Mittwoch, 29. Januar 2014
Hier geht´s zur Übersicht über unsere Anträge
Die Piraten laden Euch zum Girls Day im Landtag ein!
Wann?
Montag, 24. März 2014
Wo?
Landtag NRW, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf
Warum?
An diesem Tag möchten wir euch Mädels Berufsfelder vorstellen, an die Ihr bislang vielleicht noch nicht gedacht habt.
Was gibt’s?
10.00 Uhr Einlass
10.30 Uhr Eröffnung im Plenarsaal
11.30 Uhr zahlreiche Infostände warten auch Euch
Beim Girl’s Day im Landtag habt ihr die Möglichkeit,
euch über Berufe aus den Bereichen Technik,
Handwerk und Naturwissenschaften zu informieren
und diese auch praktisch zu erleben.
Was kostet’s?
Die Teilnahme ist natürlich kostenlos!
Auf Anfrage erstattet der Landtag einen Fahrtkostenanteil.
Die Teilnehmerinnenanzahl ist begrenzt. Meldet euch daher bitte schnell und
verbindlich bei uns an. Eine offizielle Teilnahmebestätigung verschickt der
Landtag NRW. Wenn ihr teilnehmt, seid bitte unbedingt pünktlich, da es nicht
für alle Mädchen Platz im Plenarsaal gibt. Einige werden die Begrüßung nur
über eine Leinwand in einem anderen Saal verfolgen können!
Bitte mit vollständigem Namen und Adresse anmelden, denn die Einladungen
werden per Post verschickt. Eure Daten werden vertraulich behandelt!
Fragen?
Fragt Andrea!
Ruft an: 0211 884-4667
Oder mailt an: andrea.spiller@landtag.nrw.de
„Wenn morgen mit der Regierungsmehrheit das Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds verabschiedet wird, erreicht die Mauschelei mit der Kirche ihren Höhepunkt“, sagt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Seit Jahren trickst die Landesregierung hinter verschlossenen Türen. Nach völlig intransparenten Verhandlungen mit der Kirche will sich morgen Finanzminister Norbert Walter-Borjans freikaufen. Er nimmt billigend in Kauf, dass es ihn 117 Millionen Euro Schweigegeld kostet. Die Kirche nimmt dieses Geld gerne, zudem wird der Landeshaushalt mit 90 Millionen Euro aufgebessert. Einzig der Bürger und sein Recht auf Bildung bleiben auf der Strecke. Dies muss verhindert werden! Weiterlesen ›
28.01.2014
Änderungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu Antr PIRATEN Drs 16/4814
Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-4895.pdf
Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN, FDP und PIRATEN gegen die Stimmen der Fraktion der CDU bei Enthaltung des fraktionslosen Abg. Stein angenommen.
28.01.2014
Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/4820
Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4896.pdf
Beschluss: Seite 4705 – Der Antrag – Drucksache 16/4820 – wurde einschließlich des Entschließungsantrags – Drucksache 16/4896 – an den Innenausschuss – federführend -, an den Sportausschuss, an den Rechtsausschuss sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Am 27.01.14 hatten wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu unserer Kunstausstellung #SnowdenArt in den Landtag eingeladen. Weiterlesen ›
Die von der rot-grünen Landesregierung vorgenommene massive Kürzung der für den Denkmalschutz bereit gestellten Mittel und die Umstellung auf Darlehen wird von der breiten Mehrheit der Fachexperten abgelehnt. In der heutigen Anhörung haben die Sachverständigen die von SPD und Grüne aufgestellte Behauptung verneint, dass die Umstellung von einer direkten Förderung (sog. verlorene Zuschüsse) auf zinsgünstige Darlehen eine größere Wirkung entfalte, als dies bisher mit beschränkten Haushaltsmitteln möglich gewesen sei.
Mit diesen Anträgen gehen wir in das Januar-Plenum: 29.-31. Januar 2014. Unsere Themen:
Energieleitungen, digitales Zeitalter, Kinderschutz, Taschenrechner, Hochschulfinanzierung, Analphabetismus, Personen- und Arbeitnehmerfreizügigkeit, Greenwashing, Vorratsdatenspeicherung, „Karenzzeit“ für ausgeschiedene Regierungsmitglieder, Videoüberwachung. Weiterlesen ›
In unserer heutigen Fraktionssitzung (28.01.2014) bereiteten wir die bevorstehende Plenarphase vor.
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[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=9e84998aa1fab17d98e4a98d772c3253&download]
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Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur und Medien
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[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=1ad2cbb499bc11f97d300b2428801c1b&download]
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Protokoll der Sitzung