Lukas Lamla über die Einführung von motorischen Tests in Grundschulen

Mittwoch, 9. April 2014

Top 7. Fit durch Sport – Einführung von motorischen Tests in Grundschulen

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Unser Redner: Lukas Lamla
Abstimmungsempfehlung:  Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla anhören

Protokoll der Rede von Lukas Lamla

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin Paul.  Für die Piraten spricht Herr Kollege Lamla.

Lukas Lamla (PIRATEN): Meine sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Herzlich willkommen im sozialdemokratischen Gemüsegarten

(Heiterkeit von den PIRATEN)

zumindest hatte ich eben so einen Eindruck.  Herr Müller sagte eben etwas zur Genese dieser Idee, zum Antrag und zur Situation vor 2012, als es die Piraten noch nicht im Landtag gab. Wir sind nicht der Akteur von früher. Wir sind nicht die Partei von früher, sondern wir sind die Partei von jetzt. Deswegen erlaube ich mir, etwas allgemeiner zu dieser Sache zu sprechen, um den Zuschauern und den Personen, die damit noch nicht konfrontiert worden sind, zu erläutern, worum es eigentlich geht. Sportmotorische Tests sind Bewegungsformen und Aufgaben, die spielerisch durchgeführt werden und Aussagen über den aktuellen Stand der sportlichen Fähigkeiten erlauben. Mit diesen Instrumenten kann durchaus Förderbedarf identifiziert werden. Die Testergebnisse in Kombination mit der Schulnote könnten gerade für Eltern eine wichtige Information über das Bewegungsverhalten der Kinder sein. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Lukas Lamla, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)

Monika Pieper zur Weiterentwicklung der Berufskollegs in NRW

Mittwoch, 9. April 2014

Top 6. Gesetz zur Weiterentwicklung der Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen und zur Änderung schulgesetzlicher Vorschriften (10. Schulrechtsänderungsgesetz)

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD,  der Fraktion der CDU und  der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlungund Berichtdes Ausschussesfür Schule und Weiterbildung
in Verbindung damit
Duale Ausbildung in der Fläche sichern –  Regelungen zu Fachklassen an Berufskollegs an demografischen Wandel anpassen
Antrag der Fraktion der FDP
Unsere Rednerin: Monika Pieper
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören
Protokoll der Rede von Monika Pieper

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin.  Für die Piraten spricht Frau Kollegin Pieper.

Monika Pieper (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Vogt erwähnte es gerade schon, das meiste ist gesagt. Ich möchte nichts wiederholen.

Im Gegensatz zu Frau Gebauer, die sich die Ausführungen zum PRIMUS-Schulversuch geschenkt hat, möchte ich den PRIMUS-Schulversuch in den Fokus stellen. Er ist so am Rande mitgelaufen: Das machen wir bei dem Gesetz eben mit.  Ich glaube, dass dieser Modellversuch viel zu wenig im Fokus der Öffentlichkeit steht. Ich möchte Sie bitten, noch einmal ganz groß Werbung zu machen, um möglichst viele Schulen dazu zu bringen, sich an diesem Versuch zu beteiligen. Denn an dieser Schule hat man die Möglichkeit, neben dem Unterricht in den Strukturklassen 1 bis 10 tatsächlich neue Modelle auszuprobieren: Wie kann Lernen sich entwickeln? Wie können ältere Schüler jüngeren Schülern helfen? Deshalb begrüße ich die Verlängerung um ein Jahr außerordentlich. Ich finde sie unglaublich wichtig und freue mich darüber. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)

Simone Brand über die Zukunft des ländlichen Raums in NRW

Mittwoch, 9. April 2014

Top 5. Zukunft des ländlichen Raums in Nordrhein-Westfalen  – Chancen erkennen, Herausforderungen meistern

Große Anfrage 5 der Fraktion der FDP
Antwort der Landesregierung Drucksache 16/4184
Unsere Rednerin: Simone Brand
Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören
Protokoll der Rede von Simone Brand

Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Herr Kollege Rüße. Für die Piratenfraktion spricht Frau Kollegin Brand.

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Liebe Menschen auch aus den Kreisen Olpe, Herford, Kleve, Heinsberg, Borken und allen anderen eher ländlich geprägten Gebieten Nordrhein-Westfalens! Auch ich möchte mich den zahlreichen Danksagungen meiner Vorredner anschließen. Wir haben mit der Beantwortung der Großen Anfrage einen umfangreichen Almanach erhalten. Ich denke, man wird in den nächsten Monaten immer wieder gerne in den Statistiken nachschlagen, um Dinge zu erforschen. Weiterlesen ›

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Dietmar Schulz zur Änderung des Jugendstrafvollzugsgesetzes

Mittwoch, 9. April 2014

Top 4. Gesetz zur Regelung des Vollzugwegs der Freiheitsstrafe und zur Änderung des Jugendstrafvollzugsgesetzes in Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download
Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Wedel.  Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Schulz.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Vielen Dank. – Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal! Herr Minister, ein Strafvollzugsgesetz ist die logische Konsequenz der Regelungen, die schon in zehn anderen Bundesländern vorliegen. Auf die zeitliche Komponente brauchen wir nicht einzugehen. Aber ich folge durchaus der Auffassung von Herrn Kollegen Wedel insofern, als sicherlich noch an der einen oder anderen Stelle im vorliegenden Entwurf für ein Strafvollzugsgesetz etwas gefeilt werden müsste. Auch da gilt: Es gibt sicherlich viele Aspekte, auf die man eingehen könnte, für die die Zeit aber nicht reicht. Das zu erörtern, werden wir im Ausschuss und in den weiteren Beratungen Gelegenheit haben. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Rechtsausschuss (A14), Reden

Daniel Schwerd zum flächendeckenden Breitbandausbau druch EFRE

Mittwoch, 9. April 2014

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Überweisung zustimmen

 

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download
Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege.  Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Schwerd das Wort.

