Umfassende Messergebnisse zu PCB-Belastungen liegen vor, werden aber unter Verschluss gehalten. Das ergab die heutige Anhörung zur PCB-Belastung in Schulen, Kindertagesstätten und Sporthallen. „Ein transparentes, gesetzlich vorgeschriebenes Meldeverfahren bei erkannten PCB-Belastungen ist dringend erforderlich“, berichtet Torsten Sommer Weiterlesen ›
Sachverständige bestätigen Datenskandal bei PCB-Schulen
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Torsten Sommer, uncategorized
Drs. 16/3023: Atomtransporte von und zur Urananreicherungsanlage Gronau in 2012/13
Atomtransporte von und zur Urananreicherungsanlage Gronau in 2012/13
Kleine Anfrage 1264
Hanns-Jörg Rohwedder
22.05.2013
Antwort MWEIMH Drucksache 16/3380 24.06.2013
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)
Fraktionssitzung vom 25.06.2013
Einige Themen der Sitzung:
Begrüßung durch Rainer Steffens, Leiter der Landesvertretung NRW und anschließende kleine Fragerunde,
Persönliche Erklärung von Olaf Wegner, Große Anfrage Kameraanlagen in NRW, PRISM/Tempora, Termin mit dem neuen Intendanten des WDR, Tom Buhrow, etc.
Aus technischen Gründen wurde auf ein Videostream während der Sitzung verzichtet (zu kleine Bandbreite der Internetverbindung vor Ort)
Audiomitschnitt der Sitzung
[audio:https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/2013/06/2013-06-25_pfnrw_frasi_podcast.mp3]
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Drs. 16/3025: Neue Castor-Transporte nach Ahaus“
Neue Castor-Transporte nach Ahaus“
Kleine Anfrage 1266
Hanns-Jörg Rohwedder
22.05.2013
Antwort MWEIMH Drucksache 16/3379 21.06.2013
@20Piraten unterwegs…
Die 20 Piraten haben sich gestern und heute in Brüssel getroffen: Die heutige Fraktionssitzung hat einen Steinwurf neben dem Europäischen Parlament stattgefunden. Zu Gast waren wir in der Landesvertretung des Landes Nordrhein-Westfalen. Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage
Änderungsantrag zum Antrag Drs. 16/821
Änderungsantrag
der Fraktion der SPD
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und
der Fraktion der PIRATEN
zum Antrag (Drs. 16/821) der Fraktion der CDU
„Zusätzliche Belastungen für das Handwerk verhindern – Landesregierung muss sich für Änderungen bei der Fahrtschreiberpflicht für LKW stark machen“
Änderungsantrag-Drucksache-16-884
Veröffentlicht unter Änderungsanträge
Piratenstunde
Heute startet um 17 Uhr die nächste Piratenstunde.
Torsten Sommer und Olaf Wegner berichten u. a. von den vergangenen Plenartagen und der Fraktionssitzung in Brüssel.
Jeder, der Fragen an die 20 Piraten hat, ist herzlich eingeladen, sich ab sofort zu melden. Über Twitter, Facebook, Google+ und per E-Mail sammeln wir die Fragen und beantworten diese live während der Piratenstunde. Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage
Drs. 16/2935: Nachfragen zu öffentlichen Bekenntnisgrundschulen
Nachfragen zu öffentlichen Bekenntnisgrundschulen
Kleine 1232
Monika Pieper
13.05.2013
Antwort MSW Drucksache 16/3263 / Anlage Drucksache 16/3263 13.06.2013
Drs. 16/3005: Unterstützung von Kreisen, Kommunen und Einrichtungsträgern durch gebührenfreie Messung der Innenraumschadstoffe durch die Landesregierung
Unterstützung von Kreisen, Kommunen und Einrichtungsträgern durch gebührenfreie Messung der Innenraumschadstoffe durch die Landesregierung
Kleine Anfrage 1258
Tosten Sommer
17.05.2013
Antwort MKULNV Drucksache 16/3271 13.06.2013
Drs. 16/3007: Unterstützung von Kreisen, Kommunen und Einrichtungsträger durch gebührenfreie Berichterstellung nach Messung der Innenraumschadstoffe durch die Landesregierung
Unterstützung von Kreisen, Kommunen und Einrichtungsträger durch gebührenfreie Berichterstellung nach Messung der Innenraumschadstoffe durch die Landesregierung
Kleine Anfrage 1260
Olaf Wegner
17.05.2013
Antwort MKULNV Drucksache 16/3272 13.06.2013