03.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Marc Olejak zum Einzelplan 15 – Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

2.1. Einzelplan 15 – Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

Bereich Gesundheit

Marc Olejak Foto A.Knipschild 2013-03-22-3Unser 2. Redner: Marc Olejak
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Marc Olejak

Marc Olejak (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauerinnen und Zuschauer! Liebe Eichhörnchen! Im Einzelplan 15 nehmen die Bereiche „Gesundheitspflege“ und „Alter“ den bekanntermaßen größten Anteil an.

(Unruhe Glocke)

Die 23 Millionen € wurden dankenswerterweise gerade von Frau Paul erwähnt. Ich bin froh, dass wir im Übrigen letztes Jahr die Mittel für die anonyme Spurensicherung beschlossen hatten. Dadurch konnte der Emanzipationshaushalt entsprechend aufgestockt werden. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Marc 'Grumpy' Olejak, Reden
03.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Olaf Wegner zum Einzelplan 15 – Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

2.1. Einzelplan 15 – Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

Bereich Gesundheit
MdL Olaf Wegner I Foto A.KnipschildUnser 1. Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Kommen wir direkt zu dem Punkt, der uns Piraten im Einzelplan 15 der stärkste Dorn im Auge ist.

In Kapitel 15 044 Titelgruppe-62 geht es um die Altenpflegeseminare. Darin sind die Altenpflegeseminare mit 280 € pro Monat angegeben bzw. berechnet. Spätestens seit der Anhörung müssten auch Sie wissen, dass mit diesen 280 € nicht die Qualität zu erreichen ist, die notwendig wäre, um eine vernünftige Ausbildung für die Altenpflegerinnen und Altenpfleger zu garantieren. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Olaf Wegner, Reden
03.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Tagesordnung der 72. Plenarsitzung

Mittwoch, 03. Dezember 2014

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02.12.2014 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Was fordert die Piratenfraktion für den Haushalt 2015?

Veröffentlicht unter Das Neueste, Filme, Homepage
02.12.2014 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Forderungen der Fraktion für den Haushalt 2015

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Filme
02.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Simone Brand zum Tierseuchengesetz

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Top 5.Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Tierseuchengesetz und zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6635
Simone Brand MdL / Foto A.KnipschildUnsere Rednerin: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Simone Brand

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Zu dem Bild von dem Malermeister, der die Farben selbst entsorgen muss, das Herr Rüße gerade angeführt hat, fiel mir spontan ein: Wenn wir das eins zu eins auf die Atomindustrie übertragen könnten, dann wäre das einfach großartig. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
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Monika Pieper zur Änderung des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Top 4. Drittes Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/7090
Unsere Rednerin: Monika Pieper
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper als Download (folgt)
Videomitschnitt der Rede von Monika Pieper (folgt)
Protokoll der Rede von Monika Pieper (folgt)

Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
02.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Oliver Bayer zur Änderung des Baukammerngesetzes

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Top 3. Gesetz zur Änderung des Baukammerngesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6752
Unser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören (folgt)
Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download (folgt)
Videomitschnitt der Rede von Oliver Bayer (folgt)
Protokoll der Rede von Oliver Bayer (folgt)

Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
02.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Daniel Düngel zum Schwangerschaftskonfliktgesetz

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Top 2. Ausführungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zum Schwangerschaftskonfliktgesetz

(Schwangerschaftskonfliktgesetz-Ausführungsgesetz – AG SchKG)

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6095
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7342
Daniel Düngel Foto A. Knipschild 2013-03-21-3Unser Redner: Daniel Düngel
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel anhören

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel als Download


Protokoll der Rede von Daniel Düngel

Daniel Düngel (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich versuche, mich einigermaßen kurzzufassen. Herr Hafke hat den einen oder anderen kritischen Punkt gerade schon genannt. Ich möchte auf drei Punkte eingehen und vorwegnehmen, dass wir uns als Piratenfraktion bei der Abstimmung gleich ebenfalls enthalten werden und dem Gesetz nicht zustimmen können.
Erster Punkt. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Daniel Düngel, Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden
02.12.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Simone Brand zum Einzelplan 10 – Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Einzelplan 10 – Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Simone Brand MdL / Foto A.KnipschildUnsere 2. Rednerin: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download


Protokoll der Rede von Simone Brand

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Herr Rüße, das ist ganz toll. Es klingt nach einer Super-Zusammenarbeit, in zweieinhalb Jahren einen einzigen Antrag von uns anzunehmen. Wenn er nicht angenommen worden wäre, wäre das ökologischer Selbstmord gewesen. Dementsprechend war das zwingend erforderlich. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand

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