31.01.2014 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz über Gesetz zur Neuordnung der Schul- und Studienfonds

Mittwoch, 29. Januar 2014

 

 

Top 14. Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3969

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/4604

Unser 2. Redner: Dietmar Schulz

Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Entschließungsantrag PIRATEN: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Herr Minister Schneider. Neunzig Sekunden bieten wenig Interpretationsspielraum. Es waren genau 94 Sekunden. Ich halte es aber für nicht angebracht, mitten im Satz das Wort abzuschneiden.

(Beifall von der FDP)

Es ist noch eine weitere Rede angemeldet. Für die Piratenfraktion spricht noch einmal der Kollege Schulz.

(Unruhe)

Zwei Minuten und 32 Sekunden hat er Zeit. Ich habe vergessen, Sie noch darauf hinzuweisen: Die Landesregierung hat die Redezeit um 44 Sekunden überzogen. Herr Kollege Schulz sagt schon, die nimmt er mit. Die anderen Fraktionen haben natürlich diese 44 Sekunden Redezeit dann auch noch. Herr Schulz, bitte sehr. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
31.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Tagesordnung der 50. Plenarsitzung

Freitag, 31. Januar 2014

Hier geht´s zur Übersicht über unsere Anträge

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum
30.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Frank Herrmann über den 21. Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 14.  21. Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht des Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen

Vorlage 16/863

und

Stellungnahme der Landesregierung zum 21. Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

Vorlage 16/1170

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 16/4599

Unser Redner: Frank Herrmann

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Orth. Für die Piraten-fraktion spricht als nächster Redner Herr Kollege Herrmann.

Frank Herrmann (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In der letzten Plenarwoche haben wir Sie noch gelobt, Herr Bolte, liebe Kollegen von SPD und Grünen, dass Sie vor drei Jahren die Unabhängigkeit des Landesdatenschutzbeauftragen hergestellt haben. Wir möchten Sie allerdings daran erinnern, dass Sie damit ausschließlich einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nachgekommen sind. Vorher waren die Regelungen schlicht verfassungswidrig. Vergessen Sie das bei Ihrem Eigenlob bitte nicht! Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
30.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Oliver Bayer über die unbezahlbaren Pläne der Landesregierung für den Radschnellwege

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 13. Landesregierung soll unbezahlbare Pläne für den Radschnellwegebau beenden und nicht länger falsche Hoffnungen wecken

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/4669

Direkte Abstimmung

Unser Redner: Oliver Bayer

Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

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Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Rasche. Für die Piratenfraktion spricht nun Herr Kollege Bayer.

Oliver Bayer (PIRATEN): Herr Präsident, vielen Dank. Herr Priggen und Herr Ott, da Sie gerade da sind: Die Idee, Toll Collect zu übernehmen, ist cool.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Berufspendler! Ich möchte auch die CDU und die FDP loben. In der schwarz-gelben Landesregierung hat Mitte 2008 der nicht als besonnener Verkehrsteilnehmer oder Fahrradfahrer bekannt gewordene Minister Wittke zur Förderung des Radwegebaus das Allee-Radwege-Programm gestartet, welches bis heute nachwirkt und uns ohne jeden Zweifel viele schöne neue Radwege geschenkt hat, Herr Rehbaum. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
30.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Torsten Sommer zu ungerechten Kostenverteilung zwischen Bund und Kommunen

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 12. Der Bund darf sich nicht auf Kosten der Kommunen bereichern – Abschöpfungseffekte bei der Eingliederungshilfe stoppen

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/4818

Unser Redner: Torsten Sommer

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

 

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Protokoll der Rede von Torsten Sommer

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Mostofizadeh. Für die Piratenfraktion spricht nun Herr Sommer.

Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer und Zuschauerinnen auf der Tribüne und im Live-Stream! Wir beraten hier erstmalig den Antrag der FDP bzw. die Umsetzung der Studie, die der Landschaftsverband Westfalen-Lippe in Auftrag gegeben hat.

Leider ist uns die dem Antrag zugrunde liegende Studie erst gestern zur Verfügung gestellt worden. Insofern kann und möchte ich sie hier noch nicht bewerten. Wir haben sie noch nicht abschließend ausgewertet. Um das gründlich zu tun, brauchen wir mehr als anderthalb Tage. Dafür ist die Studie einfach zu komplex. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer
30.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz über Gesetz zur Änderung des Hinterlegungsgesetzes NRW

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

 

Top 11. Gesetz zur Änderung des Hinterlegungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (HintG NRW)

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU

Drucksache 16/4823

Unser Redner: Dietmar Schulz

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Kollege Wedel. Für die Piratenfraktion spricht nun Herr Kollege Schulz.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen im Saal und zu Hause! Große Koalition quer durch alle Fraktionen? Man sollte es fast nicht für möglich halten bei einem Gesetzentwurf, die die CDU in Zeiten einer rot-grün geführten Landesregierung hier einbringt.

(Sigrid Beer [GRÜNE]: Sie passen nicht auf, Herr Schulz!)

