27.02.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Frank Herrmann zu Einzelplan 03 – Ministerium für Inneres und Kommunales

Mittwoch, 27. Februar 2013

TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013   (Haushaltsgesetz 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120

2. Lesung

und

Finanzplanung 2012 bis 2016 mit   Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/1401

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/2121

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der   Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und   Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 –   GFG 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1402

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/2117

2. Lesung 

Unser Redner: Frank Herrmann

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann

Videomitschnitt der Rede von Frank Herrmann

Das Wortprotokoll zur Rede von Frank Herrmann Weiterlesen ›

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden
27.02.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushaltsgesetz

Mittwoch, 27. Februar 2013

TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013   (Haushaltsgesetz 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120

2. Lesung

und 

Finanzplanung 2012 bis 2016 mit   Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/1401

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/2121

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der   Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und   Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 –   GFG 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1402

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/2117

2. Lesung

in Verbindung damit

Sieben Länder schreiben schwarze Zahlen – nur Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen will nicht sparen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2127

Unser Redner: Dietmar Schulz

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Videomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Das Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz: Weiterlesen ›

Getagged mit: , , ,
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
27.02.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Robert Stein zu allgemeiner Finanzverwaltung

Mittwoch, 27. Februar 2013

TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013   (Haushaltsgesetz 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120

2. Lesung

und

 

Finanzplanung 2012 bis 2016 mit   Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/1401

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/2121

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der   Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und   Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 –   GFG 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1402

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/2117

2. Lesung

 

Unser Redner: Robert Stein

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein

Videomitschnitt der Rede von Robert Stein

Das Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein Weiterlesen ›

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
27.02.2013 by Hanns-Jörg Rohwedder — 2 Kommentare ↓

Hanns-Jörg Rohwedder zu Altmaiers Fracking-Gesetz-Vorstoß

Wir sind strikt gegen eine Förderung unkonventioneller Gasvorkommen durch Fracking. Sie birgt unkalkulierbare Risiken für Menschen und Umwelt. Es gibt keinerlei Erkenntnisse, welche Gegenmaßnahmen bei Unfällen mit dieser Technik verheerende Umweltfolgen verhindern könnten. Weiterlesen ›

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
27.02.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Robert Stein zu GFG Gemeindefinanzierungsgesetz

Mittwoch, 27. Februar 2013

TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013   (Haushaltsgesetz 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120

2. Lesung

und

Finanzplanung 2012 bis 2016 mit   Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/1401

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/2121

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der   Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und   Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 –   GFG 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1402

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/2117

2. Lesung 

Unser Redner: Robert Stein

Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein

Videomitschnitt der Rede von Robert Stein

Das Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein: Weiterlesen ›

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
27.02.2013 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Drs. 16/1977: Barrierefreier Zugang in öffentlichen Gebäuden – Mangelnde Umsetzung bei Neu- und Umbauten von Polizeigebäuden in NRW

Barrierefreier Zugang in öffentlichen Gebäuden – Mangelnde Umsetzung bei Neu- und Umbauten von Polizeigebäuden in NRW

Kleine Anfrage 848

Dirk Schatz PIRATEN

Drucksache 16/1977

24.01.2013

Antwort FM Drucksache 16/2208 26.02.2013

Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
26.02.2013 by schreibrephorm — Keine Kommentare ↓

Antrag: Kommunale Daseinsvorsorge sichern: Wasser ist keine Handelsware- die kommunale Wasserversorgung darf nicht gefährdet werden

26.02.2013

Kommunale Daseinsvorsorge sichern: Wasser ist keine Handelsware- die kommunale Wasserversorgung darf nicht gefährdet werden  

Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU

Antrag-Drucksache-16-2197.pdf

Veröffentlicht unter Anträge
26.02.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Fraktionssitzung vom 26.02.2013

Einige Themen der Sitzung: Vorbereitung zur nächsten Plenarsitzung, geschlechterspezifische Sprache in der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion, Handhabung Merchandising-Artikel, Umlaufbeschluß zu „Memorandum 30-Stundenwoche“ usw.

Protokoll der Sitzung

Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
26.02.2013 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Drs. 16/1976: Rahmenverträge im Bereich Software des Landes Nordrhein-Westfalen

Rahmenverträge im Bereich Software des Landes Nordrhein-Westfalen

Kleine Anfrage 847

Lukas Lamla und Marc Olejak PIRATEN

Drucksache 16/1976

24.01.2013

Antwort MIK Drucksache 16/2196 25.02.2013

Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Lukas Lamla, Marc 'Grumpy' Olejak
26.02.2013 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Fraktionssitzung vom 26.02.2013 – Das Wichtigste in Kürze

In der heutigen Fraktionssitzung haben wir beschlossen, dass wir uns aktiv an dem diesjährigen Girls-Day beteiligen werden. Bis zu 75 Mädchen werden wir in die Fraktion einladen. Außerdem haben wir beschlossen, dass wir künftig bei den Formulierungen mehr Wert auf eine geschlechtergerechte Sprache legen – und dass (wenn möglich) eine neutrale Form verwendet wird.

Außerdem distanziert sich die Fraktion von den Inhalten des offenen Briefes der sog. Memorandum-Gruppe vom 11.02.2013 an die Vorstände aller Gewerkschaften, Parteien, Sozial- und Umweltverbände und Kirchenleitungen in Deutschland; verfasst von Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup und Prof. Dr. Mohssen Massarrat und unterzeichnet neben anderen von Joachim Paul. Mit diesem offenen Brief fordert die Gruppe eine 30-Stunden-Woche.

Das Protokoll in voller Länge

Audio-Mitschnitt der Fraktionssitzung in voller Länge: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=d0b064426f52f65551d42bb608d70aa8&download]

Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen

Home Widget 1

Dies ist dein erstes Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 1. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.

Home Widget 2

Dies ist dein zweites Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 2. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.

Home Widget 3

Dies ist dein drittes Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 3. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.