Mittwoch, 14. Mai 2014
Top 17. Auf jede Stimme kommt es an: Europawahl am 25. Mai 2014 nutzen, um die gemeinsame Zukunft zu gestalten
Drucksache 16/5775– direkte Abstimmung
Präsidentin Carina Gödecke: Herr Kollege Keymis, bevor Sie zum Ende kommen und ich ein Problem bekomme: Der Herr Kollege Kern würde Ihnen gerne eine Zwischenfrage stellen.
Oliver Keymis (GRÜNE): Ja, bitte.
Nicolaus Kern (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Kollege Keymis, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben gerade zu Recht ausgeführt, dass wir uns in diesem Hause schon mit TTIP befasst haben und dass bei den Verhandlungen der audiovisuelle Bereich jetzt herausgenommen wurde. Sie sagten, wir haben eigentlich schon weitgehende Regelungen bekommen, und haben so getan, als wäre das ein bisschen überflüssig. Teilen Sie mit mir die Auffassung, dass damit nicht der Bereich des sogenannten geistigen Eigentums ausgeklammert ist, dass das Verhandlungsmandat, das jetzt noch besteht, über TTIP genau diesen Bereich neu regeln will und dass damit dieser kulturelle Bereich durchaus weiterhin betroffen und bedroht ist? Weiterlesen ›