Ich passe auf.

(Sigrid Beer [GRÜNE]: Deutlich nicht!) Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Rechtsausschuss (A14), Reden
30.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Monika Pieper über Kommission zur Entwicklung eines Lehrerjahresarbeitszeitmodells

Mittwoch, 29. Januar 2014

 

Top 16. Zeitnah Kommission zur Entwicklung eines Lehrerjahresarbeitszeitmodells einsetzen – Lehrerverbände und bisherige Erfahrungen aus entsprechenden Modellen umfassend einbinden

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/4585

Unsere Rednerin: Monika Pieper

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

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Protokoll der Rede von Monika Pieper

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Bas. Für die Piraten spricht Frau Kollegin Pieper.

Monika Pieper (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Bas, auch wir begrüßen es ausdrücklich, dass die Arbeitszeit der Lehrer hier im Landtag Thema wird und wir uns ausführlich darüber unterhalten. Für uns steht fest, dass Lehrer entlastet werden müssen besonders belastete zuallererst.

Dabei kann man das ist gerade gesagt worden natürlich nicht nur auf Unterrichtsverpflichtung und Arbeitszeit gucken, sondern muss auch die psychischen Belastungen in verschiedenen Situationen in den Blick nehmen. Gerade jetzt im Prozess der Inklusion werden diese Belastungen sicherlich steigen oder sich verändern, sodass man das auf jeden Fall mit einbeziehen muss.Lehrerarbeitszeitmodelle und ihre Vor- und Nachteile sind hier im Landtag schon häufiger diskutiert worden. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
30.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Kai Schmalenbach zu „Greenwashing“ bei der Umstellung der Stromversorgung

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 10. Vermeidung von „Greenwashing“ bei der Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4810

Unser Redner: Kai Schmalenbach

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

Wer Zertifikate statt echtem Ökostrom kauft, der betreibt Greenwashing. Grauer Strom wird grün gewaschen. Für das Klima bringt das nichts. Der Kauf von Herkunftsnachweisen für Strom leistet keinen Beitrag zur Änderung des Angebots auf dem Strommarkt, da er aus Altanlagen kommt und keinen positiven Effekt auf die Emission von Treibhausgasen hat. Die Landesregierung taugt mit diesem Verhalten nur als schlechtes Vorbild in Sachen Umwelt.


Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Ich eröffne die Aussprache und erteile für die Fraktion der Piraten dem Kollegen Schmalenbach das Wort.

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Am 16. Oktober 2013 wurde hier auf unseren Antrag hin beschlossen, dass Landesgebäude künftig das heißt, so schnell wie möglich mit Ökostrom versorgt werden sollen. Frau Brems sagte in der Debatte dazu unter anderem Folgendes ich zitiere : Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
30.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Michele Marsching über Gesetz zur Neuordnung der Schul- und Studienfonds

Mittwoch, 29. Januar 2014

 

 

Top 14. Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3969

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/4604

Unser 1. Redner: Michele Marsching

Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Entschließungsantrag PIRATEN: Zustimmung

Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören

Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching als Download

Protokoll der Rede von Michele Marsching

Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Herr Kollege Witzel. – Für die Piratenfraktion spricht jetzt der Kollege Marsching.

Michele Marsching (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Liebe Brüder und Schwestern! Liebe Gemeinde! Wir sind heute hier zusammengekommen, um ein freudiges Ereignis zu feiern, nämlich die Rückübertrag von 117 Millionen € durch das Land Nordrhein-Westfalen in den Schoß der katholischen Kirche. (Zurufe von den PIRATEN: Amen!) Höre ich ein Halleluja? Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Michele Marsching, Reden
30.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Olaf Wegner über Gesetz zum Ausbau des Kinderschutzes in NRW

Mittwoch, 29. Januar 2014

 

Top 15. Gesetz zum Ausbau des Kinderschutzes in Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4819

Unser Redner: Olaf Wegner

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören

Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als Download

 

 

Die Änderung des Heilberufsgesetzes ist ein wichtiger Schritt zu mehr Kinderschutz in NRW. Es ist notwendig, dass sich Kinderärzte bei einem hinreichenden Verdacht auf Kindesmisshandlung interkollegial austauschen können, ohne Angst vor einer strafrechtlichen Verfolgung haben zu müssen. Aber dies ist nur eine erste Maßnahme, weitere müssen folgen.

 

Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Herr Kollege Hafke. Für die Piratenfraktion spricht jetzt der Kollege Wegner.

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen auf der Tribüne und im Stream zu Hause! Es geht bei diesem Antrag um eine wirklich ernste und wichtige Sache, und zwar den Kinderschutz.Ich habe noch ganz seltsame Gefühle bei der Erinnerung an das, was letztens im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend passiert ist. Ich kann es auch immer noch nicht nachvollziehen. Aber egal, was in der Vergangenheit passiert ist: Vergessen wir es! Gucken wir nach vorne! Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Olaf Wegner, Reden

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