31.01.2014 by Daniel Olszamowski — 1 Kommentar ↓

Frank Herrmann zu flächendeckender Videoüberwachung

Freitag, 31. Januar 2014

 

Top 6. Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung?
Große Anfrage 7 der Fraktion der PIRATEN
Antwort der Landesregierung

Unser Redner: Frank Herrmann

 

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Protokoll der Rede von Frank Herrmann:

Frank Herrmann (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich weiß, es ist Freitagnachmittag, und Sie sitzen auf Ihren gepackten Koffern. Trotzdem würde ich mir wünschen, es wären noch ein paar mehr Parlamentarier anwesend, die diesem Thema etwas Aufmerksamkeit schenken würden. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
31.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Michele Marsching über „Karenzzeit“ für Regierungsmitglieder

Freitag, 31. Januar 2014

 

Top 5. „Karenzzeit“ für ausgeschiedene Regierungsmitglieder in Anlehnung an EU-Recht einführen
Antrag der Fraktion der PIRATEN

Unser Redner: Michele Marsching

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (die 2. Rede von Michele Marsching ab 29:41 Min)

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Protokoll der Rede von Michele Marsching:

Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Verehrte Zuschauer hier im Saal und zu Hause! Wir debattieren heute über unseren Antrag, für ausgeschiedene Regierungsmitglieder und Parlamentarische Staatssekretäre sowie Staatssekretäre eine Karenzzeit in Anlehnung an das EU-Recht einzuführen. Eine kurze Vorwarnung: Ein Großteil meiner Rede besteht aus Zitaten, die ich auch entsprechend benennen werde. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Michele Marsching, Reden
31.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Daniel Schwerd zu Vorratsdatenspeicherung als Verstoß gegen EU-Grundrecht

 

Unser 1. Redner: Daniel Schwerd

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd:

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer auf der Tribüne und am Stream! 2006 trat die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung in Kraft. Sie fordert, dass in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf Vorrat gespeichert werden muss, wann Sie mit wem telefonieren, wo Sie sich dabei aufhalten, und wann Sie welche Internetseiten besuchen. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
31.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Hanns-Jörg Rohwedder zu verbessertem Recycling in den Kommunen von NRW

Freitag, 31. Januar 2014
Top 3. Nutzung eines Recyclingquoten-Benchmarkings zur Steigerung von Recyclingaktivitäten in den Kommunen Nordrhein-Westfalens
Antrag der Fraktion der CDU
Unser Redner: Hanns Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Audiomitschnitt der Rede von Hanns Jörg Rohwedder anhören

Protokoll der Rede von Hanns Jörg Rohwedder

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Höne. Für die Piratenfraktion hat nun Herr Rohwedder das Wort.

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Ich möchte vorweg einige strategische Bemerkungen vortragen, da wir uns zu diesem Thema noch nicht geäußert haben; wir sind schließlich noch nicht so lange im Landtag vertreten. Auf unserem endlichen Planeten muss eine zukunftsfähige Gesellschaft die Ressourcenverteilung und die Ressourcennutzung bewusst, verantwortungsvoll und fair organisieren. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
31.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Olaf Wegner über zukunftsfeste Rente

 Freitag, 31. Januar 2014

 

Top 2. Rente generationengerecht und zukunftsfest machen – keine Rentenexperimente auf Kosten der Beitrags- und Steuerzahler
Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/4821
Direkte Abstimmung

Unser Redner: Olaf Wegner

Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

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Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Maaßen. Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Wegner.

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Herr Alda, ich muss sagen, ich habe mich schon sehr, sehr gewundert, dass Sie vorhin Herrn Schneider, den Vorsitzenden des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, mit angeführt haben. Im Gegensatz zu Ihnen sehe ich bei ihm zumindest auch ganz klare Konzepte, wie wir es demnächst machen könnten. Wenn Sie sich diesen Konzepten anschließen können, bin ich direkt wieder bei Ihnen. Aber ich schätze, dazwischen liegen Welten. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Olaf Wegner, Reden
31.01.2014 by Jens Ofiera — Keine Kommentare ↓

Unsere Plenarübersicht 50. Sitzung

Unsere Anträge der Piratenfraktion im Landtag NRW: Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Pressemitteilungen
31.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz zu Haushaltskonsolidierung und Steuererhöhungen

Freitag, 31. Januar 2014

 

Top 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Solide Haushaltskonsolidierung statt Steuererhöhungen – Nordrhein-Westfalen braucht seriöse Finanzpolitik

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
Unser 1. Redner: Dietmar Schulz
Audiomitschnitt der 1. Rede von Dietmar Schulz anhören

Audiomitschnitt der 1. Rede von Dietmar Schulz als Download
Audiomitschnitt der 2. Rede von Dietmar Schulz anhören

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
31.01.2014 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz über Gesetz zur Neuordnung der Schul- und Studienfonds

Mittwoch, 29. Januar 2014

 

 

Top 14. Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3969

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/4604

Unser 2. Redner: Dietmar Schulz

Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Entschließungsantrag PIRATEN: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Herr Minister Schneider. Neunzig Sekunden bieten wenig Interpretationsspielraum. Es waren genau 94 Sekunden. Ich halte es aber für nicht angebracht, mitten im Satz das Wort abzuschneiden.

(Beifall von der FDP)

Es ist noch eine weitere Rede angemeldet. Für die Piratenfraktion spricht noch einmal der Kollege Schulz.

(Unruhe)

Zwei Minuten und 32 Sekunden hat er Zeit. Ich habe vergessen, Sie noch darauf hinzuweisen: Die Landesregierung hat die Redezeit um 44 Sekunden überzogen. Herr Kollege Schulz sagt schon, die nimmt er mit. Die anderen Fraktionen haben natürlich diese 44 Sekunden Redezeit dann auch noch. Herr Schulz, bitte sehr. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
31.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Tagesordnung der 50. Plenarsitzung

Freitag, 31. Januar 2014

Hier geht´s zur Übersicht über unsere Anträge

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum
30.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Frank Herrmann über den 21. Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 14.  21. Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht des Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen

Vorlage 16/863

und

Stellungnahme der Landesregierung zum 21. Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

Vorlage 16/1170

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 16/4599

Unser Redner: Frank Herrmann

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Orth. Für die Piraten-fraktion spricht als nächster Redner Herr Kollege Herrmann.

Frank Herrmann (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In der letzten Plenarwoche haben wir Sie noch gelobt, Herr Bolte, liebe Kollegen von SPD und Grünen, dass Sie vor drei Jahren die Unabhängigkeit des Landesdatenschutzbeauftragen hergestellt haben. Wir möchten Sie allerdings daran erinnern, dass Sie damit ausschließlich einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nachgekommen sind. Vorher waren die Regelungen schlicht verfassungswidrig. Vergessen Sie das bei Ihrem Eigenlob bitte nicht! Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden

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