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Stream! Wir debattieren hier heute einmal mehr über die Trägheit der Landesregierung bei der Versorgung unseres Landes mit Breitbandinternet. Als wir vor zwei Wochen im Plenum über dieses Thema gesprochen haben, habe ich der Landesregierung vorgehalten, sie liege im netzpolitischen Koma. Das gilt leider auch heute noch. Der Patient zeigt immer noch keine Lebenszeichen. Weiterlesen ›

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Frank Herrmann über die Stärkung der Partizipation auf Kommunalebene

Mittwoch, 9. April 2014

 

Top 2. Gesetz zur Stärkung der Partizipation auf Kommunalebene

Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN
1. Lesung
Unser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung auf Überweisung
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören
Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr van den Berg. (…) Ich eröffne die Aussprache und erteile für die Piratenfraktion Herrn Kollegen Herrmann das Wort.

Frank Herrmann (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Bürgerinnen und Bürger auf der Tribüne und im Livestream, die heute wohl leider nicht hier sein können! Im Grunde kann man es auf einen kurzen Nenner bringen, wie die Problemanalyse und der Lösungsansatz auf dem Deckblatt unseres Gesetzentwurfs es zeigen. In den Gemeinden und Kreistagen werden Entscheidungen getroffen, die die Menschen direkt betreffen. Grund- und Gewerbesteuer, infrastrukturelle Maßnahmen, Kitaplätze, Schule und vieles mehr werden dort besprochen und geregelt. Jedem Bürger muss daher die Möglichkeit zur Teilnahme an den politischen Prozessen eingeräumt werden. Weiterlesen ›

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Hans-Jörg Rohwedder über die Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers

Mittwoch, 9. April 2014

 

Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers – weiteres Verfahren zu Garzweiler II

in Verbindung damit
SPD und Grüne opfern Arbeitsplätze sowie die sichere und bezahlbare Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen dem   Koalitionsfrieden
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
direkte  Abstimmung
Unser 2. Redner: Hans-Jörg Rohwedder
Audiomitschnitt der Rede von Hans-Jörg Rohwedder anhören
[audio:https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/2014/04/2014-04-09-Si56-Top01-Rohwedder.mp3]
Audiomitschnitt der Rede von Hans-Jörg Rohwedder als Download

Protokoll der Rede von Hans-Jörg Rohwedder

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Kollege Priggen.  Nun spricht für die Piratenfraktion noch einmal Herr Rohwedder.

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier drinnen und draußen! Politik hat die Aufgabe, die Zukunft zu gestalten. Dazu gehören Einsicht und Mut. Einsicht heißt, heute zu erkennen, dass die Braunkohle keine Zukunft mehr hat. Die Ministerpräsidentin sprach in ihrer Einleitungsrede vorhin von einem wochenlangen Prozess. In Wirklichkeit wissen die einsichtsvollen Menschen schon seit mindestens einem Vierteljahrhundert, dass dieser Tag kommen würde. Mut ist erforderlich, um den Menschen das dann zu sagen. Weiterlesen ›

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Unsere Anträge im April-Plenum

Mit Anträgen zu folgenden Themen gehen wir in das April-Plenum (9./10. April 2014): Partizipation auf Kommunalebene, Finanzierung der Entsorgung von Atomanlage, Evonik-Parteispendenaffäre, Cannabis legalisieren, Open Access im Hochschulgesetz, Transparenz und Informationsfreiheit in NRW, Bürgerbeteiligung im Landtag NRW einführen. Alle Anträge kurz zusammengefasst… Weiterlesen ›

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Fraktionssitzung vom 08.04.2014 – Das Wichtigste in Kürze

In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir unter anderem unseren Fraktionshaushalt besprochen und die bevorstehenden Plenartage vorbereitet.

Wir gehen mit Anträgen zu folgenden Themen in das April-Plenum (9./10. April 2014):

  • Partizipation auf Kommunalebene
  • Finanzierung der Entsorgung von Atomanlage
  • Evonik-Parteispendenaffäre
  • Cannabis legalisieren
  • Open Access im Hochschulgesetz
  • Transparenz und Informationsfreiheit in NRW
  • Bürgerbeteiligung im Landtag NRW einführen.

Alle Anträge haben wir hier kurz zusammengefasst.

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[audio:https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/2014/04/2014-04-08_pfnrw_frasi.mp3]

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Das Protokoll in voller Länge.

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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 07.04.2014

Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP

Protokoll der Sitzung

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