20.03.2013 by Yaroslav Dimont — 1 Kommentar ↓

Plenarrede: Frank Herrmann zu Rundfunkbeiträgen

Mittwoch, 20. März 2013

TOP 4. Neuer Rundfunkbeitrag muss überarbeitet werden – für ein gerechtes und transparentes Beitragssystem!

Antrag der Fraktion der FDP
Block I – direkte Abstimmung
Unser Rede: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Das Wortprotokoll zur Rede von Frank Herrmann: Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
20.03.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Stefan Fricke zu Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge

Mittwoch, 20. März 2013

 

TOP 3. Gesetz zur Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/2124
1. Lesung
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik – federführend – sowie an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
Unser Redner: Stefan Fricke
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden
20.03.2013 by Monika Pieper — Keine Kommentare ↓

Piratenfraktion setzt sich erfolgreich für digitale Bildungsmedien ein

Das Land wird die Bildungssuchmaschine Learn:Line mit zusätzlichen 100.000 Euro fördern. Einen entsprechenden Haushaltsänderungsantrag der Piratenfraktion haben die Abgeordneten des Landtags NRW heute mit großer Mehrheit angenommen. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15), uncategorized
20.03.2013 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Fraktionssitzung vom 19.03.2013 – das wichtigste in Kürze

  • Es wurden bereits 20.000 Postkarten der Transparenz-Aktion verschickt. Über einen Nachdruck wird nachgedacht.
  • Die Anträge für die kommende Plenarsitzung wurden beraten.
  • Die Abgeordneten haben beschlossen, dass das Tool Redmine für die kommenden Abstimmungen benutzt wird.
  • Ebenfalls wurde beschlossen, dass Fortbildungen für die Fraktion organisiert werden sollen.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2013-03-19

Der Videomitschnitt der Sitzung

Der Audiomitschnitt der Sitzung

Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
20.03.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Joachim Paul zu Wissenschaftszeitvertragsgesetz

Mittwoch, 20. März 2013

 

TOP 2. Gute Wissenschaft braucht gute Arbeit: Wissenschaftszeitvertragsgesetz reformieren
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und PRIATEN
Block I – direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP
Drucksache  16/2428
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Unser Redner: Joachim Paul

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul

Videomitschnitt der Rede von Joachim Paul

Das Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul: Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Reden
20.03.2013 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Sie ist da: die 1. Postkarte

Unsere Postkartenaktion „Transparenz“ ist sehr gut angelaufen. Jede zweite der 50.000 gedruckten Postkarten ist bereits im Land verteilt! Und die erste zurückgeschickte Postkarte hat uns heute im Landtag erreicht. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Homepage
20.03.2013 by Piratenfraktion NRW — 129 Kommentare ↓

Ich will’s wissen!

Hier seid ihr gefragt!

Alle rufen nach Transparenz. Aber was heißt das genau? Was interessiert euch in puncto Transparenz? Was möchtet ihr von Regierung, Behörden & Co. wissen? Welche politischen Entscheidungen sollen transparenter gemacht werden? Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Mitmachen
20.03.2013 by Joachim Paul — Keine Kommentare ↓

Intransparente und ungerechte Hochschulfinanzierung stoppen

Die für den Steuerzahler nicht nachvollziehbare Finanzierung der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen muss ein Ende haben! Das fordert die Piratenfraktion in der heutigen Sitzung des Landtags NRW mit ihrem Antrag „Hochschulfinanzierung transparent gestalten“.

„Die Hochschulen bekommen einen Sack voll Geld und können damit selbst wirtschaften. Eigentlich sollen sie dem Gesetzgeber darüber Rechenschaft ablegen Weiterlesen ›

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20.03.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushaltsgesetz 2013

Mittwoch, 20. März 2013

 

TOP 1. Haushaltsgesetz 2013, 3. Lesung

Drucksache 16/1400

Bericht und Empfehlung, A07
Beschlußempfehlung, Haushalts- und Finanzausschuss
Drucksache 16/2300 

In Verbindung mit

Finanzplanung 2012 – 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Bericht und Empfehlung, A07
Drucksache 16/2121 

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2348

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Entschließungsantrag der Fraktion der Fraktion der FDP

Drucksache 16/2347

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

In Verbindung mit

Gemeindefinanzierungsgesetz 2013, 3. Lesung

Drucksache 16/1402 
Bericht und Empfehlung, A07
Drucksache 16/2301 

Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

Änderungsantrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2349

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

In Verbindung mit

Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, 2. Lesung

Drucksache 16/1286

Beschlußempfehlung, A07
Drucksache 16/2294 

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Belastungen für Verbraucher und Wirtschaft durch Wasserentnahmeentgeltgesetz reduzieren: Landesregierung muss Forderungen von Naturschutzverbänden, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden umsetzen!
Antrag der Fraktion der CDU
direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Falsche Berechnung des Flächenansatzes im GFG – Die Landesregierung muss das GFG gesetzeskonform umsetzen
Antrag der Fraktion der CDU
direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

Unser 2. Redner:  Dietmar Schulz

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20.03.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Joachim Paul zu Haushaltsgesetz 2013

Mittwoch, 20. März 2013

 

TOP 1. Haushaltsgesetz 2013, 3. Lesung

Drucksache 16/1400

Bericht und Empfehlung, A07
Beschlußempfehlung, Haushalts- und Finanzausschuss
Drucksache 16/2300 

In Verbindung mit

Finanzplanung 2012 – 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Bericht und Empfehlung, A07
Drucksache 16/2121 

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2348

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Entschließungsantrag der Fraktion der Fraktion der FDP

Drucksache 16/2347

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

In Verbindung mit

Gemeindefinanzierungsgesetz 2013, 3. Lesung

Drucksache 16/1402 
Bericht und Empfehlung, A07
Drucksache 16/2301 

Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

Änderungsantrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2349

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

In Verbindung mit

Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, 2. Lesung

Drucksache 16/1286

Beschlußempfehlung, A07
Drucksache 16/2294 

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Belastungen für Verbraucher und Wirtschaft durch Wasserentnahmeentgeltgesetz reduzieren: Landesregierung muss Forderungen von Naturschutzverbänden, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden umsetzen!
Antrag der Fraktion der CDU
direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Falsche Berechnung des Flächenansatzes im GFG – Die Landesregierung muss das GFG gesetzeskonform umsetzen
Antrag der Fraktion der CDU
direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

Unser 1. Redner:  Joachim Paul

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