29.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Kai Schmalenbach zu Rolle von NRW bei der Energiewende

Mittwoch, 29. Januar 2014

 

Top  2.  A k t u e l l e  S t u n d e

Energiewende – welche Rolle übernimmt Nordrhein-Westfalen? Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/4880

in Verbindung damit

Energiewende auf Kurs  bringen – Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt Zielsetzung des  Bundesministers für Wirtschaft und Energie bei der Reform des  Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/4822

Direkte Abstimmung

Unsere 1. Redner: Kai Schmalenbach

 

Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören

Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach als Download

 


Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Priggen. Für die Piraten spricht der Kollege Schmalenbach.

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank.  Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Lindner, Sie haben gerade gesagt, Nordrhein-Westfalen sei Nettoverlierer beim EEG. Und ich stelle mir die Frage, ob das nicht vielleicht daran liegt, dass die vorletzte, nämlich schwarzgelbe Regierung in NRW den Ausbau der Erneuerbaren stark vermindert hat. Ich glaube, dass die Rechnung dann aufgeht, wenn wir darin investieren und die Anlagen hier stehen.

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Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
29.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Tagesordnung der 48. Plenarsitzung

Mittwoch, 29. Januar 2014

Hier geht´s zur Übersicht über unsere Anträge

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28.01.2014 by Daniel Düngel

Girls Day im Landtag NRW

Die Piraten laden Euch zum Girls Day im Landtag ein!

Wann?
Montag, 24. März 2014

Wo?
Landtag NRW, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf

Warum?
An diesem Tag möchten wir euch Mädels Berufsfelder vorstellen, an die Ihr bislang vielleicht noch nicht gedacht habt.

Was gibt’s?
10.00 Uhr Einlass
10.30 Uhr Eröffnung im Plenarsaal
11.30 Uhr zahlreiche Infostände warten auch Euch

Beim Girl’s Day im Landtag habt ihr die Möglichkeit,
euch über Berufe aus den Bereichen Technik,
Handwerk und Naturwissenschaften zu informieren
und diese auch praktisch zu erleben.

Was kostet’s?
Die Teilnahme ist natürlich kostenlos!
Auf Anfrage erstattet der Landtag einen Fahrtkostenanteil.

Die Teilnehmerinnenanzahl ist begrenzt. Meldet euch daher bitte schnell und
verbindlich bei uns an. Eine offizielle Teilnahmebestätigung verschickt der
Landtag NRW. Wenn ihr teilnehmt, seid bitte unbedingt pünktlich, da es nicht
für alle Mädchen Platz im Plenarsaal gibt. Einige werden die Begrüßung nur
über eine Leinwand in einem anderen Saal verfolgen können!

Bitte mit vollständigem Namen und Adresse anmelden, denn die Einladungen
werden per Post verschickt. Eure Daten werden vertraulich behandelt!

Fragen?
Fragt Andrea!
Ruft an: 0211 884-4667
Oder mailt an: andrea.spiller@landtag.nrw.de

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28.01.2014 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Landesregierung prellt den Bürger um 117 Millionen Euro

„Wenn morgen mit der Regierungsmehrheit das Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds verabschiedet wird, erreicht die Mauschelei mit der Kirche ihren Höhepunkt“, sagt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Seit Jahren trickst die Landesregierung hinter verschlossenen Türen. Nach völlig intransparenten Verhandlungen mit der Kirche will sich morgen Finanzminister Norbert Walter-Borjans freikaufen. Er nimmt billigend in Kauf, dass es ihn 117 Millionen Euro Schweigegeld kostet. Die Kirche nimmt dieses Geld gerne, zudem wird der Landeshaushalt mit 90 Millionen Euro aufgebessert. Einzig der Bürger und sein Recht auf Bildung bleiben auf der Strecke. Dies muss verhindert werden! Weiterlesen ›

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28.01.2014 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Änderungsantrag: Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter – Aufruf der Schriftsteller anerkennen

28.01.2014

Änderungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu Antr PIRATEN Drs 16/4814

Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter – Aufruf der Schriftsteller anerkennen

 

Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-4895.pdf

Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN, FDP und PIRATEN gegen die Stimmen der Fraktion der CDU bei Enthaltung des fraktionslosen Abg. Stein angenommen.

Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Kultur- und Medien (A12)
28.01.2014 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Entschließungsantrag: Fußballfans und Stadionbesucher vor Pauschalverurteilungen schützen – Ursachen für Gewalt suchen, Prävention fördern, Fanprojekte ernstnehmen

28.01.2014

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/4820

Fußballfans und Stadionbesucher vor Pauschalverurteilungen schützen – Ursachen für Gewalt suchen, Prävention fördern, Fanprojekte ernstnehmen

 

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4896.pdf

Beschluss: Seite 4705 – Der Antrag – Drucksache 16/4820 – wurde einschließlich des Entschließungsantrags – Drucksache 16/4896 – an den Innenausschuss – federführend -, an den Sportausschuss, an den Rechtsausschuss sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09)
28.01.2014 by Piratenfraktion NRW — 4 Kommentare ↓

Vernissage #SnowdenArt

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Am 27.01.14 hatten wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu unserer Kunstausstellung #SnowdenArt in den Landtag eingeladen. Weiterlesen ›

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28.01.2014 by Oliver Bayer — Keine Kommentare ↓

Anhörung zur Denkmalförderung

Experten lehnen Umstellung von Zuschuss- auf Darlehensförderung ab

Die von der rot-grünen Landesregierung vorgenommene massive Kürzung der für den Denkmalschutz bereit gestellten Mittel und die Umstellung auf Darlehen wird von der breiten Mehrheit der Fachexperten abgelehnt. In der heutigen Anhörung haben die Sachverständigen die von SPD und Grüne aufgestellte Behauptung verneint, dass die Umstellung von einer direkten Förderung (sog. verlorene Zuschüsse) auf zinsgünstige Darlehen eine größere Wirkung entfalte, als dies bisher mit beschränkten Haushaltsmitteln möglich gewesen sei.

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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
28.01.2014 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Unsere Anträge im Januar

Mit diesen Anträgen gehen wir in das Januar-Plenum: 29.-31. Januar 2014. Unsere Themen:

Energieleitungen, digitales Zeitalter, Kinderschutz, Taschenrechner, Hochschulfinanzierung, Analphabetismus, Personen- und Arbeitnehmerfreizügigkeit, Greenwashing, Vorratsdatenspeicherung, „Karenzzeit“ für ausgeschiedene Regierungsmitglieder, Videoüberwachung. Weiterlesen ›

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28.01.2014 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Fraktionssitzung vom 28.01.2014

In unserer heutigen Fraktionssitzung (28.01.2014) bereiteten wir die bevorstehende Plenarphase vor.

Audiomitschnitt der Sitzung anhören
[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=9e84998aa1fab17d98e4a98d772c3253&download]
Audiomitschnitt der Sitzung als Download

Protokoll der Sitzung

 

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