21.06.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Datteln IV

Freitag, 21. Juni 2013

 

TOP 4.  Datteln IV realisieren – moderne Kraftwerke tragen zum Gelingen der  Energiewende bei und nutzen den ambitionierten Klimaschutzzielen –  Antrag des Regionalverband Ruhr (RVR) zügig stattgeben

Antrag CDU
in Verbindung damit
Landtag  Nordrhein-Westfalen unterstützt die Absicht des Wirtschaftsministers,  den Weiterbau und die Inbetriebnahme des Kohlekraftwerkes Datteln IV  unverzüglich zu ermöglichen
Antrag FDP

Block I

Direkte Abstimmung

Unser Redner: Kai Schmalenbach

CDU-Antrag: Unsere Abstimmungsempfehlung:  Ablehnung

FDP-Antrag: Unsere Abstimmungsempfehlung:  Ablehnung

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach

Wortprotokoll zur Rede von Kai Schmalenbach:
Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
21.06.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Robert Stein zu Haushaltssanierung in NRW

Freitag, 21. Juni 2013

TOP 3. Haushaltssanierung in NRW nicht durch unseriöse Politik der Bundesregierung gefährden

Antrag SPD/ GRÜNE

Block II

Direkte Abstimmung

Unser 2. Redner: Robert Stein

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein

Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein: Weiterlesen ›
Getagged mit:
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Robert Stein
21.06.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushaltssanierung in NRW

Freitag, 21. Juni 2013

 

TOP 3. Haushaltssanierung in NRW nicht durch unseriöse Politik der Bundesregierung gefährden

Antrag SPD/ GRÜNE

Block II

Direkte Abstimmung

Unser 1. Redner: Dietmar Schulz

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz: Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
21.06.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Olaf Wegner zu Situation auf dem Wohnungsmarkt

Freitag, 21. Juni 2013

 

TOP 2.  Wohnungsmarkt entfesseln statt ausbremsen – Die Menschen in unseren  wachsenden Großstädten brauchen Wohnungen und keine staatlich verordneten Markthemmnisse

Antrag FDP
Block I
Direkte Abstimmung
in Verbindung damit
Entschließungsantrag von SPD, Bundnis90/Grüne & PIRATEN
Drucksache 16-3310 

Entschließungsantrag CDU

Drucksache 16-3339

Unsere Redner: Olaf Wegner
Unsere Abstimmungsempfehlung (Antrag FDP): Ablehnung
Unsere Abstimmungsempfehlung (Entschließungsantrag SPD/Grüne/PIRATEN): Zustimmung
Unsere  Abstimmungsempfehlung (Entschließungsantrag CDU): Ablehnung/Enthaltung

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner

Wortprotokoll zur Rede von Olaf Wegner:
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Olaf Wegner, Reden
21.06.2013 by Yaroslav Dimont — 9 Kommentare ↓

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Bevormundung von Wirten und Gästen bei NiSchG

Freitag, 21. Juni 2013

 

TOP 1. Aktuelle Stunde: Gegen Bevormundung und Entmündigung von Wirten und Gästen

Aktuelle Stunde FDP

Drucksache 16/3301

Unser 2. Redner: Dietmar Schulz

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

 

 

Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz: Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Rechtsausschuss (A14), Reden
21.06.2013 by Yaroslav Dimont — 2 Kommentare ↓

Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Bevormundung von Wirten und Gästen bei NiSchG

Freitag, 21. Juni 2013

 

TOP 1. Aktuelle Stunde: Gegen Bevormundung und Entmündigung von Wirten und Gästen

Aktuelle Stunde FDP

Drucksache 16/3301

Unser 1. Redner: Kai Schmalenbach

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach

Wortprotokoll zur Rede von Kai Schmalenbach: Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
21.06.2013 by schreibrephorm — Keine Kommentare ↓

Antrag: Kommunales Wahlrecht auch für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger einführen

21.06.2013

Kommunales Wahlrecht auch für Nicht-EU-Bürger einführen

Dauerhaft in Deutschland lebende Menschen aus Drittstaaten müssen ein aktives und passives Wahlrecht bei Kommunalwahlen erhalten. Durch eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Grundgesetzes sollen die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass auch Nicht-EU-Bürger, in gleicher Weise an der Gestaltung ihrer örtlichen Lebensverhältnisse teilhaben können wie ihre Mitbürger. Ihr Ausschluss an kommunalen Wahlen und Abstimmungen lässt sich nicht rechtfertigen und ist ein Hindernis für eine langfristig erfolgreiche Integration. Die meisten anderen EU-Staaten gewähren Drittstaatsangehörigen bereits ein kommunales Wahlrecht.

Urheber: Piraten

Drucksache 16/3244

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Anträge, Integration (A19), Kommunalpolitik (A11)
21.06.2013 by schreibrephorm — Keine Kommentare ↓

Antrag: Nordrhein-Westfalen setzt sich für mehr Transparenz des Bundesrates ein

21.06.2013

Entscheidungen im Bundesrat transparenter machen

Die Transparenz des politischen Diskurses im Bundesrat ist mangelhaft und hinkt der Transparenz des NRW-Landtages sowie einiger anderer Landesparlamente hinterher. Obwohl der Bundesrat öffentlich tagt, geht aus den Protokollen in der Regel nicht das Abstimmungsverhalten hervor. Darüber hinaus tagen die Ausschüsse, in denen die inhaltliche Arbeit geleistet wird, unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Auch die Protokolle anderer Sitzungen werden nicht veröffentlicht oder Abgeordneten der Länder zugänglich gemacht. Diese Intransparenz beeinträchtigt den demokratischen Willensbildungsprozess. Die Menschen müssen sich ein klares Bild vom Verhalten der Landesregierungen im Bundesrat machen können.

Urheber: Piraten

Drucksache 16/3246

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Veröffentlicht unter Anträge
21.06.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

35. Plenarsitzung

Tagesordnung der 35. Plenarsitzung

Freitag, 21. Juni 2013

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum, Reden
20.06.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Oliver Bayer zu Landesplanung

Donnerstag, 20. Juni 2013

 

TOP 17. Unser Land braucht Entwicklung – Anforderungen an die Novelle der Landesplanung

 

Antrag CDU

Drucksache 16/2131
Beschlussempfehlung
Drucksache 16/3195
Block I
Unser Redner: Oliver Bayer
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Wortprotokoll zur Rede von Oliver Bayer: Weiterlesen ›
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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden

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