I. Ausgangslage Die Entwicklung einer leistungsfähigen und flächendeckenden digitalen Infrastruktur ist für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen von entscheidender Bedeutung im digitalen Zeitalter. Gesellschaftliche Teilhabe, die Attraktivität des ländlichen Raums sowie die Umstellung auf digitale Wertschöpfung hängen direkt…
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Schnelles Internet: ein Grundbedürfnis.
Die Versorgung mit schnellem Internet ist ein Grundbedürfnis der Menschen. Der Bundesgerichtshof hat Breitband-Internet sogar zu den materiellen Lebensgrundlagen gezählt. Doch der Ausbau mit schnellem Internet stockt. Eine staatliche Förderung muss also her, um diese Aufgabe öffentlicher Daseinsvorsorge zu erfüllen.…
Leerrohre statt leerer Versprechen: Breitbandausbau-Blockade in NRW beenden
Unser Antrag für die Plenarphase (02.-04. September 2015): Leerrohre statt leerer Versprechen: Breitbandausbau-Blockade von Bauminister Groschek beenden; Zukunft mitdenken und einbauen Drucksache 16/9585 Zusammenfassung: Es muss jetzt die Voraussetzung für einen erfolgreichen Breitbandausbau geschaffen werden. Wie der Straßenausbau ist auch…
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Ohne Glasfaser-Strategie verhindert die Landesregierung den Sprung in die Gigabit-Gesellschaft
Unser Antrag für das Plenum (02.-04. September 2015) Ohne Glasfaser-Strategie verhindert die Landesregierung den Sprung in die Gigabit-Gesellschaft Drucksache 16/9591 Zusammenfassung: NRW braucht eine Glasfaser-Strategie. Wir fordern, dass bis 2020 die Hälfte der NRW-Haushalte an das Gigabit-Netz angeschlossen werden sein…
Netzneutralität ist zum Abschuss freigegeben: Pläne von EU-Kommissar Oettinger lassen das freie und offene Internet sterben
Unser Antrag für das Plenum (02.-04. September 2015) Netzneutralität ist zum Abschuss freigegeben: Pläne von EU-Kommissar Oettinger lassen das freie und offene Internet sterben Drucksache 16/9590 Zusammenfassung: Die Landesregierung muss sich auf allen Ebenen dafür einsetzen, dass der aktuelle Entwurf…
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Unsere Themen und Erfolge im dritten Jahr im Landtag NRW: 2014/2015
„MegaBits. MegaHerz. MegaStark.“ Das Motto der Landesregierung für eine Digitalisierungsoffensive erinnert an MegaPerls®. Die Werbung verspricht maximale Kraft bei geringer Dosierung. Aber übertragen auf die Ankündigungen der Landesregierung entpuppt sich diese Verheißung als megaleer. Mit einem geringen finanziellen Einsatz die…
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Test Breitbandausbau
Test Breitbandausbau
Top 14. Frank Herrmann zur Digitalisierung im ländlichen Raum
Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 14. Ländlicher Raum darf bei der Digitalisierung nicht abgehängt werden – Land muss Kommunen beim Breitbandausbau unterstützen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8982 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der…
Tagesordnung der 87. Plenarsitzung
Mittwoch, 24. Juni 2015
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