gesetzentwurf der Fraktion der FDP Drucksache 16/2336 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 16/4834 Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der…
Dirk Schatz über Situation der Polizei und Kriminalitätsbekämpfung in NRW
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 4. Situation der Polizei- und Kriminalitätsbekämpfung in Nordrhein-Westfalen Große Anfrage 4 der Fraktion der CDU Drucksache 16/2248 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/4253 Unser Redner: Dirk Schatz Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt…
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Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Große Anfragen, Innenausschuss (A09), Reden
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Die Afghanistan Papiere
Jahrelang wurde der deutschen Öffentlichkeit der Krieg in Afghanistan als Friedenmission verkauft. Tatsächlich aber sind die deutschen Soldaten in Afghanistan mitten in einem Krieg, der kaum noch zu gewinnen ist. Dabei riskieren sie ihr Leben im Auftrag des deutschen Bundestages…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Regelung des Strafvollzuges in Nordrhein-Westfalen
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 13. Gesetz zur Regelung des Strafvollzuges in Nordrhein-Westfalen (Strafvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen – StVollzG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4155 Block I 1. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören…
Euer Vorschlag ist paradox! Wir wollen es umgekehrt!
So würde ich jedenfalls die PM des CDU-Abgeordneten Biesenbach interpretieren. Die Grünen NRW wollen Cannabis-Legalisierung zum Wahlkampfthema machen. Sven Lehmann sagt dazu: „Wir stehen für die Legalisierung von Cannabis und eine Präventionspolitik, die auf Mündigkeit setzt“. Eine Aussage, die ich…
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Veröffentlicht unter 20 Piraten, Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts
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