Unser Redner: Stefan Fricke
Das Land wird die Bildungssuchmaschine Learn:Line mit zusätzlichen 100.000 Euro fördern. Einen entsprechenden Haushaltsänderungsantrag der Piratenfraktion haben die Abgeordneten des Landtags NRW heute mit großer Mehrheit angenommen. Weiterlesen ›
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2013-03-19
Unser Redner: Joachim PaulAudiomitschnitt der Rede von Joachim Paul
Videomitschnitt der Rede von Joachim Paul
Das Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul: Weiterlesen ›
Unsere Postkartenaktion „Transparenz“ ist sehr gut angelaufen. Jede zweite der 50.000 gedruckten Postkarten ist bereits im Land verteilt! Und die erste zurückgeschickte Postkarte hat uns heute im Landtag erreicht. Weiterlesen ›
Hier seid ihr gefragt!Alle rufen nach Transparenz. Aber was heißt das genau? Was interessiert euch in puncto Transparenz? Was möchtet ihr von Regierung, Behörden & Co. wissen? Welche politischen Entscheidungen sollen transparenter gemacht werden? Weiterlesen ›
Die für den Steuerzahler nicht nachvollziehbare Finanzierung der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen muss ein Ende haben! Das fordert die Piratenfraktion in der heutigen Sitzung des Landtags NRW mit ihrem Antrag „Hochschulfinanzierung transparent gestalten“.
„Die Hochschulen bekommen einen Sack voll Geld und können damit selbst wirtschaften. Eigentlich sollen sie dem Gesetzgeber darüber Rechenschaft ablegen Weiterlesen ›
Bericht und Empfehlung, A07
Beschlußempfehlung, Haushalts- und Finanzausschuss
Drucksache 16/2300
Finanzplanung 2012 – 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Entschließungsantrag der Fraktion der Fraktion der FDP
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
In Verbindung mit
Gemeindefinanzierungsgesetz 2013, 3. Lesung
Drucksache 16/1402
Bericht und Empfehlung, A07
Drucksache 16/2301
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Änderungsantrag der Fraktion der CDU
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
In Verbindung mit
Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, 2. Lesung
Beschlußempfehlung, A07
Drucksache 16/2294
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Unser 2. Redner: Dietmar Schulz
Bericht und Empfehlung, A07
Beschlußempfehlung, Haushalts- und Finanzausschuss
Drucksache 16/2300
Finanzplanung 2012 – 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Entschließungsantrag der Fraktion der Fraktion der FDP
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
In Verbindung mit
Gemeindefinanzierungsgesetz 2013, 3. Lesung
Drucksache 16/1402
Bericht und Empfehlung, A07
Drucksache 16/2301
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Änderungsantrag der Fraktion der CDU
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
In Verbindung mit
Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, 2. Lesung
Beschlußempfehlung, A07
Drucksache 16/2294
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Unser 1. Redner: Joachim Paul
Zur heutigen Haushaltsdebatte im Landtag NRW sagt Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion:
Die kurzfristigen Rezepte zum Schuldenabbau sind alle gescheitert. Mit großen Worthülsen verliert die Politik den letzten Rest an Glaubwürdigkeit. Wir nehmen wahr, dass wir Piraten mit unseren Ideen gebraucht werden. Weiterlesen ›